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Aigner: Ebner-Steiner hat dem Ansehen des Landtags geschadet

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Ilse Aigner (CSU)
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Ilse Aigner (CSU), Präsidentin des Bayerischen Landtags, kommt zu einer Plenarsitzung. Foto: Sven Hoppe/Archivbild Foto: dpa

München (dpa/lby) - Landtagspräsidentin Ilse Aigner wirft AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner vor, dem Ansehen des Parlaments Schaden zugefügt zu haben. In einem Brief an Ebner-Steiner kritisiert Aigner, dass bei einer Veranstaltung des AfD-»Flügels« am Wochenende die erste Strophe des »Deutschlandlieds« mit der Textzeile »Deutschland, Deutschland, über alles« gesungen worden sei.


»Sowohl Sie als auch Ihr Stellvertreter und Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer stehen dort in einer Reihe mit Björn Höcke: Es wird mitgesungen, es wird gelacht - alles ist per Video dokumentiert«, schreibt Aigner, wie der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage mitgeteilt wurde. Sie habe dies »mit Bestürzung« zur Kenntnis genommen und wolle dies im Ältestenrat des Landtags thematisieren. Ebner-Steiner selbst singt bei der ersten Strophe allerdings nicht mit, wie auf der im Internet zugänglichen Aufzeichnung zu sehen ist.

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»Für mich ist das mehr als ein Zeichen von Geschichtsvergessenheit, auch mehr als ein bloßer Fauxpas«, kritisiert Aigner. Die Nationalsozialisten hätten das Lied zu singen gepflegt. Deutsche Soldaten seien, angetrieben von dem Text, in andere Länder einmarschiert, in der Folge seien rund 60 Millionen Menschen im Zweiten Weltkrieg gestorben. »Wer heute bewusst die erste Strophe des Deutschlandliedes singt, verhöhnt die Opfer des Nationalsozialismus und macht sich mit den Tätern gemein«, schreibt Aigner. Sie verbinde solche Bilder und Töne in erster Linie mit dem Auftritt von Neonazis.

Videoaufzeichnung der Veranstaltung