Dank fünf neuer Mitglieder hat der Ortsverband jetzt 20 Mitglieder. Michael Frumm-Mayer ließ noch einmal kurz das Wahljahr 2014 Revue passieren. Deutlich über dem Kreisdurchschnitt lagen in Wonneberg die Wahlergebnisse für den neuen Landrat Sigi Walch. Großen Anklang habe ferner der Besuch der Freilassinger Lokwelt im Rahmen des Kinderferienprogramms der Gemeinde gefunden. Auch heuer plane man dort einen Besuch, da die Lokwelt inzwischen um zahlreiche neue Attraktionen bereichert wurde.
Kassierin Johanna Tradler informierte über eine solide Finanzlage des Ortsverbands. Größter Einnahmeposten seien die Mitgliedsbeiträge; größere Ausgaben verursachte im vergangenen Jahr die Kommunalwahl. Man sei stets darum bemüht, die CSU-Kandidaten bei Wahlen so gut wie möglich zu unterstützen. Das Hauptaugenmerk des neuen Vorsitzenden liegt auf der Werbung neuer, jüngerer Mitglieder: »Wir müssen schlagkräftiger werden.«
Landtagsabgeordnete Michaela Kaniber bedankte sich für die Unterstützung aus Wonneberg während ihres Wahlkampfs und versprach dem CSU-Ortsverband, ihm bei Bedarf zu helfen, »wo ich kann.« Entkräften konnte die Landtagsabgeordnete die Sorge von Bürgermeister Martin Fenninger um den Schulstandort Wonneberg. Bei der von der Staatsregierung vorangetriebenen Entlastung der Ballungsgebiete komme diesen kleinen Standorten eine immens wichtige Rolle zu, betonte die Politikerin: »Nur wenn die Infrastruktur in kleinen Orten wie Wonneberg auf die Bedürfnisse junger Familien abgestimmt ist, werden diese auch verstärkt die Möglichkeit in Anspruch nehmen, hierher zu ziehen.«
Auf Nachfrage von Josef Mayr informierte Michaela Kaniber über den aktuellen Stand der geplanten energetischen Nutzung der Salzach. Die Landtagsabgeordnete sprach sich dafür aus, zumindest einen Teil der Salzach-Energie von mehreren Hundert Millionen Kilowattstunden unter ökologischen Gesichtspunkten zu nutzen, um die Energiewende meistern zu können.
»Die Bayerische Staatsregierung hat sich zu einem naturverträglichen Ausbau der Wasserkraft bekannt.« Im Fokus stünden insbesondere Modernisierung und Nachrüstung von Kraftwerken sowie Neubauten im Rahmen von Flusssanierungen. Im Bereich der unteren Salzach seien umfangreiche Sanierungsmaßnahmen geplant. Michaela Kaniber erinnerte diesbezüglich an den Regensburger Vertrag, der die Zusammenarbeit mit Österreich bei Grenzgewässern regelt: »Gemeinsam mit unseren österreichischen Nachbarn werden wir eine Lösung finden und Zufriedenheit auf beiden Seiten erreichen.«
In puncto Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) hob Michaela Kaniber die Chancen des Freihandels für die exportorientierte bayerische Wirtschaft hervor.
Eine große Herausforderung für Bund, Länder und Kommunen sei der nicht enden wollende Strom von Flüchtlingen und Asylbewerbern, berichtete Michaela Kaniber weiter. »Die Staatsregierung steht zu der humanitären Unterstützung«, sagte die Landtagsabgeordnete. Allerdings könne nur denen geholfen werden, die auch dringend Schutz und Hilfe bedürfen. So fehlten schlichtweg die Kapazitäten und das Geld, um zu den Bürgerkriegsflüchtlingen zusätzlich Wirtschaftsflüchtlinge aus der Balkanregion aufzunehmen.
»Unser Asylsystem knüpft an die politische Verfolgung an und ist nicht geeignet, Wirtschaftsflüchtlingen zu helfen«, erläuterte Michaela Kaniber. Vielmehr müssten sich in diesen Fällen die Anstrengungen darauf konzentrieren, den Menschen in den Herkunftsländern zu helfen, sodass sie sich dort eine Perspektive aufbauen können. Gleichzeitig forderte sie auch für die EU eine Verteilung der Asylsuchenden nach dem »Königsteiner Schlüssel«. Dieser ist in Deutschland gültig und richtet sich nach der Einwohnerdichte und dem Steueraufkommen der Bundesländer.
Im Anschluss ehrte Josef Mayr gemeinsam mit Michaela Kaniber langjährige CSU-Mitglieder. Die Landtagsabgeordnete steckte Berta Fenninger und Franz Tradler für 35-jährige Mitgliedschaft, Konrad Fenninger, Leonhard Helminger und Ludwig Kriegenhofer für 45-jährige Treue sowie Paul Fenninger für 60 Jahre und Konrad Tradler für 65 Jahre Mitgliedschaft Ehrennadeln ans Revers. mia
