weather-image

Umlegungsfähiger Komplettausbau statt Leichtausbau

0.0
0.0
Bildtext einblenden
Die Siedlungsstraße »Am Martlberg« in Nußdorf ist marode. Nach dem Einbau neuer Wasserleitungen sind die Leitungsgräben noch nicht wieder asphaltiert worden. Der Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung den Ausbau nach anerkannten technischen Regeln und damit die Umlegung von 80 Prozent der Baukosten auf die Anlieger. (Foto: Volk)

Nußdorf – Mit einem knappen Abstimmungsergebnis von sieben zu sechs Stimmen hat der Nußdorfer Gemeinderat beschlossen, den Straßenzug »Am Martlberg« erneuern zu lassen.


80 Prozent der Baukosten werden auf die Anlieger umgelegt. Einem Leichtausbau als Instandhaltungsmaßnahme, der nicht nach anerkannten technischen Regeln erfolgt und zur Gänze von der Gemeinde zu tragen wäre, erteilte das Gremium eine Absage. Bereits in den Sitzungen im Juli und August war über die Straßenbaumaßnahme beraten worden. Weil der Zweckverband der Wasserversorgung »Harter Gruppe« die Straße teilweise aufgerissen hat, um neue Wasserleitungen einzubauen, kam die Frage auf, ob es nicht sinnvoll sei, im Zuge der Wiederherstellung und des Verschlusses der Leitungsgräben auch gleich die marode Fahrbahndecke zu erneuern.

Anzeige

Unterschiedlicher Meinung waren die Gemeinderäte darin, wie umfangreich und notwendig die Baumaßnahme ausgeführt werden soll. Die einen sprachen sich für einen sogenannten Leichtausbau und nur das Auftragen einer neuen Trag-Deckschicht aus. Die Baumaßnahme hätte in diesem Fall komplett aus der Gemeindekasse bezahlt werden müssen. Bei einem Ausbau mit entsprechendem Unterbau und funktionsfähiger Entwässerung kommt dagegen die Ausbaubeitragssatzung zur Anwendung und die Kosten sind zum größten Teil umlegungsfähig.

Um beurteilen zu können, was nötig oder ausreichend ist, bat der Gemeinderat den Planer der Wasserversorgung um eine Stellungnahme zur Beschaffenheit des Unterbaus und der Straßenentwässerung. Planer Ulrich Habl bestätigte dem Gemeinderat daraufhin im Wesentlichen das Ergebnis einer geotechnischen Untersuchung aus dem Jahr 2009. Demnach reicht die Stärke des Kiesunterbaus nicht an die notwendigen Grenzwerte für einen frostsicheren Aufbau heran. Deshalb sei ein Ausbau nach technischem Standard und gängigem Regelwerk zu empfehlen.

Planer Habl und ebenso das Bodengutachten aus dem Jahr 2009 beschreiben aber auch, dass ein Leichtausbau durchführbar sei. Bei längere Zeit anhaltendem Frost könne es zu vereinzelten Rissen im Asphalt kommen. Habl rechnet jedoch eher damit, dass bei in Zukunft gleichbleibender Verkehrsbelastung mit unwesentlichen Schäden im Straßenoberbau zu rechnen ist.

Bei der Beratung über die Ausbaualternativen wurde deutlich, dass den Gemeinderäten eine gerechte Behandlung aller Gemeindebürger wichtig ist. Dies sei nur möglich, wenn die Anlieger zur Zahlung gemäß Ausbaubeitragssatzung verpflichtet werden. Ansonsten werden Steuergelder für eine Maßnahme verwendet, die größtenteils anteilig über Anliegerbeiträge finanziert werden kann. Wenn die Ausbaubeitragssatzung nicht angewendet wird und die Kosten einer Instandhaltung stattdessen von der Gemeinde getragen werden, müsse man sich zukünftig daran messen lassen, so die Befürchtung einiger Ratsmitglieder.

Ein Ausbau nach anerkanntem technischem Standard würde geschätzt rund 300 000 Euro kosten, von denen etwa 75 000 Euro aus der Gemeindekasse zu zahlen sind. Eine Instandhaltung durch Aufbringen einer Trag-Deckschicht kostet ungefähr 50 000 bis 60 000 Euro. Alternativ sei ein teilweiser Austausch der Kies-Frostschutzschicht möglich, was geschätzt rund 75 000 Euro kosten wird. Auch dies müsse komplett von der Gemeinde getragen werden.

Mit einer Stimme Mehrheit sprach sich der Gemeinderat für den Komplettausbau und damit für eine Baumaßnahme unter Anwendung der Ausbaubeitragssatzung mit Kostenbeteiligung der Anlieger aus. Die Maßnahme muss im Haushaltsplan 2018 berücksichtigt werden, weshalb die Realisierung auch erst frühestens im nächsten Jahr erfolgen kann. pv