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Schleching muss einen Nachtragshaushalt aufstellen

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Wegen der Beschaffung eines Feuerwehrautos ist in Schleching ein Nachtragshaushalt notwendig.

Schleching – Einen Nachtragshaushalt beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Kämmerer Gerhard Pfeiffer sagte dazu in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats, wegen der Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeugs sei ein Nachtragshaushalt erforderlich. Die Gesamtkosten von 400 000 Euro sind 2016 (Anzahlung zirka 150 000 Euro) und 2017 (zirka 250 000 Euro) fällig. Ein Zuschuss in Höhe von 125 000 Euro wird erwartet.


Im Verwaltungshaushalt kann die negative Entwicklung der Kreisumlage und Schlüsselzuweisung (75 000 Euro) durch Mehreinnahmen beim Einkommensteueranteil, bei der Zweitwohnungssteuer und beim Grunderwerbsteueranteil ausgeglichen werden. Die Finanzierung des Feuerwehrfahrzeugs, die Erneuerung der Pumpanlage in Landerhausen für den Schmutzwasser-Kanal, die Heizungserneuerung im Dorfladen und Senioren-Wohnprojekt erfolgen aus der Rücklage, die von 728 000 Euro um 352 000 auf 376 000 Euro reduziert wird.

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Der Kämmerer informierte den Gemeinderat, dass die Haushaltsrechnung 2015 der AWO für den Kindergarten günstiger ausgefallen ist als veranschlagt. Der Anteil der Gemeinde verringert sich dadurch um rund 23 500 Euro.

Ausblick auf den Haushaltsplan 2017

Im weiteren Verlauf der Sitzung gab Kämmerer Gerhard Pfeiffer auch einen Vorbericht zum Haushaltsplan 2017. Demnach sind etliche große Investitionen unumgänglich, die zu einer Reduzierung der Rücklagen auf 214 000 Euro führen. Der »dickste Brocken« ist das Feuerwehrfahrzeug (rund 400 000 Euro), hier sind noch rund 250 000 Euro für 2017 offen. Rund 180 000 Euro werden benötigt für den Notverbund Wasserleitung Mettenham-Raiten und rund 160 000 Euro für die Wasserversorgung Wagrain. Diese werden aber durch die Herstellungsbeiträge und Zuwendungen (im Folgejahr) abgedeckt. 100 000 Euro sind für die Straßensanierung eingeplant. Für einen Teilbereich des Breitbandausbaus werden 110 000 Euro bereitgestellt, wovon 80 Prozent bezuschusst werden.

Für die Jahre 2018 bis 2020 sind außer der fortlaufenden Straßensanierung mit 100 000 Euro pro Jahr nur kleinere Investitionen in der Gesamthöhe von jährlich 115 000 Euro vorgesehen. Wegen der dringend notwendigen Verbundleitung Mettenham-Raiten wird ein Kredit von 180 000 Euro eingeplant, der von 2018 bis 2021 getilgt werden soll. Die dauernde Leistungsfähigkeit ist gewährleistet, wenn auch auf niedrigem Niveau.

Die Hebesätze bleiben gleich für 2017, die Grundsteuern A mit 400 Prozent und B mit 440 Prozent, die Gewerbesteuer liegt bei 350 Prozent.

Notstromversorgung für das Feuerwehrhaus

Der Gemeinderat beschloss, dass im Feuerwehrhaus in Mühlau eine Notstromversorgung notwendig ist und genehmigte den Kauf einen Endress-Stromerzeugers bei der Firma Berger Baubedarf für rund 8000 Euro. Die Mittel hierfür sind schon im ersten Nachtragshaushalt 2016 enthalten.

Aufgrund der angestrebten Haushaltspolitik sollten künftige Investitionen grundsätzlich nicht mehr über Kredite, sondern aus Rücklagen finanziert werden, hieß es. Das befand der Gemeinderat auch für das Bauprojekt »Wohnen im Alter«. Hierfür wurde bereits ein Förderdarlehen von 575 000 Euro (bisher 373 700 Euro ausbezahlt) mit einer jährlichen Tilgung von einem Prozent und 0,5 Prozent Zinsen auf 25 Jahre gewährt. Am Ende der Zinsbindung bleiben noch zirka 430 000 Euro Darlehensrest. Dieser Betrag soll aber nicht der nachfolgenden Generation in 25 Jahren aufgebürdet werden. So es wurde nach Möglichkeiten am Finanzmarkt gesucht. Nachdem das Angebot der Bank für einen »Bausparvertrag« vom Rat verworfen wurde, einigten sich die Gemeinderäte auf eine Sonderrücklage mit jährlicher Zuführung auf einem Festgeldkonto zu variablen Konditionen.

Über eine Teilüberdachung des Dorfplatzes mit sechs Großschirmen wurde im Gemeinderat diskutiert. Es kamen viele Bedenken von den Mitgliedern, wobei das Kosten-Nutzenverhältnis an erster Stelle stand. Die Kosten für diese sechs Schirme würden ohne Montage rund 24 000 Euro betragen. Das Thema wurde nach längerer Diskussion über die Lagerung der Schirme – wie verhalten sich die Schirme bei stärkerem Wind und weiteren Fragen – vertagt. Kurz angedacht wurde noch die Alternative zu einem Zelt, das man sich eventuell mit anderen Gemeinden teilen könnte. wun