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Olympia-Befürworter brauchen viermal ein klares »Ja«

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Beim Bürgerentscheid »Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022« am kommenden Sonntag haben die Wahlberechtigten in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land sowie München und Garmisch-Partenkirchen eine Frage mit »Ja« oder »Nein« zu beantworten, wie der Muster-Stimmzettel für den Landkreis Traunstein zeigt. (Foto: Brenninger)

Nach den Landtags- und Bundestagswahlen sind die Bürger der Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land am kommenden Sonntag erneut aufgerufen, zur Wahl zu gehen. Bei diesem Bürgerentscheid, der auch in München und in Garmisch-Partenkirchen durchgeführt wird, soll entschieden werden, ob sich München für die Olympischen Winterspiele 2022 bewerben soll. Nur, wenn alle vier Bürgerentscheide positiv enden, reicht der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) umgehend die Bewerbung beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) ein. Die Bewerbungsfrist endet bereits am Donnerstag, 14. November.


Neben München, das im Kampf um die Winterspiele 2018 am südkoreanischen Pyeongchang scheiterte, gelten auch Oslo (Norwegen), Krakau (Polen) und Lwiw (Ukraine) als mögliche Bewerber für die Spiele 2022. Almaty (Kasachstan) hat seine Bewerbung bereits bekannt gegeben. Von einer Bewerbung Abstand genommen haben hingegen bereits Barcelona (Spanien) und St. Moritz (Schweiz). Das IOC entscheidet Ende Juli 2015 über den Gastgeber der Winterspiele im Jahr 2022.

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Die Bürger haben diesmal also nur ein Kreuzchen zu machen. Die Frage lautet für den Landkreis Traunstein: »Sind Sie dafür, dass sich der Landkreis Traunstein zusammen mit der Landeshauptstadt München, dem Landkreis Berchtesgadener Land und der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2022 bewirbt?«. Für das Berchtesgadener Land ist sie geringfügig anders formuliert. »Sind Sie dafür, dass sich der Landkreis Berchtesgadener Land mit der Kunsteisbahn Königssee zusammen mit der Landeshauptstadt München, dem Markt Garmisch-Partenkirchen und dem Landkreis Traunstein um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 bewirbt?«, lautet dort die Fragestellung. Diese kann von den Abstimmungsberechtigten mit »Ja« oder »Nein« beantwortet werden.

Das weitere Prozedere bei einem Bürgerentscheid ist nicht ganz einfach. Für den Bürgerentscheid gelten nämlich sogenannte Zustimmungsquoren. Unter Quorum versteht man in der Politik die notwendige Anzahl der Stimmen, die erreicht sein muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erlangt. Ein Quorum soll gewährleisten, dass sich bei einer geringen Beteiligung an einer Wahl oder Abstimmung keine unrepräsentativen Mehrheiten bilden. Wird das notwendige Quorum nicht erreicht, gilt die entsprechende Wahl oder Abstimmung unabhängig von ihrem Ergebnis als unbeantwortet – also als gescheitert.

Im Landkreis Traunstein gibt es laut Roman Schneider, Pressesprecher am Landratsamt, rund 139 664 Abstimmungsberechtigte. Rund 84 400 Abstimmungsberechtigte sind es laut Andreas Bratzdrum, Pressesprecher am Landratsamt Berchtesgadener Land, im Nachbar-Landkreis. In beiden müssen mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten mit »Ja« und weniger mit »Nein« stimmen, damit die Bewerbung auf den Weg gebracht werden kann. Stimmen mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten mit »Nein« und weniger mit »Ja«, dann ist die Bewerbung abgelehnt. Auch bei einem Gleichstand der Stimmen ist die Bewerbung abgelehnt.

Wenn sowohl die »Ja«- als auch die »Nein«-Stimmen weniger als zehn Prozent betragen, ist das Quorum nicht erfüllt und keine Entscheidung herbeigeführt. Passiert dies, dann werden sich wohl noch einmal der Traunsteiner und auch der Berchtesgadener Kreistag mit dem Thema befassen. Beide Gremien treffen sich übrigens einen Tag nach dem Bürgerentscheid – also am kommenden Montag – zu ihren nächsten Sitzungen.

Bisher sind die Kosten für die beiden Landkreise noch überschaubar. In Traunstein geht man davon aus, dass der Bürgerentscheid zwischen 170 000 und 175 000 Euro kosten wird. Im Berchtesgadener Land rechnet man wegen der deutlich geringeren Zahl an Abstimmungsberechtigten mit etwas weniger – hier liegen die Kostenschätzungen zwischen 90 000 und 95 000 Euro. SB

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