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Soll auch Inzell bald selbst blitzen lassen?

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Solche Blitzer könnten in Inzell bald öfter zu sehen sein. Der Gemeinderat wird entscheiden, ob man dem Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern beitreten soll. Geschäftsführer Simon Wallner stellte das Konzept in der jüngsten Gemeinderatssitzung vor. (Foto: Wegscheider)

Inzell – Der Geschäftsführer des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung Südostbayern, Simon Wallner, informierte den Gemeinderat über Aufgaben und Möglichkeiten des Verbands und einem eventuellen Beitritt der Gemeinde. »Wir sind für unsere Kommunen da und machen alles aus einer Hand«, so Wallner.


Sitz der Firma, die vor zehn Jahren gegründet wurde, ist in Töging am Inn. Derzeit arbeiten 84 Mitarbeiter für die Kommunale Verkehrsüberwachung, die von über 150 Kommunen in Bayern genutzt wird. Im Landkreis Traunstein sind Mitglieder die Gemeinden Seeon-Seebruck, Waging am See, Marquartstein und die Kreisstadt Traunstein. Aber auch im Berchtesgadener Land ist der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung tätig.

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Bei Bedarf bestellt die Kommune die gewünschten Überwachungsstunden mit oder ohne Vorgabe von Messstellen und Uhrzeit. Es gibt dabei die Möglichkeit einer Testphase von maximal zwei Jahren. Die Messungen sind geeicht für den Bereich von 10 bis 250 km/h. Zwei Messrichtungen sind möglich und somit eine gleichzeitige Überwachung beider Fahrspuren. Die eingesetzten Messtechniken sind Radar mit digitaler Bildtechnik, Lichtschranken, Einheitssensoren oder Laser.

Claudia Doppler (SPD) wollte wissen, wie viel Geld letztlich an die Gemeinde überwiesen wird. Wallner erklärte, dass etwa 90 Prozent der Verstöße verrechnet werden können. Es kann allerdings manchmal sein, dass es bis zur Zwangsvollstreckung kommt und darüber hinaus ist es auch immer abhängig vom Ausländeranteil (Österreich ausgenommen), wer zahlt. Letztlich bekommt die Kommune immer das, was eingeht.

»Nicht aus finanzieller Sicht anstreben«

Willi Hess (SPD) ist grundsätzlich dagegen, dem Zweckverband nur aus finanziellen Gründen beizutreten. »Wir sollten das nicht aus finanzieller Sicht anstreben, aber aus Gründen der Verkehrssicherheit bin ich absolut dafür. Was ist dann, wenn jemand so schnell fährt, dass der Führerschein weg ist?« Wallner führte aus, dass Bußgeldbescheide und auch eine Vollstreckung die Firma übernehme. Somit könne es durchaus sein, dass der Führerschein weg ist.

Peter Holzner (Bürger für Inzell) erkundigte sich nach der Qualifikation des Personals. An den verschiedenen Stellen sei qualifiziertes Personal angestellt, erklärte Wallner. Messtechniker müssten sich zertifizieren lassen und hätten somit auch die notwendige Qualifikation.

Markus Maier (CSU) stellte fest, dass es auf der Bundesstraße schon viele Kontrollen gegeben habe. Hier entgegnete Wallner, dass sich die Polizei innerorts ziemlich zurückziehen werde, aber auf der Bundesstraße auch weiterhin die Polizei präsent sei. Außerorts sei für Messungen die Zustimmung der Polizei notwendig, denn es seien auch lukrative Einnahmen für die Polizei. Deshalb werde sich der Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung hauptsächlich auf den Ort selbst konzentrieren, hieß es.

Michi Lorenz meinte, ein stationärer Blitzer wäre auch sinnvoll. Dies sei aber laut Wallner rechtlich derzeit noch nicht erlaubt, in den Kommunen stationäre Blitzer zu installieren.

Abschließend fasste Bürgermeister Hans Egger zusammen, dass es grundsätzlich um die Verkehrssicherheit geht. Aus Personalmangel sei die Polizei überlastet. Speziell in den 30-er Zonen werde die Polizei so gut wie nicht kontrollieren.

Froschseer Straße wird nach Osterferien saniert

Egger informierte weiter, dass die Froschseer Straße zwischen der Gemeindegrenze zu Ruhpolding und der Einfahrt Ramsen sowie zwischen Hausnummer 8 und 18 saniert wird, und zwar in der 15. Kalenderwoche, also nach den Osterferien. Für die Anlieger bleibt die Straße bis auf kleine Einschränkungen befahrbar, für den Durchgangsverkehr wird die Straße während der Bauzeit gesperrt. Die Fertigstellung ist für Ende Mai vorgesehen. Am 10. April findet eine Baubesprechung mit der Straßenbaufirma statt, bei der die genauen Details abgesprochen werden. hw