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Wie geht es weiter mit dem Rufbus?

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Traunstein – Wie geht es weiter mit dem Rufbus in Traunstein? Nachdem die Zuschüsse der Regierung von Oberbayern bis Jahresende befristet sind, ist nun offen, ob der Rufbus auch im kommenden Jahr durch Traunstein fährt. Nun befasste sich der Planungsausschuss mit dem Thema.


Oberbürgermeister Christian Kegel erinnerte, dass sich das System trotz anfänglicher Skepsis in den vergangenen beiden Jahren als sehr gut erwiesen hat. Im Auftrag des RVO hat der Malteser Hilfsdienst die Beförderung übernommen. Der Bus wird vor allem von der älteren Bevölkerung in Anspruch genommen. Rund 8000 Bürger nutzen den Bus pro Jahr, das entspricht etwa 32 pro Tag.

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Nachdem nun die ersten beiden Jahre vorbei sind, musste der Rufbus neu ausgeschrieben werden. Dabei hat sich der Malteser Hilfsdienst wieder als günstigster Anbieter erwiesen. Allerdings sind die Bruttokosten, die sich bisher auf circa 91 000 Euro belaufen, auf rund 106 000 Euro gestiegen, unter anderem wegen Auswirkungen des Mindestlohns.

Weiterführung auch ohne Subvention?

Um den Betrieb mit dem Rufbus zu sichern, müsse sich die Stadt nun fragen, ob sie auch ohne Förderung bereit ist, einer Konzessionsverlängerung mit dem RVO zuzustimmen, so Kegel. Bei einem positiven Beschluss würde die Regierung die Konzession auf Antrag jeweils ein Jahr verlängern. Bei einer Förderzusage würde die Konzession dem Förderzeitraum angepasst.

Ordnungsamt-Leiter Manfred Bulka berichtete, dass er bereits mehrfach Kontakt zur Regierung aufgenommen, bisher aber keine Antwort erhalten habe. »Das ist sehr unbefriedigend.« So seien keine weiteren Planungen für 2017 möglich.

Wolfgang Osenstätter (CSU) machte klar, dass er nicht bereit ist, den Rufbus weiter zu unterstützen, wenn die Regierung die Förderung nicht weiterhin übernimmt. Dr. Christian Hümmer (CSU) frage sich, was passieren würde, wenn der Ausschuss nicht zustimmt. Laut Bulka wäre es dann denkbar, dass der RVO den Stadtbus wieder einführt, wenn auch gleichzeitig die Schulbusfunktion übernommen wird.

Stephan Hadulla (Grüne) sieht keinen Sinn darin, dass im Stadtbus dann nur ein oder zwei Nutzer mitfahren. Ursula Lay (UW) fragte sich, ob den Rufbus nur Menschen nutzen, die sich kein Taxi leisten können. Sie findet außerdem, dass es ein falsches Signal sei, den Rufbus nicht weiterzuführen und man die Kosten wenigstens für ein Jahr übernehmen solle.

Waltraud Wiesholler-Niederlöhner (SPD) wollte wissen, ob nicht weitere Haltestelle eingerichtet werden könnte, schob aber gleich selbst hinterher, dass dies mit einem Bus wohl nicht möglich sei, da dann der Fahrplan nicht mehr eingehalten werden könne. Dem stimmte auch Bulka zu. »Der Bus ist am Limit seiner Kapazitäten«. Ein zweiter Bus würde auch doppelte Kosten mit sich bringen.

Ohne Zustimmung droht 2017 das Aus

Bulka machte schließlich deutlich: »Wenn nicht zugestimmt wird, haben wir 2017 gar nichts.« Den Stadtbus wiedereinzuführen, würde man aus Zeitgründen nicht mehr schaffen. Auch für Christian Hümmer gibt es keine andere Alternative, als zuzustimmen. Außerdem liege es an der Regierung, ob es Zuschüsse gibt oder nicht.

Das Gremium stimmte letztendlich dem Angebot der RVO in Höhe von rund 106 000 Euro einhellig zu. Um den Bürgern auch künftig Fahrten mit dem Rufbus zu ermöglichen, beschloss der Planungsausschuss außerdem, die verbleibenden Restkosten nach Abzug der Fahrgeldeinnahmen auch dann zu übernehmen, wenn die Regierung eine Fortsetzung der Förderung ablehnt.

Das Thema wird in der kommenden Woche aber auch noch den Finanzausschuss und den Stadtrat beschäftigen. Dieser trifft dann die endgültige Entscheidung über die Zukunft des Rufbusses. jar