weather-image
18°

Piraten: Keine Basta-Politik

5.0
5.0
Bildtext einblenden
Johannes F.R. Schmidt

Seit Dezember 2011 bin ich Mitglied bei der Piratenpartei und seit Juni 2012 Vorstandsmitglied beim Kreisverband Traunstein. Meine Anliegen sind unter anderem der Umweltschutz und der Erhalt der Lebensgrundlagen für die künftigen Generationen, so wie im Artikel 141 der Bayerischen Verfassung gefordert.


Aber auch die Energiewende, die ökologische Wirtschaftspolitik, der Ökolandbau sowie Verbot von Gentechnik und Fracking gehören dazu. Regionale und kommunale Energiekonzepte mit Bürgerbeteiligungen (zum Beispiel Genossenschaftsmodelle) und dezentrale Stromnetze sollen realisiert werden.

Anzeige

Außerdem ist es mir wichtig, dass eine höhere Erfolgsquote für Petitionen der Bürger erreicht wird und Subventionen in der Landwirtschaft neu strukturiert werden. Zu Letzterem zähle ich zum Beispiel das faire Einkommen für kleinere Betriebe. Zur Umsetzung brauchen wir aber Volksvertreter statt Lobbyisten.

Die Piratenpartei fordert Transparenz und offene Entscheidungsprozesse, Abgeordnetenkontrolle und Lobbyregister, die Einbindung von Bürgern und mehr Bürger- und Volksentscheide.

Die Globalisierung und unsere Regierungen nützen eher den Finanzmärkten und Großkonzernen, nationaler Umweltschutz wird häufig umgangen, Volkswirtschaften werden zerstört. Bankenrettungen nützen nicht den Staaten oder Bürgern, sondern vorwiegend den Finanzmärkten. Das muss dringend geändert werden!

Die Piratenpartei ist mittlerweile in 50 Ländern vertreten und vernetzt: eine gute Voraussetzung für die politische Bearbeitung der globalen Probleme. Ohne Programm – wie immer noch manchmal behauptet wird – und nur mit Streit wäre dies nie möglich.

Die Teamarbeit bei uns im Landkreis Traunstein und auch im Bezirk Oberbayern klappt hervorragend!

Auch für die bayerische Landespolitik fordere ich eine gelebte Demokratie statt etablierter Basta-Politik! Mehr zu meinem Thesen finden Sie in meinem Buch »Zurück zur Demokratie – die dringende Wende in der Politik«. Diese können Sie gratis über meinen Blog im Internet herunterladen.

Nicht die Veränderung in der Politik ist bedenklich, sondern wenn es so weitergeht!