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»Schwarzen Schafen das Handwerk legen«

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Die Beamten des Zolls waren vergangenes Jahr deutlich weniger auf Baustellen unterwegs als die Jahre zuvor. Das kritisiert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. Der Zoll spricht von »Qualität vor Quantität«.

Bauunternehmer aus dem Landkreis Traunstein müssen immer seltener damit rechnen, Besuch vom Zoll zu bekommen – das wird heftig kritisiert, man spricht sogar von »Kontrollen auf Lücke«.


Im gesamten Bereich des Hauptzollamts Rosenheim prüften die Beamten im vergangenen Jahr lediglich 495 Baubetriebe. Das sind 26 Prozent weniger als noch im Jahr zuvor, kritisiert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Sie spricht von »Kontrollen auf Lücke«. Wir fragten beim Zoll nach.

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Dieser bestätigt auf Nachfrage, dass weniger kontrolliert wurde. Auf die Frage nach dem Grund, heißt es: »Dem Grundsatz Qualität vor Quantität folgend ist das Ziel der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, risikoorientiert in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Bereichen die Einhaltung von Mindestlöhnen und von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu überprüfen und die großen Betrugsfälle aufzudecken.«

Die IG BAU Oberbayern spricht allerdings von »Kontrollen auf Lücke«. Im Bereich des Hauptzollamts Rosenheim gebe es immerhin rund 1900 Bauunternehmen, 192 davon allein im Landkreis Traunstein. »Da kann sich jeder Bauboss ausrechnen, dass der Zoll ihm nur alle paar Jahre mal auf die Finger guckt«, kritisiert Bezirkschef Michael Müller. Zwar berufe sich der Zoll auf qualitative Kontrollen. Es müsse jedoch genauso auch eine ausreichende Quantität geben, betont der Gewerkschafter.

Laut Zoll wurden im Baubereich des Hauptzollamts Rosenheim vergangenes Jahr insgesamt 57 Ordnungswidrigkeitenverfahren und 226 Strafverfahren neu eingeleitet. Hier stehe die endgültige Schadenssumme noch nicht fest, so ein Pressesprecher des Zolls auf Nachfrage. »Die Gesamtschadenssumme der abgeschlossenen Verfahren im Jahr 2016 liegt bei 16,5 Millionen Euro.« Zum Vergleich: Im Jahr 2015 wurden 103 Ordnungswidrigkeitenverfahren und 204 Strafverfahren eingeleitet. Die Gesamtschadenssumme der abgeschlossenen Verfahren 2015 betrug 22 Millionen Euro. In beiden Fällen ging es vor allem um nicht gezahlte Sozialabgaben – also den Betrug bei Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung.

»Die Zahlen zeigen, dass auf heimischen Baustellen noch immer viel im Argen liegt. Doch je geringer das Risiko ist, bei Tricksereien erwischt zu werden, desto stärker ist der Anreiz für Baufirmen, es mit Recht und Gesetz nicht so genau zu nehmen«, betont Müller. Die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sei daher »enorm wichtig«. Um schwarzen Schafen wirksam das Handwerk zu legen, sollte der Zoll deutlich mehr kontrollieren. Dafür benötige der Zoll dringend zusätzliches Personal, betont Müller. KR