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Kosten haben sich mehr als verdoppelt

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Auf fast eine halbe Million Euro belaufen sich die Schätzungen für die Sanierung der Uferbefestigung am Mühlbach. Über die Kostenaufteilung bestehen Unstimmigkeiten.

Traunstein – Noch immer wartet man vergeblich auf eine Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kaltenbach und Aiging. Diese war beim Hochwasser 2013 schwer beschädigt worden. Nun möchte die Stadt Traunstein die Maßnahme endlich voranbringen. Wie vor einigen Wochen im Stadtrat allerdings bekannt wurde, haben sich die Kosten für die Sanierung verändert: Ursprünglich waren 191 000 Euro angesetzt worden. Inzwischen belaufen sie sich auf rund 476 000 Euro.


Die enge Straße wurde nach dem Hochwasser nur provisorisch abgesichert und auf 30 Stundenkilometer beschränkt. Schwerlastverkehr tat sein Übriges, dass sich der Zustand der Straße, die zwischen dem Bachlauf und einem bewaldeten Hang »eingeklemmt« ist, stetig verschlechterte.

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Nachdem die Maßnahme im vergangenen Jahr im Rahmen der Ausschreibung auf keinerlei Interesse der Baufirmen stieß, wurde die Thematik heuer nochmals im Planungsausschuss der Stadt aufgegriffen und beraten. Aber auch hier wurde die Entscheidung vertagt. Denn es bestanden Unsicherheiten in der Kostenaufteilung zwischen dem Straßenbaulastträger, der Stadt Traunstein und dem Träger der Unterhaltslast des angrenzenden Triebwerkskanals. Deshalb ist die Straße nach wie vor in einem unsanierten, sehr schlechten Zustand.

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass die marode Uferbefestigung des Mühlbachs in Teilen vom Mühlbachbetreiber zu sanieren ist. Gleichzeitig aber auch auf der Ostseite von der Stadt Traunstein, da diese hier auch der Standsicherheit der Straße zwischen Kaltenbach und Aiging dient, wie es auf Rückfrage hin heißt. Die fehlende konkretisierte Vereinbarung über die Kostenaufteilung zwischen Stadt und Kraftwerksbetreiber hat nun dazu geführt, dass ein wasserrechtliches Verfahren durch das Landratsamt erforderlich wurde. Damit soll Rechtssicherheit erlangt werden. Gespräche zwischen Stadt und Landkreis hat es bereits vor rund vier Monaten gegeben, bestätigte Roman Schneider, Pressesprecher des Landratsamts. Dort müsse nun noch eine Entscheidung getroffen werden. Der Kraftwerksbetreiber wollte sich auf unsere Anfrage nicht äußern, da es sich um ein schwebendes Verfahren handelt.

71 600 Euro stehen aus den Mitteln des Vorjahrs im Haushalt der Stadt Traunstein zur Verfügung. Diese reichen aber bei Weitem nicht aus, wie die, nun auf eine knappe halbe Million Euro geschätzten, Kosten zeigen. Die Einstellung der Kosten in Höhe von 476 000 Euro in den Nachtragshaushalt wurde vom Stadtrat kürzlich genehmigt. Auch beschloss man, das Ingenieurbüro Aquasoli aus Siegsdorf mit der weiteren Planung zu beauftragen und die Ausschreibung der Bauleistungen so zeitnah wie möglich vorzunehmen. awi