weather-image
17°

Neue Einrichtungen sollen flexible Betreuung bieten

0.0
0.0

Traunstein – Mit dem wohl künftig steigenden Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen beschäftigte sich nach dem Hauptausschuss (wir berichteten) auch der Stadtrat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr.


Im Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) ist die Stadt Traunstein für die örtliche Bedarfsplanung zuständig, die regelmäßig fortzuschreiben ist. Vor dem Hintergrund der steigenden Einwohnerzahl wie auch der von der Bayerischen Staatsregierung gesetzten Impulse sei eine verlässliche Bedarfsplanung kaum möglich, wie es in der Sitzungsvorlage heißt.

Anzeige

In dem Beschlussvorschlag nahmen die Räte zur Kenntnis, dass man mittelfristig den Bedarf für mindestens eine weitere, altersgemischte Einrichtung mit mindestens zwei Gruppen sehe; wobei man die Planung und Konzeption der Einrichtung vor dem Hintergrund sich ändernder Betreuungsbedarfe flexibel gestalten wolle. Damit man von der Bedarfssituation nicht überrascht werde, wurde die Verwaltung von den Stadträten beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen vorzubereiten, um bei Bedarf hier kurzfristig mit Baumaßnahmen aktiv werden zu können.

Ulrike Hoernes (Traunsteiner Liste) regte an, dass sich die Stadt ja um die derzeitigen Flächen des Kindergartens St. Oswald bemühen solle, der auf das Gelände des Studienseminars St. Michael umziehen werde.

Thomas Stadler (Bündnis 90/ Die Grünen) sagte: »Es ist wichtig, dass wir die Planung vorantreiben.« Dr. Christian Hümmer (CSU-Fraktionsvorsitzender) regte an, den künftigen Platz mehr in der Region Traunstein-West zu orientieren, da dort auch neuer Wohnraum geschaffen werde.

Ernst Haider (UW) empfahl, hier aber auch Gespräch mit den kirchlichen Verantwortlichen zu führen, um hiermittelfristig möglicherweise ein Gemeinschaftsprojekt zu entwickeln. »Wir standen blank da und mussten für 30 Kinder Plätze besorgen«, blickte dritte Bürgermeisterin Waltraud Wiesholer-Niederlöhner in die diesjährige Betreuungssituation zurück. »Es ist wichtig, dass wir die Kindergärten verteilen. Sonst sind wir zu geballt aneinander mit den Plätzen«, konnte sie einem weiteren möglichen Standort Wartberghöhe wenig abgewinnen. Das anschließende Votum für die Vorbereitung einer weiteren Maßnahme war einstimmig.

Einstimmig beschloss der Rat, die bisher als Ortsstraße gewidmete Kohlbrennerstraße auf seiner gesamten Länge zu einem beschränkt-öffentlichen Weg abzustufen. Hintergrund der Maßnahme ist, im Zuge der Errichtung des Salinenparks den Verkehr auf der Straße deutlich einzuschränken, da der gesamte Bereich des Salinenparks als Fußgängerbereich vorgesehen ist. Der Lieferverkehr ist weiterhin möglich, allerdings gehen die vorhandenen Parkflächen verloren.

Josef Kaiser (UW) gab zu bedenken, dass in einem Gebäude ein Bewohner mit Schwerbehinderung wohne. Er legte einen Antrag vor, dass diesem Bewohner ein Parkplatz erhalten bleibt. Zweiter Bürgermeister Hans Zillner, der die Sitzung in Vertretung von Oberbürgermeister Christian Kegel anfänglich leitete, sagte die Prüfung des Antrags zu, der ohnehin bereits der Verwaltung vorliegt. Auch hier gab es einstimmiges Votum für die Abstufung der Straße.

Nicht alle Kosten für die Sanierung der Reiffenstuelstraße konnte die Stadt bisher begleichen. Von fälligen 119 000 Euro ist ein Restbetrag von knapp 14 000 Euro offen. Außerdem sind für den Abschluss der Baumaßnahme nach vorgelegter fortgeschriebener Kostenberechnung noch knapp 89 000 Euro erforderlich. Im Wesentlichen – rund 64 000 Euro – sind diese durch belastetes Aushubmaterial entstanden. Dies war bei der Bodenprobe nicht festgestellt worden.

Hohe Kosten von knapp 20 000 Euro fallen auch durch die Verlegung des Straßenbeleuchtungskabels durch den erst später beschlossenen Entfall des westlichen Gehweges an. 50 000 Euro will man über den Haushalt des kommenden Jahres abdecken, der Rest soll über den Nachtragshaushalt finanziert werden. Die Stadträte winkten die Nachfinanzierung einstimmig durch. awi

Mehr aus der Stadt Traunstein
Schreibwaren Miller