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Jahresrechnung auf dem Prüfstand

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Ruhpolding – Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats stand auch die Jahresrechnung 2015 auf der Tagesordnung. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Simon Geierstanger (CSU), berichtete, dass das siebenköpfige, örtliche Prüfungsteam die Ausgabebelege auszugsweise geprüft habe und – soweit möglich – Fragen während des Prüfzeitraums geklärt worden seien. Im Anschluss an den Bericht erteilte das Kommunalparlament die Entlastung.


In den Fokus der Prüfung rückten zunächst die Dienstleistungen der beauftragten EDV-Betreuungsfirma. Aufgrund der aktuellen Kostenzusammenstellung soll geprüft werden, in welchem Umfang Arbeiten von eigenen Mitarbeitern, hier insbesondere durch eine bereits vorhandene IT-Fachkraft, übernommen werden könnten. Auch wegen der 14-tägigen Rechnungen für die »Techniker-Fernwartung« im Bereich des Rathauses, der Gemeindewerke und der Chiemgau-Arena sei der Einsatz von eigenem Personal zu prüfen. Diese Regelung sei auch vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband angeregt worden, so Geierstanger.

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Die Verschiebung von Maßnahmen im Bereich der Gebäudeunterhaltung sah der Rechnungsprüfungsausschuss kritisch, ebenso warfen die drei Betankungen mit Winterdiesel im Rechnungsjahr 2015 in der Chiemgau-Arena Fragen auf, denn in den Vorjahren seien nur zwei Betankungen erforderlich gewesen.

Lob gab es für die Gemeindewerke bei der Auswertung der Arbeitsleistungen und beim Fahrzeugeinsatz. Diese Auswertungen würden einen guten Überblick über die durchgeführten Arbeiten und Maschinenstunden geben, welche eine »klare Zuordnung zu den jeweiligen Kostenstellen ermöglichen und auch den Vorsteuerabzug für die betreffenden Stellen zulassen«, so der Vorsitzende.

Zudem stand das Gewerbesteueraufkommen im Blick der Prüfer. Hierfür seien diesen Vergleichslisten der bedeutendsten Gewerbesteuerzahler der vergangenen Jahre vorgelegen. Bei der Gewerbesteuer verlaufe die Entwicklung durchaus positiv, meinte Geierstanger, jedoch seien Schwankungen bei den einzelnen Betrieben beziehungsweise Branchen zu verzeichnen.

Auch die eigenen Investitionsmaßnahmen für den Neubau der Mittelschule Siegsdorf wurden überprüft. Die gemeinsame Maßnahme des Mittelschulverbunds sei im September in einer gemeinsamen Sitzung mit Vertretern des Gemeinderats aus Siegsdorf und Inzell durch Johannes Hillebrand (SPD) und ihn, Simon Geierstanger, vorgenommen worden. »Hierbei konnte mit Hilfe der Siegsdorfer Verwaltung und durch sie vorgelegte Akten eine korrekte Abrechnung und Verteilung der Kosten nachvollzogen werden.«

Abschließend folgte der Gemeinderat der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, die Jahresrechnung 2015 festzustellen und erteilte die Entlastung. hab

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