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Straßen in Höpperding werden nur wieder geteert

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Richtig sanieren – mit Gehwegen und Beleuchtung – wollte die Stadtverwaltung die Straßen in Höpperding. Der Stadtrat aber entschied im Sinne der Anwohner, die mit Verweis auf die ländliche Lage meinten, sie bräuchten weder Gehsteige noch eine Straßenbeleuchtung. (Foto: Hohler)

Traunstein – Als wahrlich bürgerfreundlich erwies sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung (wir berichteten). Angesichts der vorherrschenden Hitze und der zahlreichen betroffenen Zuhörer zog das Gremium – nach einstimmigem Beschluss – den Tagesordnungspunkt »Straßenausbaustandard in Höpperding« vom Ende der Sitzung als zweiten Punkt nach vorne; und entschied auch noch im Sinne der Höpperdinger, die sich gegen einen Vollausbau ihrer Straßen ausgesprochen hatten. So wird also nur der Kanal verlegt und die Straße wieder hergestellt.


Oberbürgermeister Christian Kegel (SPD) erinnerte daran, dass bereits der Finanzausschuss dem Ansinnen der Höpperdinger gefolgt war, auf Gehwege und eine Beleuchtung zu verzichten. Josef Kaiser (UW) sagte, »den Anwohnern geht's drum, die Gesamtsumme von 700 000 Euro, die umgelegt wird, zu reduzieren«.« Wichtig sei ein Beschluss, der eindeutig ist und im Sinne der Höpperdinger.

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Das heißt, an der Straßenausbaubeitragssatzung werde festgehalten, Gehsteige und Nebenflächen fallen ebenso weg wie die Beleuchtung, auch wenn das Kabel bereits verlegt sei, nur die Standorte der Lampen fehlten noch. »Das ist aber dann kein großer Aufwand mehr.« Die Riedertinger Straße sei kaputt. »Die können wir ja vollflächig abfräsen, die Leitungen verlegen und eine Deckschicht aufbringen.« Anders als in der Sitzung vorgebracht, sei auch er aus Gleichbehandlungsgründen dafür, an der Straßenausbaubeitragssatzung festzuhalten. Dr. Christian Hümmer (CSU) erklärte: »Ich seh das andersrum, erst müssen wir festlegen, wie wir mit der Straße umgehen, dann schneiden wir sie auf, legen den Kanal rein, machen sie wieder zu und gut ist's.« Dazu wären keine Beiträge der Anlieger erforderlich. Einen weitergehenden Ausbau, wie ihn die Verwaltung vorgeschlagen hatte, halte er nicht für erforderlich: »Wir wären froh, wenn wir überall solche Straßen hätten.« In der einen Stunde des Ortstermins seien »vielleicht zehn Autos durchgefahren. Ich will den Bürgern nix aufzwingen, was nicht unbedingt nötig ist.«

Wilfried Schott (Bündnis 90/Die Grünen) sagte, er habe schon lange gefordert, bei derartigen Bauprojekten keine Beiträge zu verlangen. »In Traunstorf und Kammer haben wir das leider nicht gemacht, hier haben wir erstmals die Möglichkeit dazu, weil sich die Bürger einstimmig dafür ausgesprochen haben. Außerdem spart das Energie und Lichtverschmutzung.« Ähnlich sah das Stephan Hadulla (Bündnis 90/Die Grünen): »Die Anwohner haben ihr Anliegen klar geäußert, ich mag denen als Stadtrat nix aufzwingen.«

Die Lacher auf seiner Seite hatte Robert Sattler (SPD): »Ich bin da ausnahmsweise ganz bei Dr. Hümmer. Entweder machen wir's g'scheit oder gar nicht. Sollen s' doch ihren Willen haben.« Und Burgi Mörtl-Körner (Bündnis 90/Die Grünen) sagte: »Wir sind gewählt, um den Bürgerwillen umzusetzen, und wenn der so eindeutig ist, kann man's akzeptieren.« Das Einzige, das den Stadtrat in der Folge treffen könne, sei, dass der Stadtrat künftig bei derartigen Fällen öfter zum Ortstermin müsse. »Aber ich finde, das muss ein Stadtrat leisten.«

In einem weiteren Tagesordnungspunkt vergab der Stadtrat die Ausführungsplanung, Vorbereitung der Vergabe und Bauüberwachung für Kanal- und Straßenbau an das Ingenieurbüro Infra mit Sitz in Rosenheim. coho