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Nachtragshaushalt in Inzell verabschiedet

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Inzell – In der Gemeinde Inzell wurde ein Nachtragshaushalt verabschiedet, weil Mehreinnahmen über die eigentlichen Planungen hinaus gingen und weil Ausgaben des Vermögenshaushalts für bisher nicht veranschlagte Investitionen oder Investitionsfördermaßnahmen geleistet werden sollen. Kämmerin Maria Hardt stellte im Gemeinderat detailliert den neuen Haushalt vor.


Einige größere Änderungen waren im Verwaltungshaushalt zu verzeichnen. So stiegen zum Beispiel die Einnahmen der Schülerbeförderung aus FAG-Mitteln um 19 800 Euro. Außerdem wird die rückwirkende Erhöhung des Basiswertes für die Betreuung der Kinder in der Kinderkrippe und dem Kindergarten bestimmt. Der gesetzliche Zuschuss der Gemeinde steigt dabei um 33 000 Euro. Für die Beteiligung am verbleibenden Defizit der Kindertagesstätte wird nun der Ansatz um 40 000 Euro erhöht.

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Weitere nennenswerte Veränderungen beziehen sich hauptsächlich auf die Einnahmen- und Ausgabenanpassungen der Max-Aicher-Arena und des Badeparks. Die geplanten Einnahmen für den Eisschnelllauf steigen um 20 000 Euro und für die Eispeedway-Veranstaltung um 2300 Euro. Auf der Ausgabenseite sinken die Ansätze für Vergütung der Reinigungsunternehmen um 2000 Euro, für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung um 7000 Euro und für Strom um 17 000 Euro. Im Badepark wird der Ansatz für den Grundstücks- und Gebäudeunterhalt um 60 000 Euro reduziert, weil die Ausgaben für die Dachsanierung im Vermögenshaushalt für die energetische Sanierung verbucht wurden. Der Wiederaufbau der Außensauna verursachte zusätzliche Ausgaben in Höhe von 15 000 Euro.

Wohl Mehreinnahmen für Kanalnutzungsgebühren

Weitere 23 000 Euro können eingespart werden, weil die Ausgaben für die Planungskosten für Bebauungspläne sinken. Allerdings fallen für den Umzug des Bauhofs doppelte Mietbelastungen an und deshalb wird der Ansatz für Mieten und Pachten um 26 000 Euro erhöht.

Die wesentlichen Veränderungen bei der Abwasserbeseitigung betreffen den Unterhalt der Kläranlage in Höhe von 57 000 Euro für den Austausch der Rührwerke sowie des Fahrantriebs der Vorklärbeckenräumer und die Ausgaben für die Neukalkulation der Gebühren und Beiträge durch den Bayerischen kommunalen Prüfungsverband in Höhe von 12 600 Euro.

Weiterhin konnten Ausgaben für den Gebäudeunterhalt (5000 Euro), Ausgaben für Heizöl (9000 Euro) und Ausgaben für die Klärschlammentsorgung (1500 Euro) reduziert werden. Mit Neuerlass der Stammsatzung und der Gebühren- und Beitragssatzung Abwasser tritt der Rückwirkungsbeschluss 2014 in Kraft. Somit werden Mehreinnahmen für die Kanalnutzungsgebühren in Höhe von 32 200 Euro erwartet.

Auf Grund der Entwicklung der Gäste- und Übernachtungszahlen (Stand August 2015) und dem Ergebnis aus der Jahresrechnung 2014 müssen die geplanten Einnahmen für Kurbeiträge um 40 000 Euro und die Einnahmen aus Fremdenverkehrsbeiträgen um 90 000 Euro reduziert werden. Bürgermeister Hans Egger sprach davon, dass die Übernachtungszahlen derzeit bei plus 0,7 Prozent liegen, was aber unter der erwarteten Höhe liegt.

