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Aiwanger zu Soforthilfeanträgen: »Land in Sicht«

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Hubert Aiwanger
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Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nimmt an einer Pressekonferenz teil. Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild Foto: dpa

München (dpa) - Bayern Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hofft, dass der Rückstau von Soforthilfeanträgen in der Corona-Krise bald abgearbeitet ist. Derzeit stünden noch etwa 70 000 Anträge zur Bearbeitung, jeden Tag würden rund 10 000 mehr abgearbeitet als neu hinzukämen, sagte er am Dienstag in München. »Da ist Land in Sicht.«


Ein Ende der Antragsflut ist aber vorerst nicht abzusehen, auch wenn der Aktenberg kleiner wird. Die Mitarbeiter der Bezirksregierungen und der Landeshauptstadt München erledigen laut Ministerium etwa 15 000 Anträge am Tag. Gleichzeitig kommen jeden Tag 5000 neue Hilfsanträge herein.

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Insgesamt wurden laut Aiwanger in Bayern bisher rund 480 000 Anträge gestellt. Er verteidigte erneut, dass nicht schneller abgearbeitet werde. Man wolle nicht, dass Betrüger sich bereicherten und am Ende für die Anständigen nichts übrig bleibe, sagte er und verwies auf einen Fall, in dem ein mutmaßlicher Betrüger in drei anderen Bundesländern Geld beantragt und auch bekommen habe. In Bayern sei er aber »in die Falle getappt«.

Bislang werden die Anträge laut Aiwanger auch in Bayern nur auf Plausibilität geprüft. Ab Mitte Juni sollen genauere Nachprüfungen beginnen. Er gehe davon aus, dass es dann einiges an Rückforderungen geben werde. Doch wer guten Gewissens seine Angaben gemacht habe, werde nicht wegen geringer Summen spitzfindig verfolgt werden.


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