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Stadtratssitzungen erst am Abend? "Wir werden nie alle unter einen Hut bekommen"

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Isabelle Thaler (CSU) hätte sich gewünscht, dass Stadtratssitzungen und Ausschüsse künftig erst um 18 Uhr beginnen. Das kam bei den anderen Mitgliedern des Hauptausschusses aber nicht gut an. Foto: Montage (l. Reiter, r. Stadt Traunstein)

Traunstein – Es gebe ein großes Interesse der Bürger an der Stadtpolitik. Doch vielen Leuten sei es aufgrund der Uhrzeit nicht möglich, Stadtratssitzungen oder Ausschüsse in Traunstein zu besuchen, begründete Isabelle Thaler (CSU) ihren Antrag. Sie schlug deshalb vor, dass Sitzungen künftig um 18 Uhr beginnen sollten. Dieser Antrag kam bei den anderen Mitgliedern des Hauptausschusses aber nicht gut an.


Oberbürgermeister Christian Kegel informierte, dass beispielsweise die Stadtratssitzung in Traunreut auch um 15 Uhr beginne. Für viele wäre ein späterer Beginn sicher eine Erleichterung, doch es spreche auch einiges für den frühen Beginn.

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Vor der Sitzung des Hauptausschusses habe er sich deshalb mit den Fraktionsvorsitzenden zusammengesetzt. Dabei sei man übereingekommen, dass Stadtratssitzungen (bisher 15 Uhr) und Ausschüsse (Beginn unterschiedlich ab 14 Uhr) künftig um 16 Uhr beginnen könnten, nicht aber um 18 Uhr.

»Nicht Sinn und Zweck meines Antrags«

Traudl Wiesholler-Niederlöhner (SPD) fragte die Antragstellerin deshalb, ob das eine Alternative wäre. Das sah Isabelle Thaler nicht. »Das ist nicht Sinn und Zweck meines Antrags«, betonte sie. Denn auch um 16 Uhr habe ja kaum ein Berufstätiger Zeit.

Isabelle Thaler sieht die Problematik grundsätzlich nicht nur in Bezug auf den Bürger, sondern auch in Bezug auf das Mandat selbst. »Die Eintrittshürde ist hoch, denn viele können sich nachmittags nicht freinehmen und müssen daher auf eine Bewerbung um ein Stadtratsmandat verzichten. Die Stadtpolitik lebt aber davon, dass viele unterschiedliche Sichtweisen eingebracht werden können«, betonte das jüngste Stadtratsmitglied.

»Die teilweise sehr hitzig geführten Diskussionen zu den großen Themen in jüngerer Vergangenheit haben gezeigt, dass ein sehr großes Interesse der Bürger an der Stadtpolitik vorhanden ist. Diesem Bedarf können wir aber nur nachkommen, wenn die Bürger auch tatsächlich an den Sitzungen teilhaben«, begründete sie ihren Antrag.

Ihre Meinung ist gefragt:

Thomas Stadler (Grüne) sagte, dass sich die meisten Stadträte nun mit den Zeiten arrangiert und sich beruflich auch so eingerichtet hätten. »Vielleicht sollten wir einfach nach der Wahl noch einmal diskutieren und dann eine Lösung finden, die für alle am besten passt«, blickte er drei Jahre nach vorn.

Am Abend noch aufnahmefähig?

Albert Rieder (UW) betonte, »dass wir nie alle unter einen Hut bekommen werden«. Er sehe es schon so, dass die Bürger bei der einen oder anderen Sitzung gerne dabei wären. Auf der anderen Seite stelle er sich aber die Frage, ob die Stadträte so spät am Abend noch aufnahmefähig seien. »Die eine oder andere Sitzung ist dann sicher nicht vor 22.30 Uhr zu Ende. Ob wir da noch die richtigen Entscheidungen treffen?«, fragte er.

Oberbürgermeister Christian Kegel ließ den Hauptausschuss letztlich nicht über den Antrag von Isabelle Thaler abstimmen – also ob Sitzungen und Ausschüsse künftig um 18 Uhr beginnen sollten oder nicht. Zur Begründung teilte er auf Nachfrage des Traunsteiner Tagblatts mit, »dass die mögliche Verschiebung von Anfangszeiten der Ausschüsse, des Stadtrats oder von Arbeitsgruppen laut Geschäftsordnung nicht im Einflussbereich der Stadtratsmitglieder liegt«.

Wie die Tagesordnungspunkte aller Ausschüsse und Stadtratssitzungen auch, lege der Oberbürgermeister die Anfangszeiten fest, so Kegel. Dass er diesen Antrag dennoch habe behandeln lasse, »hing damit zusammen, dass ich den Inhalt in Teilen durchaus nachvollziehen kann und deshalb eine Verschiebung in den späteren Nachmittag (sprich 16 Uhr) für durchaus sinnvoll bzw. handhabbar erachte«, so der Oberbürgermeister.

Sollte im Stadtrat am Donnerstag – wie bereits im Hauptausschuss – aber kein eindeutiger Konsens in Richtung 16 Uhr erkennbar sein, »werde ich die Anfangszeiten dort belassen, wo sie jetzt sind und bis zur nächsten Wahl im Jahre 2020 auch nicht mehr thematisieren«, betonte Oberbürgermeister Christian Kegel. KR

Hintergrundbild Umfrage: Stadt Traunstein

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