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Zoll prüfte auf dem Bau

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Der Rosenheimer Zoll führte in den letzten Tagen erneut Schwerpunktprüfungen in der Baubranche durch. Im gesamten Südosten Oberbayerns überprüften fast 90 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit über 110 Unternehmen und führten ca. 2000 Personenbefragungen durch. Auch in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land waren die Zöllner unterwegs.


»Nach ersten vorliegenden Erkenntnissen lagen in mehr als 230 Fällen Anhaltspunkte für Gesetzesverstöße vor«, erklärt Pressesprecher Florian Koller. In 76 Fällen wurden möglicherweise Sozialabgaben nicht bezahlt. Zudem ergaben sich häufig Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz. Dabei wurde etwa der gesetzliche Mindestlohn nicht eingehalten.

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Die weitere Palette reichte von unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung bis hin zu Leistungsmissbrauch und Meldepflichtverletzungen. »Aufgrund der Anhaltspunkte werden derzeit noch weitere Prüfungen durchgeführt. Sollten hier Verstöße festgestellt werden, kommt es zu weiteren straf- bzw. bußgeldrechtlichen Maßnahmen«, so Koller.

Gegen drei Bauarbeiter wurden bereits Verfahren wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet. Sie stammten jedoch nicht aus den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land. Zwei beschuldigte ausländische Arbeitnehmer mussten inzwischen auf Anordnung der Ausländerbehörden Deutschland wiederverlassen. fb