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Stadthaushalt entwickelt sich sehr erfreulich

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Traunstein. »Es geht unserer Stadt gut.« Das war der treffende Kommentar von Oberbürgermeister Manfred Kösterke bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes in der gestrigen Sitzung des Traunsteiner Stadtrates. Die Einnahmen aus Steuern und Gebühren werden heuer deutlich höher ausfallen als veranschlagt; das Haushaltsvolumen steigt von rund 55 Millionen Euro um 12,5 Prozent auf fast 61.


Wie Kämmerer Pankraz Maier erläuterte, werden die Einnahmen aus der Gewerbesteuer heuer um rund 20 Prozent über den veranschlagten 9 Millionen Euro liegen und 10,8 Millionen Euro erreichen. Davon werden gut 8,8 Millionen bei der Stadt verbleiben. Um 200 000 Euro mehr erwartet er an Einnahmen aus der Beteiligung an der Einkommensteuer. Neu sind 8,15 Millionen Euro veranschlagt.

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Der boomende Immobilienmarkt bringt auch der Stadt zusätzliche Einnahmen. War man von rund 600 000 Euro Grunderwerbsteuer ausgegangen, so wird dieser Betrag heuer bei über einer Million Euro liegen. Dazu sagte der Kämmerer, es seien heuer im Stadtbereich viele Grundstücksgeschäfte getätigt worden. Auch die gestiegenen Immobilienpreise spiegeln sich in den hohen Steuereinnahmen wider.

Aber nicht nur die Einnahmen der Stadt steigen. Auch auf der Ausgabenseite, so Maier, habe es die eine oder andere Steigerung gegeben. Die Erhöhung der Kreisumlage in diesem Jahr macht sich für die Stadt Traunstein zum Beispiel mit Mehrausgaben von 199 000 Euro unangenehm bemerkbar. Um rund 480 000 auf über 2 Millionen Euro steigen die Zuschüsse an Kirchen und gemeinnützige Träger für Einrichtungen der Kinderbetreuung. 50 Prozent davon werden der Stadt vom Staat erstattet.

Die gestiegenen Einnahmen ermöglichen es, 1,56 Millionen Euro zusätzlich in den Vermögenshaushalt einzustellen und damit für Investitionen zur Verfügung zu haben. Im Investitionshaushalt stehen damit 4,98 Millionen Euro zur Verfügung. »Das ist kein Spitzenwert«, räumte der Kämmerer ein, »aber wir können zufrieden sein.« Gleichzeitig warnte der Stadtkämmerer: Die Zuführung werde sinken, wenn zum Beispiel die neue städtische Kinderkrippe in Betrieb sein wird.

Manches Projekt kommt langsamer voran als geplant, weshalb die Ausgaben im Vermögenshaushalt dafür heuer noch nicht im vorgesehenen Umfang anfallen. Das gilt für den Kunstraum Klosterkirche ebenso wie für die Güterhalle, in der unter anderem der städtische Jugendtreff untergebracht werden soll. Höhere Einnahmen und verschobene Investitionen ermöglichen es auch, dass die im Stammhaushalt vorgesehene Entnahme aus den Rücklagen deutlich reduziert wird: von 1,47 um 1,1 Millionen auf nur noch 364 000 Euro.

Dass man angesichts all dieser Zahlen seitens der Stadt positiv in die Zukunft blicken kann, machte der Oberbürgermeister nach dem Bericht des Kämmerers deutlich. Josef Häusler (CSU) sprach den Bürgern und Betrieben Dank aus, denn diese hätten die hohen Einnahmen erst möglich gemacht. Dem schloss sich Kösterke an und freute sich darüber, dass »wir praktisch Vollbeschäftigung haben«. Das gehe einher mit einem Mangel an Facharbeitern, dem man entgegenwirken müsse.

Dass die Einnahmen aus der Einkommensteuer gestiegen sind, bezeichnete Waltraud Wiesholer-Niederlöhner als besonders erfreulich. Denn diese Einnahmequelle habe Kontinuität, mit der die Stadt fest rechnen könne. Mit der in letzter Zeit erfolgten Ausweisung neuer Wohngebiete habe man die Weichen richtig gestellt.

Ohne Gegenstimme wie alle anderen Punkte der Tagesordnung verabschiedete der Stadtrat den Nachtragshaushalt und alle zugehörigen Anlagen. Über den weiteren Verlauf der Sitzung berichten wir noch. -K.O.-