Anger und Schneizlreuth sind laut Kreisbrandrat Josef Kaltner derzeit in der Planerstellung, Bischofswiesen bei der Datenerfassung. Feuerwehren sind Pflichtaufgaben der Kommune, wie Kaltner und Bürgermeister Thomas Gasser erläuterten. Die Gemeinden müssen deshalb ihre Wehren so ausrüsten, dass sie möglichst schnell Menschen retten, Brände löschen und technische Hilfe leisten können. Rahmenbedingung ist die »Hilfsfrist«: Innerhalb von zehn Minuten nach Eingang der Alarmierung bei der Integrierten Leitstelle (ILS) muss jede an einer Straße gelegene Einsatzstelle erreicht werden.
Ein Feuerwehrbedarfsplan soll einen besseren Überblick geben, wie die Feuerwehren technisch und personell ausgestattet werden müssen und ob die Hilfsfrist überall eingehalten werden kann. Kaltner erläuterte die vier Schritte dieser Bedarfsplanung.
Zunächst Gefährdungsanalyse erstellen
An erster Stelle stehe die Gefährdungsanalyse. Hier werde die Entwicklung und Bebauungsstruktur der Gemeinde mit in den Blick genommen, ob zum Beispiel die alte Bebauung an der Marktstraße einer größeren Gefährdung ausgesetzt ist als eine Einfamilienhaussiedlung. Spezielle Erfordernisse wie ein Hubrettungsfahrzeug würden ebenso einbezogen wie Einrichtungen des Ortes, der Verkehr und wiederkehrende Naturgefahren.
Schritt zwei, die Risikoanalyse, orientiere sich am tatsächlichen Einsatzaufkommen und einer möglichen Gleichzeitigkeit von Schadensfällen. In Schritt drei werde das Schutzziel und in Schritt vier die Ausstattung festgelegt. Trotz der hohen Mitgliederzahlen der Wehren seien Untertags oft nicht genug Atemschutzträger, Maschinisten oder Führungskräfte verfügbar. Kaltner gab auch zu bedenken, dass manche von der Berufsfeuerwehr beeinflusste Planer zu »minimalistischen Fahrzeugkonzepten« neigten. Hierbei würden Aufgaben wie Jugendausbildung, Katastrophenschutz oder Reservefahrzeuge vernachlässigt.
Laut Beschlussvorlage der Verwaltung ist die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans keine Muss-, sondern eine »Sollvorschrift«. Die Umsetzung war immer wieder zurückgestellt worden. Da das Ermessen durch die Formulierung eingeschränkt ist, plädierte das Rathaus nach mehreren Kommandantenbesprechungen dafür, nun einen Plan zu erstellen und eine Fertigstellung bis 2019 anzustreben: Der Plan soll Grundlage für den Sechs-Jahres-Plan 2021 bis 2026 sein. In den Haushalten 2017 und 2018 werden dafür jeweils 8000 Euro eingestellt.
Kreisbrandinspektor und CSU-Rat Stefan Ufertinger warb mit der Verlesung einer Erklärung der Kommandanten in der Gemeinde um die Erstellung. CSU-Kollege Andreas Neumeier findet den Plan angesichts der besonderen Gefahren an der Marktstraße sinnvoll. Er fragte jedoch, was geschieht, wenn Ziele nicht eingehalten werden können. Risiken müssten nicht zu 100 Prozent abgedeckt werden, so Kaltner; jedoch seien die Ziele bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen.
Bei der Datenerhebung Zeit lassen
FWG-Rat Peter Schuhbeck erwartet von dem Plan keine großen Überraschungen, da auch bisher gute Arbeit geleistet worden sei. Alois Stadler (CSU) betonte, die Wehren seien auch ohne Bedarfsplan gut ausgerüstet. Die Erstellung erfordert sehr viel Arbeit. Man solle sich bei der Datenerhebung deshalb Zeit lassen. Angesichts des hohen Stellenwerts des Feuerwehrwesens in der Gemeinde stimmte Georg Quentin (SPD) ebenso zu wie Anita Niederstraßer (FWG), die sich für den Aufwand bei der Fortschreibung des Bedarfsplans interessierte. Darauf antwortete der Kreisbrandrat, dass man eine Fortschreibung eventuell auch selbst machen könne.
Für nicht erforderlich hielt Thomas Prechtl (CSU) den Plan angesichts der Top-Ausstattung der Wehren und stimmte daher mit Bernhard Reitschuh (FWG) dagegen. 17 andere Räte plädierten dafür. Man könne beruhigt zustimmen, wenn sich kompetente Leute wie die gemeindlichen Kommandanten einheitlich für die Erstellung aussprechen, so CSU-Rat Thomas Egger. Die Gemeinde wird laut Gasser nun Verantwortliche am Ort mit dem Thema betrauen. Erst dann werde festgelegt, wann ein geeignetes externes Büro und welches Büro beauftragt wird. Vm vm
