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»Jeder Schritt wird weh tun«

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Können bei der Bücherei, der Städtischen Galerie und der Musikschule Kosten eingespart werden? Diese Frage beschäftigte den Hauptausschuss und den Traunsteiner Stadtrat.

Traunstein – Der Stadtrat hat Anfang des Jahres beschlossen, die Personalkosten einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Nun werden Schritt für Schritt alle Abteilungen und Einrichtungen der Stadt auf eventuelle Einsparmöglichkeiten überprüft. Aktuell ging es um die Städtische Galerie, die Stadtbücherei und die Musikschule. Das Ergebnis der Verwaltung: Es gibt kaum Möglichkeiten, die Kostendeckung dieser drei Einrichtungen bei gleichbleibendem Angebot zu verbessern.


»Wir brauchen jemanden, der von außen draufschaut«, betonte Dr. Christian Hümmer (CSU) im Hauptausschuss. Es sei keine Frage, dass diese drei Einrichtungen tolle Arbeit leisten würden. Und es sei schwierig zu sagen, »du bist überflüssig.« Aber ein Blick von außen könnte möglicherweise helfen.

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»Ein Blick von außen würde da gut tun«,

Das sah auch Josef Kaiser (UW) so. »Wir wollen fünf Prozent Personalkosten einsparen. Doch wie soll die Verwaltung zu dem Schluss kommen, wo eingespart werden kann?«, fragte er.

Oberbürgermeister Christian Kegel sagte, dass er grundsätzlich nichts gegen eine Prüfung »von außen« habe. Aber er bat auch »um etwas Vertrauen in die Verwaltung«. »Wir können nicht bei der einen Sitzung sagen, 'wir machen das selbst' und jetzt heißt es wieder, 'da soll jemand von außen draufschauen'«, kritisierte der Rathauschef. Denn es war ja vom Stadtrat beschlossen worden, dass die Verwaltung diese Prüfung selbst übernimmt (wir berichteten). Hauptgrund waren damals vor allem die Kosten von rund 400 000 Euro, auf die eine Prüfung durch den Kommunalen Prüfungsverband geschätzt wurde.

Im Hauptausschuss wurde immer wieder betont, dass die Mitglieder das Ergebnis der Verwaltung – also dass es kaum möglich ist, in der Städtischen Galerie, der Stadtbücherei und der Musikschule einzusparen – nicht anzweifeln. Doch ein Prüfer von außen könnte möglicherweise Vorschläge in Richtung Zusammenlegung von Einrichtungen machen – oder Ideen haben, auf die man selbst nicht komme, hieß es.

Kämmerer Reinhold Dendorfer betonte im Hauptausschuss: »Jeder Schritt wird weh tun, auch wenn einer von außen kommt. Und die letzte Entscheidung liegt immer beim Gremium.« – Das wurde auch in der Beschlussvorlage deutlich. Dort heißt es: »Da eine Städtische Galerie/Musikschule/Bücherei eine freiwillige Aufgabe darstellt – somit besteht grundsätzlich ein Einsparpotential zwischen 0 und 100 Prozent – und diese unter dem Vorbehalt der Grenzen der Leistungsfähigkeit der Kommune steht, sieht sich die Verwaltung nicht in der Lage, konkrete Vorschläge (...) zu unterbreiten. Vielmehr handelt es sich um eine politische Entscheidung mit gesellschaftlichen Auswirkungen.«

Im Stadtrat schlug Wilfried Schott (Grüne) bei der Städtischen Galerie anstatt einer Miete ein Honorar vor, »um das Defizit zu verringern«. Bei der Musikschule wäre seiner Meinung nach »deutlich Luft nach oben bei den Gastschulbeiträgen«.

Letztlich entschied der Stadtrat, bei der Städtischen Galerie zunächst das Kulturkonzept für das Kunst- und Kulturzentrum abzuwarten, bevor über weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Kostendeckung entschieden wird. Die Analysen der Verwaltung wurden bei allen drei Einrichtungen zur Kenntnis oder zustimmend zur Kenntnis genommen.

Diese hatte sich viel Arbeit gemacht und alle Einnahmen und Ausgaben, das beschäftigte Personal, die Besucher/Musikschüler und Vergleiche mit anderen Städten aufgeführt. Hier die wichtigsten Eckpunkte: Die Städtische Galerie hatte 2016 Ausgaben von rund 121 000 Euro und Einnahmen von rund 8100 Euro. Pro Jahr werden sechs bis sieben Ausstellungen veranstaltet mit einer Belegung von 150 bis 200 Tagen und 2000 bis 3000 Besuchern. Außerdem gibt es zwei Veranstaltungen im öffentlichen Raum im Rahmen der Chiemgauer Kulturtage sowie bei Kunst im Park. Regulär werden zwei Euro Eintritt verlangt. Anstelle einer Miete erhält die Galerie eine Provision in Höhe von 25 Prozent der im Zusammenhang mit der Ausstellung verkauften Kunstwerke. Neben der Leitungskraft mit 30,5 Wochenarbeitsstunden war bis Ende 2016 ein Helfer mit 20 Wochenstunden beschäftigt.

In der Stadtbücherei lagen die Ausgaben vergangenes Jahr bei rund 400 000 Euro, die Einnahmen bei rund 55 000 Euro. Neben der Leitungskraft sind weitere zwei Vollzeitkräfte und drei Teilzeitkräfte (mit 30, 26,5 und vier Wochenarbeitsstunden) sowie ein Auszubildender und eine Person im Freiwilligen Sozialen Jahr beschäftigt. Die Stadtbücherei wurde 2016 von rund 85 000 Besuchern (entspricht 350 Besucher pro Öffnungstag) mit 134 477 Ausleihen genutzt. An den 116 Veranstaltungen nahmen insgesamt 3250 Besucher teil.

24 Lehrer unterrichten rund 1000 Musikschüler

Die Ausgaben bei der Städtischen Musikschule betrugen 2016 rund 766 000 Euro, die Einnahmen beliefen sich auf etwa 484 000 Euro. Neben dem Leiter der Musikschule und einer Verwaltungskraft sind derzeit 24 Musikschullehrer (davon 22 aktive Lehrkräfte, eine Lehrerin in Elternzeit und eine Lehrkraft als Leiter der Stadtmusik mit 4,55 Stunden) und acht Honorarkräfte mit rund 80 Stunden pro Woche beschäftigt. Die Schülerzahl hat sich seit 2003 etwa verdreifacht, das Defizit ist im gleichen Zeitraum um etwa acht Prozent gestiegen. »In der Musikschule werden derzeit bis zu 1000 Schüler unterrichtet«, sagte Hauptamtsleiter Gerhard Spiegelsberger auf Nachfrage des Traunsteiner Tagblatts. KR