Für die Umsetzung der Brandschutzvorschriften für die Nutzung des Festsaals werden Ausgaben in Höhe von 5000 Euro geplant.

Außerdem kam es zu Änderungen im Vermögenshaushalt. Die Freiwillige Feuerwehr Inzell erhält für die Anschaffung von zwei Chemikalienanzügen im Wert von 5000 Euro einen Zuschuss vom Landkreis Traunstein in Höhe von 2000 Euro. Der Ansatz für die Ersatzbeschaffung von Einsatzkleidung wird um 8000 Euro erhöht. Positiv ist jedoch, dass die Beschaffung der BOS-Digitalfunkgeräte geringere Ausgaben verursacht als geplant. Daher kann der Ansatz für die den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen um 11 500 Euro reduziert werden.

Grund- und Mittelschule bekam neue Möbel

Notwendig wurde auch nach gewisser Zeit wieder eine Erneuerung des Mobiliars an der Grund- und Mittelschule. Die Kosten für neue Möbel belaufen sich dabei auf 5000 Euro. Die geplanten Hochbaumaßnahmen an der Grund- und Mittelschule Inzell werden bis auf die Planungskosten reduziert. Die geplanten Ausgaben sinken somit um 186 000 Euro und müssen 2016 neu veranschlagt werden.

Die Max-Aicher-Arena hat durch den Verkauf des Bandenschutzes 10 000 Euro an Mehreinnahmen erzielt. Jedoch verursachte der Erwerb einer neuen Eisaufbereitungsmaschine Ausgaben in Höhe von 149 160 Euro. Dem gegenüber stehen Investitionszuschüsse vom Land in Höhe von 30 000 Euro und vom Bund in Höhe von 75 000 Euro. Für den Erwerb eines gebrauchten Gabelstaplers für die Aicher-Arena werden 10 000 Euro eingeplant. Ein weiterer Ausgabenpunkt ist die Planung eines Blockheizkraftwerks an der Arena mit Kosten in Höhe von 20 000 Euro. Im Rechtstreit um den Bau der Max-Aicher-Arena kann der Ansatz um 200 000 Euro reduziert werden. Ein neuer Ansatz im Jahr 2016 ist allerdings wahrscheinlich.

Die Ausgaben für die Umsetzung der Feuerbeschau werden bis zur Entscheidung über die weitere Entwicklung des Badeparks vom 17 000 Euro auf Null Euro reduziert.

Eine Ersatzbeschaffung des bauhofeigenen Unimogs beläuft sich auf 136 000 Euro für den Kauf, für den Verkauf des alten Unimogs werde mit Einnahmen in Höhe von 10 000 Euro gerechnet.

Der Brückenbau am Falkenseebach verursachte Mehrausgaben in Höhe von 20 000 Euro, für den Straßenausbau Adlgasser Straße und Schulstraße sind ebenfalls Mehrausgaben in Höhe von 24 000 Euro fällig geworden.

Leader-Projekt kostete rund 58 000 Euro

Gemäß Gemeinderatsbeschluss wurde eine Flutlichtanlage für die Loipe am Campingplatz mit 16 000 Euro bezuschusst. Vom Gewerbeverein Inzell ging ein Investitionszuschuss in gleicher Höhe ein. Für erfolgte Leader-Projekte wird mit Einnahmen in Höhe von 50 000 Euro gerechnet. Das diesjährige Leader-Projekt »Ausgangspunkte« verursachte Ausgaben in Höhe von 58 000 Euro. Die Erneuerung der Wasserleitung im Zuge der Verlegung der Gasleitung im Bereich des Gehwegs an der Bundesstraße 306 auf Höhe der Weißensiedlung verursachte Ausgaben in Höhe von 30 000 Euro.

Da im letzten Jahr sehr sparsam gewirtschaftet wurde, kam es zu einem leichten Schuldenabbau. Der Sollüberschuss beträgt 815 540 Euro. hw