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Viel Altbekanntes in der Bürgerversammlung angesprochen

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Gut besucht wie kaum eine zuvor war die Bürgerversammlung im Brauereiausschank Schnitzlbaumer. Es war die erste derartige Versammlung des neuen Oberbürgermeisters Christian Kegel, der auch gleich einen neuen Stil der Moderation einführte.

Traunstein – Vor allem Altbekanntes sprachen die zahlreichen Diskussionsredner in der Bürgerversammlung im Brauereiausschank Schnitzlbaumer an. Es war die erste Bürgerversammlung für den neuen Oberbürgermeister Christian Kegel. Vielleicht war das ein Grund, warum die Veranstaltung eine der am besten besuchten Bürgerversammlungen in den letzten 30 Jahren war.


Neue Art der Moderation ist gut angekommen

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»Mich interessiert einfach, wie er es macht«, sagte ein älterer Traunsteiner, den wir nach dem Grund seines Kommens befragt haben. Am Ende der gut zweieinhalbstündigen Versammlung lautete das Fazit des gleichen Bürgers: »Gut hat er es gemacht.« Und vor allem hat Christian Kegel es anders gemacht als alle seine Vorgänger: Rudolf Wamsler, Fritz Stahl und Manfred Kösterke hatten jeden Diskussionsredner selbst aufgerufen und zu dessen Fragen erst selbst Stellung genommen, ehe sie, wenn nötig, den zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung zu Wort kommen ließen.

Christian Kegel ließ den Diskussionsteil von seiner Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, Carola Westermeier, moderieren und die Fragen direkt von den zuständigen Mitarbeitern beantworten.

Dass sich die Veranstaltung trotz des gestrafften Rechenschaftsberichts des neuen Stadtoberhaupts so sehr in die Länge zog, lag an den ausschweifenden Berichten einiger Diskussionsredner und an den teils sehr ausführlichen Antworten.

Künftig sollen die Bürgerversammlungen wieder im ersten Jahresdrittel stattfinden, sagte Kegel. Weil die Gemeindeordnung aber zwingend vorschreibe, mindestens eine solche Versammlung pro Jahr abzuhalten, habe man diesen Termin anberaumt.

Bürgerversammlungen künftig im Februar und März

Kegel begründete die Verlegung damit, dass man im Februar bzw. März, wenn der neue Haushalt steht, einen vollständigen Jahresbericht geben könne, was im November noch nicht möglich sei. Vor Jahrzehnten waren die Versammlungen von Februar auf November vorverlegt worden, weil sich die Redebeiträge der Bürger fast nur noch um das Schneeräumen und den Winterdienst gedreht hatten.

Mit einer »Charmeoffensive« eröffnete Christian Kegel seinen Vortrag: »Wir wollen Ihnen immer auf Augenhöhe begegnen und wollen, dass Sie sich in Traunstein wohlfühlen.« Er bescheinigte dem Stadtrat und den Mitarbeitern der Verwaltung »hervorragende Arbeit« und betonte mehrfach, wie schön es sei, in Traunstein leben zu dürfen.

Über die Themenbereiche, die er in seinem Bericht ansprach, haben wir jeweils schon ausführlich im Rahmen der Berichterstattung aus dem Stadtrat und seinen Ausschüssen informiert. Kegel hob noch einmal hervor, dass die angespannte Finanzlage auch auf die immens hohen Kosten für die Kinderbetreuung zurückzuführen sei. Er hoffe, dass der Staat diesen Bereich künftig stärker fördert: »Es kann nicht sein, dass der Staat schuldenfrei ist, die Kommunen aber hoch verschuldet.«

Bei den Bürgeranfragen war ein Schwerpunkt das unbefriedigende Radwegenetz in der Stadt mit Schwerpunkten wie der Wasserburger Straße und der Äußeren Rosenheimer Straße zwischen Ruhpoldinger Bahngleis und Wegscheid. »Herr des Verfahrens« ist bei den genannten Straßen jeweils das Staatliche Bauamt. Die von Bernhard Gerl, Peter Wiesnet und Reinhard Walschwingler angeregten Verbesserungen scheitern in erster Linie daran, dass Anlieger keinen Grund abtreten.

Ein altbekanntes Thema bei Bürgerversammlungen ist auch die Wegscheidkreuzung. Werner Ehelechner berichtete, dass viele Autofahrer dem Verkehrsknotenpunkt ausweichen und durch Wohngebiete fahren. Stadtbaumeister Klaus Hechfellner berichtete, dass der Ausbau bis 2020 vorgesehen sei. Erst jedoch beseitige der Staat Unfallschwerpunkte. Die Wegscheid sei im Vergleich dazu ein »Komfortthema«.

Für mehr Komfort beim Grüngutcontainer

Christoph Jäger beklagte, dass die letzte Baulandausweisung in Kammer nach dem Einheimischenmodell schon zwei Jahrzehnte zurückliege. Es gebe mehrere junge Familien, die gerne bauen würden.«Aber die Stadt tut nichts«. Bernhard Glaßl von der Baurechtsabteilung räumte ein, es bestehe erheblicher Bedarf; man sei aber auf den Willen der Grundbesitzer angewiesen, Grund zu verkaufen.

Verbesserungsmöglichkeiten gebe es beim Grüngutcontainer im städtischen Wertstoffhof. Auch das war schon Thema in früheren Bürgerversammlungen. Reinhard Walschwingler verwies auf den privaten Wertstoffhof der Firma Schaumaier und auf den der Stadt Traunreut, wo das Anliefern von Grüngut wesentlich einfacher sei. In Traunstein müsse man das Grüngut erst etliche Stufen hinauftragen, um es dann in den Container werfen zu können. Manfred Bulka vom Amt für öffentliche Ordnung verwies darauf, dass die Container vom Landratsamt gestellt werden. Wegen des begrenzten Platzes sei es wohl kaum möglich, eine ebenerdige Anlieferung zu ermöglichen.

»Wildes Parken« von Schülern

Altbekannte Themen waren auch der Wunsch nach zusätzlichen Bänken am Waldfriedhof, die vielen Scherben auf den Kiesbänken an der Traun und das »wilde Parken« von Schülern im Bereich Prandtnerstraße/Karl-Merkenschlager-Straße. Siegfried Blachs Vorschlag, eine Spielstraße bzw. einen verkehrsberuhigten Bereich auszuweisen, wäre mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, entgegnete Manfred Bulka.

Auch die Verlegung der Fußgängerampel im Zuge der Wasserburger Straße zwischen den Abzweigungen Kernstraße und Herzog-Wilhelm-Straße war bereits bei einer Bürgerversammlung im letzten Jahr Thema. Nur dass Johann Kainz diesmal vorschlug, sie auf Höhe Ärztehaus bzw. AOK aufzustellen. -K.O.-