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Gemeinderat sprach sich gegen ein genaues Finanzierungskonzept für den Hallenbad-Umbau in Unterwössen aus

Kosten bieten nach wie vor Diskussionsstoff

Unterwössen – Alle Gemeinderäte in Unterwössen wollen den Umbau des alten Hallenbads. Doch wegen der Finanzierung des Gemeindeanteils von circa zwei Millionen Euro an den prognostizierten Gesamtkosten von sechs Millionen Euro haben einige Gemeinderäte Bedenken. Den Antrag von Sandra Sonntag (Wählervereinigung) und Thomas Beilhack (SPD) für ein nachhaltiges Finanzkonzept zum jetzigen Zeitpunkt lehnte das Gremium nun mehrheitlich ab.

Das Thema war schon im vergangenen November auf den Tisch gekommen. Das Gremium billigte damals einstimmig das Gesamtkonzept samt Kostenschätzung von etwa 5,9 Millionen Euro. Bürgermeister Ludwig Entfellner wies bei dieser Beschlussfassung allerdings auf den »vorerst groben finanziellen Rahmen« hin, weil noch etliche Basisdaten fehlten. Auch der Planer Anton Entfellner betonte damals, »dass zum jetzigen Zeitpunkt die Flexibilität der Zahlen noch sehr hoch ist«.

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Anfang Januar beantragten dann Sonntag und Beilhack »ein tragfähiges, belastbares und nachhaltiges Finanzierungskonzept für den Umbau des alten Bads, und zwar vor der Entscheidung über den Haushalt 2016«. Das Gremium entschloss sich mehrheitlich, den Antrag bis zur Haushaltsklausur zurückzustellen, weil zuvor noch etliche Schritte zu klären seien.

Inzwischen ist klar, dass die Gemeinde mit finanziellen Erleichterungen rechnen kann, unter anderem mit einem Vorsteuerabzug von circa 75 Prozent sowie wahrscheinlich auch einer Förderung nach dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP). Darum stellte Geschäftsleiter Thomas Müllinger in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Finanzprognose vor, die während der Haushaltsklausur des Gemeinderats einvernehmlich erstellt worden war. Danach lassen sich die angesetzten Gesamtkosten von sechs Millionen Euro um Vorsteuern (750 000 Euro) und KIP (mindestens 250 000 Euro) auf mindestens fünf Millionen Euro reduzieren. Nach einer weiteren Städtebauförderung von 60 Prozent verblieben für die Gemeinde Eigenmittel von zwei Millionen Euro. Dieser Betrag ließe sich laut Müllinger mit einer jährlich zur Verfügung stehenden Investitionssumme von 400 000 Euro über fünf Jahre finanzieren.

Bürgermeister Entfellner betonte, dass man bei dieser Prognose »von einem sehr konservativen Ansatz ausgegangen ist«. Da es aber noch viele offene Punkte gebe, wie beispielsweise die exakte Höhe der Förderungen, die Architektenvergabe, die Bau-, Projekt- und Werkplanung sowie die zeitliche Festlegung der einzelnen Bauabschnitte, sei eine aktuelle Finanzprognose pro Jahr festgelegt worden.

Gemeinderätin Sonntag war in der Haushaltsklausur nicht anwesend, hatte aber auf einer Entscheidung über ihren gemeinsamen Antrag mit Beilhack in der jüngsten Sitzung bestanden. »Die getroffenen Abmachungen gehen ja schon in eine gute Richtung«, räumte sie ein. Dennoch sei ihrer Meinung nach ein klares Finanzkonzept nötig, »weil wir mit den prognostizierten zwei Millionen Euro nicht klarkommen werden«.

»Für eine exakte Kostenvorhersage wissen wir noch zu wenig und sollten deshalb hier auch nicht weiter einsteigen«, meinte dagegen Claudia Schweinöster (Oberwössner Wählergruppe). Der Rathauschef wies noch einmal darauf hin, »dass wir bei der Kostenprognose sehr seriös gerechnet haben.« Und Zweiter Bürgermeister Barthl Irlinger war dafür, »die Sache jetzt durchzuziehen.«

Bei der Abstimmung votierten zehn Gemeinderäte gegen den Antrag und fünf Gemeinderäte dafür. bvd