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Sieben Prozesstage wegen 110 Euro

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Traunstein – Um Vorhangstoff im Wert von knapp 110 Euro für einen Nachtclub drehte sich sieben Tage lang eine Berufungsverhandlung vor der Dritten Strafkammer am Landgericht Traunstein mit Vorsitzender Richterin Heike Will.


Das Ergebnis gegenüber der ersten Instanz: Die Haftstrafe wegen Betrugs für einen 31-jährigen Selbständigen aus dem nördlichen Landkreis Rosenheim verdoppelte sich von drei auf sechs Monate. Bewährung verneinte das Gericht – wie auch das Amtsgericht Rosenheim am 21. Mai 2015. Die Staatsanwaltschaft hatte dessen Urteil als zu niedrig angefochten. Vor dem Landgericht plädierte Staatsanwältin Monika Veiglhuber auf neun Monate Freiheitsstrafe, während der Verteidiger, Professor Dr. Ulrich Ziegert aus München, Freispruch beantragte.

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Dem Berufungsurteil legte die Dritte Strafkammer den Tathergang laut Anklage zu Grunde. Demnach ging der 31-Jährige am 6. November 2014 in das WEKO-Möbelhaus in Rosenheim-Aising, um Stoff für den Nachtclub seiner Ehefrau zu kaufen. Von zwei Stoffrollen ließ er sich vier Meter eines schwarz-rot gemusterten Stoffs mit einem Meter-Preis von 26,95 Euro abschneiden, dazu zwei Meter eines roten Stoffs für 7,99 Euro je Meter. Er ließ sich die beiden Stoffe ausdrücklich getrennt einpacken und etikettieren. Den teureren Stoff steckte er etwas später in die Tüte der billigeren Textilie, verschloss die Verpackung mit eigenen Klammern und bezahlte an der Kasse lediglich 15,98 Euro entsprechend des vertauschten Laufzettels. Dem Geschäft entstand somit ein Schaden von viermal 26,95 Euro, also von 107,80 Euro.

Durch Zeugen aus der Belegschaft, die auf den Kunden wegen seines auffälligen Verhaltens aufmerksam wurden, kam der Betrug auf. Der billigere Stoff, der nicht mehr in der ursprünglichen Verpackung steckte, wurde unter einer Couch in der Teppichabteilung gefunden. Für das Geschäft war der Stoff wertlos: Abgeschnittene Stoffe können nicht zurück genommen werden.

Vor dem Landgericht wies der siebenfach, darunter einschlägig, vorbestrafte Angeklagte jegliche Schuld zurück. Er und sein Verteidiger beantragten in der sechstägigen Beweisaufnahme zahlreiche Zeugen – insgesamt um die 25 Personen. Darunter waren zahlreiche Mitarbeiter und der Geschäftsführer des Möbelmarkts, dazu Teile der Belegschaft von zwei OBI-Märkten in Stephanskirchen und Rosenheim-Aicher-Park. Der Grund: Der Angeklagte hatte unter anderem behauptet, er habe die teuren Vorhänge bei OBI erworben.

Tatsächlich hatte er in Stephanskirchen laut Laufzettel Kissenhüllen erstanden. Der Angeklagte wollte den Vorhangstoff dann bei OBI im Aicher-Park gekauft haben – was er auch nicht beweisen konnte. Eine von dem 31-Jährigen aufs Tapet gebrachte »Verschwörung« des Personals gegen ihn schloss Vorsitzende Richterin Heike Will in der Urteilsbegründung aus. Der Angeklagte habe viele Umstände zu seiner Entlastung vorgegeben: »Nicht einer hat zu einem positiven Ergebnis geführt.«

Bei der Strafzumessung wertete das Gericht den nicht allzu erheblichen Schaden und die bereits erfolgte Schadenswiedergutmachung strafmildernd. Zu Lasten des 31-Jährigen gingen zwei zur Tatzeit offene Bewährungen. Sechs Monate Freiheitsstrafe seien angemessen. Für eine Bewährung mangle es an einer günstigen Sozialprognose. Die Vorsitzende Richterin warnte den Angeklagten: »Sie haben mit Widerruf der Bewährungen zu rechnen.« kd

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