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Traunstein als Modellkommune

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Traunstein möchte als Modellkommune am Projekt »Bayern barrierefrei 2023« teilnehmen. Auch wenn befürchtet wird, dass die Kommunen die Kosten zu tragen haben.

Traunstein. Die Stadt Traunstein soll eine der beiden Modellkommunen in Oberbayern für das Projekt »Bayern barrierefrei 2023« werden. 20 000 Euro Pauschalförderung gibt es, um ein Konzept zu erarbeiten. Einstimmig befürwortete der Stadtrat eine Bewerbung.


Ministerpräsident Horst Seehofer hatte in einer Regierungserklärung das Ziel formuliert, Bayern solle bis zum Jahr 2023 im gesamten öffentlichen Raum und im öffentlichen Nahverkehr barrierefrei sein. Vertreter der Regierung von Oberbayern haben Oberbürgermeister Manfred Kösterke in einem Gespräch signalisiert, man würde die Stadt bei der Obersten Baubehörde gerne als Modellkommune vorschlagen. »Ich sehe das Projekt als Chance, die Attraktivität der Stadt zu erhöhen«, sagte der Oberbürgermeister in einer Stellungnahme zu dem Vorhaben.

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Im Stadtrat hielt Karl Schulz (CSU) eine engagierte Rede für eine solche Bewerbung. Er hält das Angebot für eine Auszeichnung und eine Chance zugleich, »hier exemplarisch Vorreiter zu werden« und anzugehen, was »ohnehin unabwendbar auf uns zukommt«. Zugleich sei das Angebot aber auch eine gewaltige Herausforderung, die allen immense Anstrengungen abverlangen werde. Dazu gehöre eine barriere-kritische Neubetrachtung des öffentlichen Raumes, um Lösungen zu finden.

Hans Zillner (CSU) meinte, man könne bei so einem Angebot schier nicht aus. Er sehe die Grenzen der Machbarkeit aber in der Finanzierbarkeit und ging mit seiner eigenen Partei in die Kritik: »Das wird wieder was, was von oben (Anmerkung der Redaktion: Staatsregierung in München) angeschafft und von unten bezahlt wird.« Die Finanzierung hätten auch die Kommunalen Spitzenverbände gerügt, so Oberbürgermeister Manfred Kösterke im Finanzausschuss. Die Staatsregierung halte aber an ihrem Weg fest. »Wir machen das nicht für uns, sondern die Bürger in unserer Stadt, unserem Land und der Region«, sprach sich Kösterke für die Bewerbung aus. Und Uwe Steinmetz (UW) plädierte dafür, klein anzufangen und das Projekt nicht gleich wieder am Geld zu messen. ka/-KO-

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