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Kraimoos bekommt ein weiteres Bushäuschen

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Grabenstätt. »Jetzt mache ich dann bald eine Demo«, mit diesen Worten brachte Anita Kohlbeck (SPD) in der jüngsten Sitzung des Grabenstätter Gemeinderates ihren Unmut darüber zum Ausdruck, dass es wieder keine Neuigkeiten zur Zukunft des alten Erlstätter Schulhauses zu vermelden gab. »Seit 2010 geht nichts weiter«, kritisierte die Gemeinderätin.


Erst wenn sich das erzbischöfliche Ordinariat in München zur Thematik geäußert habe, werde er öffentlich sagen, welche Entscheidung die Kirchenverwaltung getroffen habe, betonte der Erlstätter Kirchenpfleger und Zweite Bürgermeister Robert Muggenhamer. Auch für Bürgermeister Georg Schützinger bestehe kein Grund zur Eile, da »das gemeindliche Gebäude sinnvoll vermietet ist und auch das Pfarrheim funktioniere. Ansonsten müsste man den Gemeinderatsbeschluss von 2008 aufheben.

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Bei einer zeitnahen Verkehrsschau in Erlstätt werde man beide Sachverhalte mit den beteiligten Fachleuten ansprechen, beantwortet Schützinger Gerhard Wirnshofers (Bürgergruppe) Frage, ob der Fußgängerüberweg in Erlstätt bald besser beleuchtet werde und der Spiegel im Kreuzungsbereich Traunsteiner Straße/Hochgernstraße bald komme. Das Bushäuschen an der Nordseite der Staatsstraße in Kraimoos »kommt relativ bald«, sicherte Schützinger Franz Kreiler (Bürgergruppe) zu. »Mir geht es um den Schutz der Kinder«, betonte Kreiler. Auf der Südseite gibt es seit vielen Jahren ein Bushäuschen.

Ein weiterer Punkt in der Sitzung war auch die Entwicklung der Abwassergebühren seit der letzten Anpassung zum 1. Juli 2012. Nachdem nun auch die Rechnungsergebnisse 2012 und 2013 bekannt und in die Gebührenkalkulation bis 2017 eingeflossen seien, habe man festgestellt, dass eine geringfügige Änderung rechnerisch möglich wäre, betonte Bürgermeister Georg Schützinger.

Die Tatsache, dass der Abwasser- und Umweltverband seine inzwischen in die Jahre gekommenen Anlagen entsprechend zu unterhalten habe, lasse zudem künftig eine Umlagesteigerung an den Verband erwarten. Auch etwaige Investitionen fänden durch die kalkulatorischen Kosten wie Abschreibung und Verzinsung ihren Niederschlag in der Gebührensatzung.

Vor diesem Hintergrund empfahl die gemeindliche Kämmerei nun dem Gemeinderat, von einer Gebührenanpassung abzusehen. Überschüsse sollten einer Sonderrücklage zugeführt werden. Die Räte kamen dem einstimmig nach. Somit wandert der bisher erwirtschaftete Überschuss aus den letzten Ergebnissen von rund 19 091 Euro in eine Sonderrücklage. Die Ergebnisse 2014 gelte es zu beobachten, Überschüsse könnten ebenfalls dieser Sonderrücklage zugeführt werden, hieß es. Die nächste Gebührenüberprüfung soll dann zum 1. Juli 2016 erfolgen.

Aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt gegeben wurden folgende zwei Entscheidungen. Was den Bebauungsplan »Grabenstätt-Nord I« anbelange, sei ein Umweltinstitut beauftragt worden, ein Gutachten hinsichtlich möglicher Auswirkungen der telekommunikationstechnischen Einrichtung auf dem Grundstück Flurnummer 249 der Gemarkung Grabenstätt zu erarbeiten, so Schützinger.

Die andere Bekanntgabe betraf die gemeindliche Trinkwasserversorgung Marwang. Mit Blick auf die gebotene Wasserschutzgebietsausweisung um den Brunnen Eggerhausener Holz – das Trinkwasser kommt derzeit mittels Notverbund aus der Steinweiherquelle – ist der Auftrag an die Firma Crystal Geotechnik gegangen. Diese wird nun zum Angebotspreis von rund 12 468 Euro hydrologische Untersuchungen durchführen. mmü