Parkgebühren waren Reizthema bei Bürgerversammlung

Bildtext einblenden
Auch der m Parkplatz am Biathlonzentrum »Chiemgau Arena« ist gebührenpflichtig. Das neue System trifft nicht überall auf Gegenliebe, wie die Bürgerversammlung in Ruhpolding zeigte. (Foto: Peter)

Ruhpolding – Es sei schon eine besondere Bürgerversammlung, sagte Bürgermeister Justus Pfeifer bei der Versammlung im Kurhaus von Ruhpolding. Nicht, weil es seine erste als Bürgermeister sei, sondern weil sie im Herbst stattfinde. Für die Gemeindeverwaltung, den Gemeinderat und den Bürgermeister sei es schwer gewesen, durch die ausgefallenen Jahreshauptversammlungen und Veranstaltung der Vereine, Informationen weiterzutragen, was in der Gemeinde geschehe. Darum habe die Gemeinde an der Versammlung festgehalten, auch wenn der Termin wegen der Corona-Situation einige Male verschoben werden musste. Und die Bürgerinnen und Bürger nahmen das Angebot rege an, ihre Anliegen direkt an den Bürgermeister richten zu können.


Als erstes meldete sich Josef Konhäuser zu Wort. Nach den Kommunalwahlen habe Ruhpolding nach zwölf Jahren einen neuen Bürgermeister bekommen, so Konhäuser. Er wies darauf hin, dass ausgeschiedene Bürgermeister in anderen Gemeinden mit dem Titel »Altbürgermeister« geehrt worden seien. Er würde es schön finden, wenn die Vorgänger von Pfeifer auch mit dem Titel »Altbürgermeister« gewürdigt würden, so Konhäuser. Bürgermeister Pfeifer sagte, er stehe zu den Worten von Konhäuser. Er würde es begrüßen, wenn Andreas Hallweger und Claus Pichler zu Altbürgermeistern ernannt würden. Die Beratungen und Entscheidungen darüber werden im Gemeinderat ge­führt und gefällt, fügte Pfeifer an.

Ein Schwerpunkt bei den Wortmeldungen war das Parkplatzkonzept mit den Gebühren und dem damit verbundenen Rabattsystem, sowie die Bürgerkarte. Die Parkplatzgebühr von sieben Euro sieht Herbert Koch durchaus für die Bereitstellung der Infrastruktur als gerechtfertigt an. Jedoch, dass von den sieben Euro vier Euro durch ein Gutscheinsystem wieder an den örtlichen Handel und Einzelhandel fließen, ist für ihn eine Subvention, mit der er nicht zufrieden ist. Er wollte das bei entsprechenden Stellen prüfen lassen, meinte Koch. Und wie es denn mit den Campern aussehe, die momentan überall zu sehen seien, wollte Koch ebenso erfahren. Auch stehe er der Bürgerkarte kritisch gegenüber.

Der Bürgermeister antwortete, dass er sich freuen würde, wenn die gesamten sieben Euro der Parkgebühr in die Gemeindekasse flössen. Da Ruhpolding mit einer Vielzahl an Leerständen zu kämpfen habe, ist es in Pfeifers Augen wichtig, die kleinen Einzelhändler zu fördern. Im Gemeinderat sei man sich einig gewesen, die Wertschöpfung im Ort zu halten und darum das Rabattsystem zu etablieren. So werde der Tagestourist animiert, im Ort zu konsumieren, sagte Pfeifer. Da das Konzept vor Einführung rechtlich intensiv geprüft worden sei, ist sich Pfeifer sicher, dass es rechtssicher sei. Zudem würde am Parkplatzkonzept weiter gearbeitet.

Auf Flächen, die im Konzept seien, würden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, und dort sei das Campen untersagt, führte Pfeifer aus. Zur Kritik an der Bürgerkarte meinte Pfeifer, dass rund 3000 Stück ausgegeben worden seien und das Angebot laufend ausgebaut werde.

Ob eine Zeitbegrenzung bei der Parkzeit möglich wäre, wollte Sophie Pertel erfahren. Sie meinte, dass eventuell die ersten beiden Stunden frei sein sollten und wer länger parken will, eben dann zahlen muss. Bei einer solchen Regelung würde man dann eher die Langzeitparker benachteiligen, meinte Pfeifer. Darum habe man davon abgesehen, antwortete der Bürgermeister.

Er sehe es nicht ein, wenn er auf den Berg gehe, dass er für den Parkplatz zahlen müsse, sagte Leopold Huber. Auch wolle er sich nicht vorschreiben lassen, wo er seinen Kaffee trinken solle. Er bezog sich dabei auf den Gutschein, der bei der Parkgebühr dabei ist, und auch in der örtlichen Gastronomie eingelöst werden kann. Er sehe sich mit diesem System als Ehrenamtlicher nicht gestützt, fügte Huber an. Weiter wollte der Redner wissen, ob der Skibetrieb in diesem Winter durch den neuen Investor gesichert sei.

Pfeifer meinte, dass man gerade als Ruhpoldinger mit der Bürgerkarte die Dorflinie nutzen und entsprechend die Punkte gut anfahren könne. Der Skibetrieb soll dieses Jahr mit den vorhandenen Liften durchgeführt werden, meinte der Bürgermeister weiter.

Eine Antwort, warum die Einheimischen bei der Sonderaktion die Preisvergünstigungen am Wochenende bei der Rauschbergbahn nicht nutzen könnten, wollte Stefanie Aicher vom Bürgermeister bekommen. Aber auch darauf, ob im Vita Alpina wieder ein Abendtarif angedacht ist. Bei der Rauschbergbahn sei es eine rein wirtschaftliche Frage gewesen. Durch die Corona-Beschränkungen sei die Fahrgastzahl begrenzt gewesen.

Um einen zu großen Andrang vermeiden zu können, sei die Preisvergünstigung nur an den Wochentagen gegeben worden, so Pfeifer. Ob wieder ein Abendtarif für das Vita Alpina komme, sei ihm noch nicht bekannt, meinte der Bürgermeister.

MP

Mehr aus der Stadt Traunstein