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Wahlkarten für Bürgerentscheid verschwunden

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Traunstein. Noch drei Tage, dann wird im Landkreis Traunstein über den Bürgerentscheid zur Olympiabewerbung abgestimmt. Während viele ihre Briefwahlunterlagen bereits in den Rathäusern abgeholt haben (wir berichteten), warten andere noch immer auf ihre Wahlkarte im Briefkasten.


Besonders betroffen davon sind die rund 280 Wahlberechtigten in der Scheiben- und in der Schützenstraße in der Unteren Stadt in Traunstein. Kaum einer von ihnen hat bisher seine Wahlkarte mit dem Hinweis auf die Briefwahl bzw. das Abstimmungslokal am Sonntag erhalten. Schuld daran ist nach ersten Erkenntnissen des Traunsteiner Wahlbeauftragen Arnold Peresich die Deutsche Post. Die Nachfrage bei einer Post-Mitarbeiterin ergab aber wenig Grund zur Freude: »Sie können leider gar nichts machen«, so Peresich. Wo die fehlenden Wahlkarten sind, ist zudem momentan völlig unklar.

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Zuständig für den Versand ist die Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB). Dort sind die Karten vor einigen Wochen fristgerecht abgeschickt worden, das steht bereits fest. Wo sie auf dem Postweg verloren gegangen sind, bleibt Spekulation. Als Versender muss laut Peresich nun die AKDB einen Nachforschungsauftrag stellen, die Stadt kann währenddessen nur abwarten. »Das ärgert uns ziemlich«, so der Wahlbeauftragte.

Die Tatsache, dass Wahlkarten nicht ankommen, ist ein Phänomen, das immer wieder bei Wahlen auftaucht. Zuletzt waren bei den Bundestags- und Landtagswahlen auch rund 100 Traunsteiner betroffen, wobei etwa ein Teil der Karten auch wegen Änderungen der Anschrift nicht zugestellt werden konnte. Dann versucht die Stadt, die Karte noch einmal zuzustellen. Dies ist aber im aktuellen Fall wohl nicht mehr möglich, da die Wahlkarten nach wie vor verschwunden sind.

Die Betroffenen sind aber trotzdem dazu aufgerufen, sich am Bürgerentscheid zu beteiligen. Im Wahl-Lokal – die Schützen- und Scheibenstraße ist etwa der Ludwig-Thoma-Schule zugeteilt – reicht am Sonntag die Vorlage des Personalausweises. Dies gilt auch für die Beantragung der Briefwahlunterlagen im Rathaus, die noch bis zum morgigen Freitag, 12 Uhr, abgeholt werden können. apo

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