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Nußdorfer Gemeinderat übt Kritik an Jahresabschlüssen

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Die Vorsitzenden des Fördervereins Sondermoning, Robert Baumüller und Monika Röder, überreichten eine Spende von 1000 Euro an Bürgermeister Hans Gnadl (rechts) für den Sozialfonds der Gemeinde, aus dem Bedürftige unterstützt werden. (Foto: Volk)

Nußdorf – Der Gemeinderat hat die Jahresabschlüsse der Jahre 2007 bis 2011 festgestellt und damit die Entlastung des Bürgermeisters ausgesprochen.


Das Gremium folgte damit der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, der die Jahresabschlüsse zuvor in mehreren Sitzungen geprüft hatte. Max Eder und Franz Aigner stimmten gegen den Beschluss.

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Bürgermeister Hans Gnadl stellte nochmals chronologisch dar, was seit Anfang des vergangenen Jahres in Bezug auf die Jahresabschlüsse bis 2011 geschehen ist: Mit Umstellung der Finanzbuchhaltung der Gemeinde von der Kameralistik auf Doppik im Jahr 2007 wurde die Erstellung der Jahresabschlüsse aus verschiedenen, vor allem personellen und Gründen der Arbeitsbelastung in der Kämmerei nicht gemacht. Anfang des vergangenen Jahres forderte die Kommunalaufsicht die Gemeinde zur Vorlage der fehlenden Jahresabschlüsse auf. Der Gemeinderat beauftragte daraufhin eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der Erstellung, die dem Gemeinderat dann fristgerecht im Dezember vorgelegt wurden (wir berichteten). In den vergangenen Wochen prüfte der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresabschlüsse.

Bei der Prüfung war aufgefallen, dass im Jahr 2008 deutlich weniger Abwassergebühren als Einnahmen verbucht sind, als in den Jahren zuvor oder danach. Im Auftrag des Rechnungsprüfungsausschusses prüfte Geschäftsleiterin Gabriela Rogos, was Ursache für die Einnahmeminderung in 2008 sei. Sie stellte fest, dass eine unsaubere und schludrige Arbeitsweise der damaligen Kämmerin der Grund für die Abweichung sei. Auch habe vermutlich die Umstellung auf die Doppik und die damit verbundene Einführung eines neuen Veranlagungssystems dazu geführt. Zudem sei in 2008 ein geringerer Wasserverbrauch festzustellen. Der Rechnungsprüfungsausschuss forderte dazu auf, alle Nachforderungen für vergangene Jahre, soweit möglich und nicht verjährt, einzufordern. Auch müssen die Kontrollmechanismen, insbesondere die Einnahmeerhebung, optimiert werden.

Max Eder forderte, dass die Summe der entgangenen Abwassergebühren festgestellt werden müsse. Er könne es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren, der Feststellung des Jahresabschlusses zuzustimmen. Dagegen sagte Thomas Ober, dass er dem Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters zustimme. Die Zahlen aus 2008, fast zehn Jahre zurückliegend, seien nicht mehr veränderbar. »Der Betrieb muss weitergehen, ansonsten herrscht Stillstand.« Er verlangte zudem, dass die Erkenntnisse und Vorgaben aus der Rechnungsprüfung konsequent umgesetzt und nachhaltig verfolgt werden.

Bürgermeister Hans Gnadl gab in der Sitzung außerdem bekannt, dass der Mittagsbetreuung an der Grundschule seit Ende der Osterferien wieder die ursprünglichen Räume im Obergeschoß des alten Schulhauses zur Verfügung stehen. Die Gemeinde hatte die Räume – eine ehemalige Hausmeisterwohnung – vorübergehend für die Unterbringung einer wohnsitzlosen Frau mit zwei Kindern genutzt, was bei der Bürgerversammlung zu Aufregung geführt hatte (wir berichteten). Die Mittagsbetreuung musste für einige Woche in den Mehrzweck- und Werkraum ausweichen. Die Frau und ihre Kinder haben die Gemeinde mittlerweile verlassen und eine Wohnung im Nachbarlandkreis bezogen. Somit ist bei der Mittagsbetreuung alles wieder wie vorher, so Gnadl.

Zum Abschluss der Sitzung freute sich der Rathauschef über eine Spende von 1000 Euro in den Sozialfonds der Gemeinde. Er nahm einen symbolischen Spendenscheck des Fördervereins Sondermoning entgegen. Vorsitzende Monika Röder und ihr Stellvertreter Robert Baumüller überreichten die Spende, die aus den Erlösen der Veranstaltungen des Dorfvereins, wie dem alljährlichen Motorradtreffen, stammt. pv

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