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Minister Söder kam zur Bürgermeisterbesprechung

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Zwei Stunden hatte sich Finanzminister Markus Söder (Mitte) Zeit genommen, um mit den Rathauschefs aus dem Landkreis Traunstein über aktuelle kommunale Entwicklungen zu sprechen. Landrat Siegfried Walch und Bürgermeister-Sprecher Konrad Schupfner (links) waren sich einig, dass die Veranstaltung eine beinahe schon sensationelle Premiere war.

Traunstein – Einen prominenten Gast hatte Landrat Siegfried Walch bei der turnusmäßigen Dienstbesprechung der Bürgermeister im Landratsamt: Bayerns Finanzminister Markus Söder war auf Walchs Einladung aus München angereist und sprach mit den Stadt- und Gemeindeoberhäuptern über Themen, die den Kommunen auf den Nägeln brennen. Vor allem ging es dabei um die Breitband-Erschließung des ländlichen Raums sowie um das »Anbindegebot«, das neue Gebäude nur in der Nähe einer bestehenden Bebauung zulässt.


»Die wirtschaftliche Entwicklung muss jungen Menschen zugute kommen, damit sie hier, wo sie aufwachsen, auch wohnen und arbeiten können. Zudem brauchen wir weiterhin zukunftsträchtige Gestaltungsmöglichkeiten für unsere Städte und Gemeinden«, stellte der Landrat eingangs fest. Tittmonings Bürgermeister Konrad Schupfner brachte als Kreisvorsitzender des Bayerischen Gemeindetags das Hauptanliegen der Bürgermeister auf den Punkt: Die Landespolitik möge dafür sorgen, dass kommunale Handlungsspielräume nicht eingeschränkt werden.

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Minister Söder attestierte den Bürgermeistern und Landräten ein hohes Verantwortungsbewusstsein bei der Lösung dringender kommunaler Aufgaben. Er versprach ihnen »mehr Freiheit vor Ort und weniger Gängelung von oben« und stellte gewisse Erleichterungen beim Anbindegebot in Aussicht. Letztlich gehe es darum, die extreme Abwanderung vom Land in die Großstädte zu bremsen. »Es darf in Bayern nicht nur zwei große Städte und sonst nur Naturschutzgebiete geben«, so Söder. Die Seele Bayerns sei der »vitale ländliche Raum« – und der dürfe nicht geschwächt werden.

Außer Frage stand für alle Besprechungsteilnehmer, dass die Attraktivität einer Region auch von einer leistungsfähigen Internet-Anbindung abhängt. Söder: »Wir brauchen keine digitalen Kieswege, sondern digitale Autobahnen.« Das Engagement des Landkreises Traunstein und seiner Kommunen in der Breitband-Erschließung nannte er vorbildlich. fb