»Bei dem Förderprogramm der LfU werden zwar nicht die Kanalsanierungen finanziert«, erklärte Bürgermeister Hans-Jörg Birner eingangs, »aber die Sanierungskonzepte und danach verschiedene Varianten der Umsetzung bezüglich der Gebührenkalkulation.« Denn eine solche Sanierung wirke sich meist schnell auf die Gebühren aus. Um optimale Lösungen zu finden, werde auch hier das LfU unterstützend eingreifen.
Die mögliche Vorgehensweise in der Gemeinde Kirchanschöring wäre: die Betrachtung des in sich geschlossenen Systems (Einzugsgebiet Kläranlage Kirchanschöring), die Erfassung der vollständigen Zustandsdaten der Kanäle im Einzugsgebiet, die Bewertung des Zustands der untersuchten Kanäle, die Erstellung eines Sanierungskonzepts mit Kostenberechnung und Variantenbetrachtung der weiteren Sanierungsstrategie durch ein Fachbüro (im Auftrag des LfU), die Umsetzung der erforderlichen Sanierung durch die Gemeinde und die Gebührenkalkulation sowie Nachbetrachtung durch das LfU.
Für die notwendige Untersuchung und die Erfassung der fehlenden Unterlagen fallen geschätzte Kosten von 71 000 Euro für die Gemeinde an. Die Kosten für die Sichtung, Zustandsbewertung und das Einpflegen der Daten ins GIS-System belaufen sich auf rund 13 300 Euro, die ebenfalls die Gemeinde tragen muss. Die Kosten der Ausarbeitung vom Sanierungskonzept, vorläufige Gebührenkalkulation und Variantenuntersuchung übernimmt das LfU. Die Kosten für die Durchführung der Sanierungen können erst nach Kenntnis des Zustands geschätzt werden. Die abschließende Gebührenberechnung nach Abschluss läuft wieder über das LfU.
»Die 71 000 Euro sind im Grunde eine Ausgabe, die wir als Gemeinde so und so machen müssen«, sagte Hans-Jörg Birner. Es sei durchaus eine respektable Zahl, weil man die Summe für das Konzept der LfU auf einmal brauche. Normalerweise könne man das ja über mehrere Jahre machen. Dafür habe man für später wieder etwas mehr Ruhe.
Die Mehrheit des Gremiums sprach sich positiv für das Programm aus. Ratsmitglied Hans Armstorfer sagte: »Ich halte es für grundsätzlich notwendig und sinnvoll, dass wir das machen, um ein Gesamtkonzept zu haben. Was man dann bei der Sanierung wann macht, kann man ja dann noch sehen.« Weiter meinte er, dass man irgendwann auch die Hauseigentümer darauf vorbereiten müsse, dass auch auf sie in den nächsten fünf bis zehn Jahren entsprechende Kosten zukommen werden.
Josef Hubert zeigte sich wenig davon begeistert, die Sanierung über Jahre zu verteilen: »Wenn was kaputt ist, gehört schnell saniert und nicht hinausgeschoben«. Bürgermeister Hans-Jörg Birner meinte: »Das ist grundsätzlich richtig, aber es muss auch kostendeckend sein und es muss auch entsprechend verträglich für unsere Bürger sein. Denn wenn wir alles auf einmal machen, explodieren die Kosten«. Auf der einen Seite stehe natürlich der Gewässerschutz, auf der anderen Seite müssten die Gebühren noch zu transportieren sein.
Einstimmig stimmte das Gremium für das Förderprogramm des Landesamts für Umwelt zur Erarbeitung von Kanalsanierungskonzepten unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die Entwässerungsgebühren und die Durchführung der noch notwendigen Vorbereitungsarbeiten sowie das anschließende Einpflegen der Daten in das GIS-System. kmz
