weather-image

Jeder Bewohner darf pro Tag einen Besucher empfangen

5.0
5.0
Bildtext einblenden
In den Altenheimen im Landkreis Traunstein gehen wieder die Türen auf: Jeder Bewohner darf ab sofort pro Tag einen Besucher empfangen. Foto: dpa

Das Landratsamt in Traunstein lockert das am 11. November erlassene Besuchsverbot in den Alten- und Pflegeheimen. Angesichts sinkender Zahlen für die Neuinfektionen öffnet die Behörde die Türen der Einrichtungen wieder einen Spalt: Jeder Bewohner darf ab sofort – wie Michael Reithmeier, der Pressesprecher am Montag mitteilte – pro Tag einen Besucher empfangen.


Die Allgemeinverfügung zum Besuchsverbot unter anderem in Alten- und Pflegeheimen endete mit Ablauf des gestrigen Tages. Ab heute gilt eine Besuchsbeschränkung. Der Besuch folgender Einrichtungen wird auf täglich eine Person pro Patient beziehungsweise Bewohner beschränkt:

Anzeige

•Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt. Ausgenommen hiervon sind Geburts- und Kinderstationen für engste Angehörige sowie Palliativstationen und Hospize. Die Kliniken Südostbayern bleiben bis auf weiteres bei einem Besuchsverbot auf Grundlage des Hausrechts.

•Vollstationäre Einrichtungen der Pflege

•Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden

•Ambulant betreute Wohngemeinschaften, in denen ambulante Pflegedienste Dienstleistungen erbringen und

•Altenheime und Seniorenresidenzen.

Die Begleitung Sterbender oder von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen insbesondere durch den engsten Familienkreis ist jederzeit zulässig. Die Allgemeinverfügung tritt am heutigen Dienstag in Kraft und ist bis 6. Januar gültig.

Die Behörde in Traunstein hatte das Besuchsverbot am 11. November erlassen, als die zweite Welle der Corona-Pandemie über den Landkreis Traunstein hereinbrach. Die Inzidenz – die Zahl von Neuinfektionen pro 100000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen – stieg damals auf über 400. Mit diesem Wert lag Traunstein an der Spitze in Deutschland. Landrat Siegfried Walch betonte, dass er die Sicherheit der Heimbewohner noch einmal erhöhen wolle. Das Landratsamt erlasse ein Besuchsverbot, das den Teil-Lockdown begleitet und mit ihm in rund drei Wochen zu Ende geht.

Mit dem Mitte November erlassenen Besuchsverbot in Altenheimen war das Landratsamt in der Kritik gestanden. In einem Gutachten, das die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (Bagso) in Auftrag gegeben hatte, kam Verfassungsrechtler Friedhelm Hufen in Mainz zu dem Ergebnis, dass Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen im Rahmen der Corona-Pandemie in weiten Teilen gegen das Grundgesetz verstoßen würden. Er sah keine hinreichende Ermächtigungsgrundlage für die gravierenden Eingriffe in die Grundrechte von Menschen in Pflegeeinrichtungen gegeben.

Die Behörde in Traunstein verteidigte ihr Vorgehen. Pressesprecher Michael Reithmeier teilte mit, dass das Besuchsverbot angesichts der hohen Zahl der Neuinfektionen eine »verhältnismäßige Maßnahme darstellt«.

Insbesondere bei älteren Menschen und Vorerkrankten bestehe ein sehr hohes Erkrankungsrisiko. Das Landratsamt wolle die Heimbewohner als besonders gefährdete Risikogruppe »bestmöglich« vor dem Coronavirus schützen. Dem Leben und der Gesundheit von Menschen sei der Vorrang einzuräumen. pü

Mehr aus der Stadt Traunstein