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AfD scheitert mit Eilantrag gegen Maskenpflicht im Landtag

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München (dpa/lby) - Die Maskenpflicht im Bayerischen Landtag bleibt in Kraft: Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Maskenpflicht abgewiesen. Durch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung würden Abgeordnetenrechte »jedenfalls nicht offenkundig verletzt«, teilte das Gericht am Dienstag mit. »Eine Beeinträchtigung des Kernbereichs der Mandatsausübung ist nicht erkennbar.« Auch im Hauptverfahren droht der AfD-Fraktion eine Pleite. Das Gericht erklärte, es sprächen »gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass der Antrag in der Hauptsache keinen Erfolg haben wird«.

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