Mehr Geld für Straßen, Feuerwehr und Tilgung

Teisendorf – Der Markt Teisendorf will auch in den Folgejahren 250 000 Euro für Straßensanierungen statt der bisherigen Jahressumme von 220 000 Euro ausgeben. Für die Feuerwehren sind noch knapp 16 000 Euro zum gemeldeten Bedarf dazu gekommen: Dies sind nur zwei der vielen kleinen Änderungen, die im Laufe der Haushaltsvorberatungen im Finanzausschuss auf den Weg gebracht wurden.


Neuer Server fürs Rathaus wird gemietet

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Umfangreiches Zahlenwerk hatte Kämmerin Gudrun Lahner vor und in der Sitzung verteilt. Angesprochen wurde unter anderem die EDV-Umstellung. Ab 16. Februar bekommt die Marktgemeinde einen neuen Server, der nicht gekauft, sondern angemietet wird. Eine Maschine befindet sich im Keller und eine zweite im ersten Stock. Diese Trennung ist laut Bürgermeister Thomas Gasser aus Brandschutzgründen nötig. Durch diese Serverumstellung könne die Gemeinde auch ein neues, zeitsparendes Computerprogramm zur Archivierung ihrer Belege installieren. Mit dem Umbau hofft Gasser, für die nächsten fünf Jahre gerüstet zu sein. Die Kosten für die Einrichtung betragen laut Lahner einmalig etwa 17 000 Euro. Die jährlichen Mietkosten für den Server belaufen sich auf knapp 6000 Euro.

Anlässlich der Anhebung des Satzes für Straßensanierungen im Jahr 2015 auf 250 000 Euro regte Alois Stadler (CSU) an, diesen Betrag auch in den Finanzplanungsjahren 2016 bis 2018 anzupassen. Dies wurde per Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat festgezurrt, ebenso wie die Zusatzausgaben für die Freiwilligen Feuerwehren Teisendorf, Oberteisendorf, Neukirchen und Weildorf. Die Zusatzkosten wurden durch erforderliche Führerscheine (9000 Euro), Bekleidung der Jugendfeuerwehren (2800 Euro), SMS-Alarmierung (1330 Euro) sowie die Beschaffung und der Unterhalt eines Servers mit der Feuerwehr-Verwaltungssoftware »amefire« (2764 Euro) verursacht.

Die laufenden Kosten für die SMS-Alarmierung von knapp 3000 Euro erschienen dem Ausschuss sehr hoch. Offen blieb die Frage, ob diese mit Einführung des Digitalfunks wegfallen.

2015 sollen mehr Schulden zurückgezahlt werden

Mehr als ursprünglich für 2015 vorgesehen will die Gemeinde an Schulden tilgen. Angesichts des aktuellen Kassenstandes von rund 2,4 Millionen Euro und des zu erwartenden Überschusses Ende 2015 von rund 1,5 Millionen Euro wäre laut Lahner bei den variablen Darlehen jeweils zum Monatsende eine Sondertilgung möglich. Der Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, für Sondertilgungen einen Ansatz von 905 430 Euro einzuplanen. Der Schuldenstand zum Jahresende 2015 würde sich dadurch auf 6 743 505 Euro reduzieren.

Bei den Investitionen sieht die Gemeinde unter anderem vor: einen Investitionskostenzuschuss von 477 125 Euro zum weiteren Breitbandausbau, dem voraussichtlich ein Zuschuss von rund 190 000 Euro gegenüber steht, 270 000 Euro für noch ausstehende Rechnungen vom Schulneubau Oberteisendorf, 30 000 Euro für die Umrüstung des alten Blockheizkraftwerks der Kläranlage, 15 000 Euro für höhenverstellbare Büromöbel im Rathaus und 10 000 Euro Zuschuss, jedoch kein Darlehen, an den Rassegeflügel- und Vogelzuchtverein für den Vereinsheimbau in Unterstetten.

Für 100 000 Euro soll eine weitere Urnenwand errichtet werden, da in der bisherigen Wand von 98 Urnen nur noch 18 bis 19 frei sind. Wetzelsperger regte an, mit der Städtebauförderung, für die für heuer 30 000 Euro Planungskosten vorgesehen sind, den gesamten Friedhofsbereich umzubauen und auch das Denkmalschutzamt einzubinden. Für Kanalleitungsbau plant die Gemeinde 625 000 Euro ein, wovon 360 000 Euro auf die Ableitung des Abwassers aus Rückstetten nach Auflösung der Kläranlage Rückstetten entfallen. Derzeit laufen laut Gasser die Grundstücksverhandlungen für die neuen Leitungen. Die alte Kläranlage werde künftig voraussichtlich als Regenrückhaltebecken genutzt. Für den Unterhalt des Kanalnetzes sind jährlich 160 000 Euro nötig.

Die vorgesehenen 200 000 Euro für den Erwerb landwirtschaftlicher Grundstücke betrachtete Zweiter Bürgermeister Norbert Schader (FWG) als zu gering. Lahner erläuterte, dass im laufenden Haushalt nur konkrete Maßnahmen aufgenommen werden dürften. Überplanmäßige Ausgaben seien jedoch möglich, wenn woanders Geld eingespart wird. Die 200.000 Euro sollen daher bleiben. vm

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