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Kösterke: Geringe Wahlbeteiligung erschwert das Mandat

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Sechs neue Stadträte wurden in der konstituierenden Sitzung des Traunsteiner Stadtrates vereidigt (von links): Christian Kegel (SPD), Ulrike Hoernes (Traunsteiner Liste), Dr. Christian Hümmer (CSU), Thomas Stadler und Stephan Hadulla (Grüne) sowie Albert Rieder (UW). Kegel wird erst Mitte Juli das Amt des Oberbürgermeisters übernehmen und Manfred Kösterke ablösen. Robert Sattler ist Nachrücker auf der SPD-Liste. (Foto: Augustin)

Traunstein. »Sie haben eines der schönsten, schwierigsten aber auch wichtigsten Mandate in der Kommunalpolitik erhalten.« Mit diesen Worten an die Stadträte eröffnete der noch amtierende Oberbürgermeister Manfred Kösterke (UW) die neue Sitzungsperiode im Traunsteiner Stadtrat. Sie war in erster Linie geprägt von formalen Beschlüssen.


In keinem anderen Amt könne man die Entwicklung der Stadt so aktiv mitgestalten; bekomme als Stadtrat die Reaktionen der Bevölkerung darauf aber auch so unmittelbar zu spüren, machte Kösterke eingangs deutlich. Die geringe Wahlbeteiligung mache das Amt jedoch schwierig; denn ein Gewählter könne nicht mehr davon ausgehen, dass der überwiegende Teil der Gesellschaft hinter ihm stehe. Mangelnde Transparenz werde häufig als Ursache für die geringe Wahlbeteiligung angeführt. Das könne auf die Stadt aber nicht zutreffen, so Kösterke weiter. Alle Entscheidungen seien veröffentlicht worden. »Dennoch stellen wir fest, dass immer weniger Bürger über unsere Entscheidungen bescheid wissen.« Und gerade dieses mangelnde Informationsinteresse bereite ihm große Sorge. »Wir müssen das Misstrauen der Bürger gegenüber der Kommunalpolitik beseitigen«, appellierte er an die Stadträte und bat um vertrauensvolle Zusammenarbeit – auch mit seinem Nachfolger Christian Kegel (SPD).

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Referenten für die Stadtratsreferate bestellt

Dieser wurde in der konstituierenden Sitzung zusammen mit Ulrike Hoernes (Traunsteiner Liste), Dr. Christian Hümmer (CSU), Thomas Stadler und Stephan Hadulla (Grüne) sowie Albert Rieder (UW) zunächst als neuer Stadtrat vereidigt. Mitte Juli erst wird Kegel das Amt des Oberbürgermeisters antreten. Nachrücker auf der SPD-Liste ist Robert Sattler.

Neben der Wahl der 2. und 3. Bürgermeister (wir berichteten), wurden die Referenten für die 19 Stadtratsreferate bestellt: für das Referat Bauamt Stefan Namberger (CSU), für die Feuerwehren Josef Hinterschnaiter (SPD), für das Referat Forst Sepp Häusler (CSU), Jugendreferent ist Thomas Stadler (Grüne), für das Referat Kindergärten und Volksschulen Christa Fuchs (CSU), Kulturreferentin ist Ursula Lay (UW), für Marktwesen und Tourismus ist Ernst Haider (UW) der Referent, für das neue Referat »Menschen mit besonderen Bedürfnissen/Inklusion« wurde Karl Schulz (CSU) bestellt, Schwimmbadreferent ist Stephan Hadulla (Grüne), Seniorenreferentin ist Ingrid Bödecker (SPD), Sportreferent Uwe Steinmetz (UW), Referent für die Stadtwerke Ernst Harrecker (CSU), für die Städtepartnerschaften Wilfried Schott (Grüne), für städtisches Grün/Waldfriedhof Traudl Wiesholler-Niederlöhner, für die städtischen Wohnungen Josef Kaiser (UW), für Umwelt und Abwasserbeseitigung Dr. Thomas Graf (Traunsteiner Liste), Verkehrsreferent ist Hans Zillner (CSU), für das Referat »Soziales, Migration und Asyl« wurde Peter Forster (SPD) als Referent bestellt und für das Referat Wirtschaft und Stadtplanung Dr. Christian Hümmer (CSU). Damit folge der Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung.

»Überzogenes Ansinnen«

Abgelehnt wurde mit 16 zu 9 Stimmen der Vorschlag von Hans Zillner, dass Wolfgang Osenstätter das Referat Städtepartnerschaften übernimmt. Oberbürgermeister Kösterke hielt dieses »Ansinnen für überzogen«, da die CSU bereits sieben Referate bestelle. »Wir können nicht 24 Referate bilden, nur damit jeder Stadtrat eines bekommt.«

Als Fraktionsvorsitzende der Stadtratsgruppierungen wurden benannt: Wolfgang Osenstätter für die CSU, Ingrid Bödecker für die SPD, Ernst Haider für die UW, Burgi Mörtl-Körner für die Grünen und Dr. Thomas Graf für die Traunsteiner Liste. ka