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Keine Grabmäler aus ausbeuterischer Kinderarbeit

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In der Friedhofssatzung der Stadt Traunreut ist jetzt klar geregelt, dass auf den städtischen Friedhöfen, wie hier im Waldfriedhof Traunreut, bei Erdbestattungen nur noch Urnen aus biologisch abbaubarem Material verwendet werden dürfen. Ebenso ist das Aufstellen von Grabmälern aus ausbeuterischer Kinderarbeit verboten. (Foto: Rasch)

Traunreut – Der Stadtrat segnete eine einstimmige Empfehlung des Hauptausschusses ab, zwei Änderungen in die Friedhofssatzung aufzunehmen: Urnen bei Erdbestattungen müssen ab Januar aus biologisch abbaubarem Material bestehen. Außerdem dürfen keine Grabmäler aus ausbeuterischer Kinderarbeit aufgestellt werden. Die Änderungen, die jetzt in die Satzung eingearbeitet werden, wurden einstimmig und ohne Diskussion beschlossen.


Die Verwaltung hatte bereits den Hauptausschuss darüber informiert, dass per Stadtratsbeschluss 2012 in der Friedhofssatzung eine Bestimmung mit aufgenommen worden sei, das Aufstellen von Grabmälern aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu verbieten. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit dieser vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof bestätigten Regelung für unwirksam gehalten hatte, sei der fragliche Passus 2014 wieder aus Satzung gestrichen worden. Mit Wirkung vom 1. September dieses Jahres hat nun der Bayerische Landtag mit dem Gesetz zur Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Grabsteinherstellung eine ausdrückliche Rechtsgrundlage geschaffen. Deshalb hatte die Verwaltung vorgeschlagen, eine entsprechende Regelung in die Friedhofssatzung wieder aufzunehmen.

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Im Hauptausschuss hatte sich Gretl Gineiger (Grüne) erkundigt, wie das geprüft wird. »Wer weiß, dass die Grabsteine nicht in ausbeuterischer Kinderarbeit gefertigt wurden?« Nach Angaben von Geschäftsleiter Josef Maier seien die Steinmetzbetriebe in der Regel zertifiziert. Das heißt, sie müssen einen Nachweis erbringen, woher sie ihre Materialien beziehen. Dieser Nachweis werde auch von der Stadt bei der Aufstellung der Grabmäler überprüft, die gleichzeitig überprüft werden, ob sie auch den, in der Satzung verankerten, Gestaltungsbestimmungen der jeweiligen Friedhöfe entsprechen.

Als weitere redaktionelle Änderung wird in der Satzung festgeschrieben, dass ab 1. Januar Urnen bei Erdbestattungen aus biologisch abbaubarem Material bestehen müssen. Auf Anfrage von Reinhold Schroll (CSU) hatte Maier im Hauptausschuss mitgeteilt, dass vergängliche Urnen bei Erdbestattungen mittlerweile Standard seien. Biologisch abbaubare Urnen wurden unter besonderer Berücksichtigung der Umwelt entwickelt. Die Urnen bestehen aus organischen Materialien und sind deshalb 100 Prozent biologisch abbaubar. Mit der Zeit zerfällt die Urne und wird wieder von der Erde aufgenommen. ga

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