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Muss der ZAS seinen Überschuss abschmelzen?

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Foto: Symbolbild (dpa)

Traunstein – Auf rund 90 Millionen Euro Überschuss sitzt der Zweckverband Abfallverwertung Südost- bayern (ZAS) nach Angaben der Grünen im Landkreis Traunstein. Dieses Geld müsste er streng genommen über eine Senkung der Müllgebühren an die Bürger in den beteiligten Landkreisen Traunstein, Berchtesgadener Land, Altötting, Mühldorf und Rosenheim zurückgeben.


Denn ähnlich wie bei städtischen Einrichtungen (beispielsweise Friedhof, Wasser und Abwasser) müssen die Gebühren regelmäßig neu kalkuliert werden – sie müssen kostendeckend arbeiten, dürfen aber auch keinen Gewinn machen.

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»In Zeiten von Strafzinsen kein gutes Geschäft«

»Die Stadt Oberhausen wurde von Gerichts wegen zur Rückerstattung der Überzahlungen verpflichtet. Im ZAS, dessen Vorsitzender Landrat Erwin Schneider aus Altötting ist, wurden mittlerweile rund 90 Millionen Euro angehäuft. In Zeiten von Strafzinsen kein gutes Geschäft für die Gebührenzahler«, kritisiert der Grünen-Kreisrat Josef Hohlweger.

Der ZAS betreibt in Burgkirchen eine Müllverbrennungsanlage für Hausmüll. Wie die Verbandsräte der Grünen nach ihrem jüngsten Treffen erklärten, fallen vermutlich etwa 0,4 Prozent Strafzinsen jährlich an – »Geld, das aus den Müllgebühren der Bürger finanziert wird«, so die Grünen – nach Ansicht von Dr. Bartl Wimmer, Kreisrat aus dem Landkreis Berchtesgadener Land, höchstwahrscheinlich rechtlich unzulässig.

Die seit langem geforderte und auch vom Kreisrat in Traunstein bereits im Mai 2015 beschlossene Einführung einer Biotonne mitsamt der notwendigen Vergärungsanlage sollte weiter vehement vorangetrieben werden, forderte Inge Kämpfl. Dafür sei das Kapital ja da, ergänzte Hans Kern.

»Ja, das ist richtig, die Rücklagen liegen bei etwa 90 Millionen Euro«, bestätigte Landrat Siegfried Walch auf Anfrage des Traunsteiner Tagblatts. Aber das sei schon immer der erklärte Wunsch der beiden Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land gewesen, diese Rücklagen abzuschmelzen.

Schnell mal fünf Millionen Euro investieren können

»Allerdings kosten natürlich auch der laufende Betrieb und regelmäßige Investitionen Geld«, so Walch weiter. »Da sind schnell mal fünf Millionen Euro nötig, das ist dann noch nicht mal eine große Investition. Es ist also sicher nicht vernünftig, die Rücklagen auf Null zu reduzieren.«

In den vergangenen Jahren seien die Beiträge vom ZAS bereits mehrmals gesenkt worden – »auch auf unseren Druck hin«. »Der ZAS verlangt Gebühren von uns und wir als Landkreis fordern diese unsererseits von den Bürgern«, erklärt Walch. Der Landkreis Traunstein habe die Müllgebühren in den letzten Jahren immer wieder gesenkt, mittlerweile seien diese so niedrig wie noch nie.

Und es sei bereits eine weitere Senkung ab etwa 2020 »in der Pipeline, denn wir wissen, dass auch der ZAS erneut seine Gebühren senken wird, die er von uns verlangt«. Die Rücklagen zu nehmen und damit die Einführung der Biotonne – die Tonnen selbst, die Erfassung und die Vergärungsanlage – zu zahlen, »das wäre unser Vorschlag gewesen«. Allerdings sei der ZAS dagegen, eine zentrale Vergärungsanlage in Burgkirchen zu bauen, »und die Mehrheitsverhältnisse lassen da auch keine Änderung erwarten«, so Walch.

Über den Überlegungen, eine eigene Vergärungsanlage für die Landkreise Traunstein und Berchtesgadener Land zu bauen, stehe derzeit noch ein großes Fragezeichen. »Unsere Sorge ist, dass wir das europaweit ausschreiben müssten und der Biomüll dann irgendwohin gekarrt wird. Das wäre weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll«, sagt Walch.

Insofern sei man derzeit auf der Suche nach einer wirklich sinnvollen Lösung für die Biomüll-Verwertung, notfalls auch nur für den Landkreis Traunstein oder zusammen mit dem Berchtesgadener Land. »Und diese Lösung müssen wir erst vernünftig durchkalkulieren, bevor wir die Gebühren noch weiter senken. Es hätte ja auch wenig Sinn, die Gebühren deutlich zu senken und ein Jahr später für eine eigene Vergärungsanlage wieder deutlich erhöhen zu müssen«, so Walch abschließend. »Aber wir sind da dran.« coho