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Inzell senkt die Pro-Kopf-Verschuldung weiter

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Inzell – Den Haushalt für das laufende Jahr mit einem Gesamtvolumen von rund 16,7 Millionen Euro beschloss der Gemeinderat Inzell in seiner jüngsten Sitzung. Kämmerin Maria Hardt hatte zuvor das Zahlenwerk dem Gremium vorgestellt. Positiv ist, dass die Pro-Kopf-Verschuldung leicht zurückgeht, was vorrangig der Grundstücksverkäufe in der Gschwall geschuldet ist. Der Haushaltsplan schließt demnach im Verwaltungshaushalt (also den laufenden Einnahmen und Ausgaben, vergleichbar mit einem Girokonto) mit 13,52 Millionen Euro ab, im Vermögenshaushalt (vergleichbar dem Sparkonto) mit 3,21 Millionen Euro.


Gewerbesteuer ging zurück

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Im Verwaltungshaushalt lag der Großteil der Einnahmen bei den Benutzungsgebühren mit 2,6 Millionen Euro, Abgaben wie Kur- und Fremdenverkehrsbeitrag (1,5 Millionen Euro), den Schlüsselzuweisungen (1,1 Millionen Euro), inneren Verrechnungen (1 Million Euro) und den Steuereinnahmen (1,8 Millionen Euro), wobei die Gewerbesteuer leicht rückgängig von 1,15 Millionen auf 940 000 Euro kalkuliert wurde.

Bei den Ausgaben war der dickste Brocken der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 5,3 Millionen Euro, gefolgt von sonstigen Finanzausgaben wie Zinszahlungen (296 000 Euro), Kreisumlage (1,96 Millionen Euro), Gewerbesteuerumlage und Zuführung zum Vermögenshaushalt mit zusammen 3,6 Millionen Euro und den Personalausgaben (2,9 Millionen Euro). Defizite gibt es besonders bei der Grund- und Mittelschule, der Musikschule, dem Kindergarten, dem Verwaltungshaushalt bei Bauhof und Fremdenverkehr und bei der Max-Aicher-Arena und dem Badepark, wobei bei letzterem das Defizit im vergangenen Jahr doch um einiges reduziert werden konnte.

Die größten Einnahmen beim Vermögenshaushalt waren die Grundstücksverkäufe im Baugebiet Gschwall Nord mit 1 Million Euro und Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt mit 1,1 Millionen Euro. Geplant ist für 2016 ein Abbau der Schulden um knapp 200 000 auf 5,87 Millionen Euro, was gemessen an der Einwohnerzahl von 4527 einer Pro-Kopf-Verschuldung von unter 1300 Euro entspricht.

Willi Hess (SPD) stellte dazu fest, dass es derzeit gut aussieht, »aber ohne die Grundstücksverkäufe stünden wir nicht so gut da. Nach wie vor haben wir in der Gemeinde hoch defizitäre Sachen wie den Badepark und die Max-Aicher- Arena. Man sollte nicht die Augen zumachen, vor dem, was noch vor uns liegt«. Ein guter Haushalt verleite natürlich dazu, doch man müsse wissen, woher das Geld kommt. Man solle nicht übermütig werden »und das Ziel muss sein, einen ausgeglichenen Haushalt auch ohne die Grundstücksverkäufe auf die Beine zu stellen«.

Annelie Gromoll (OBIC/FW) forderte dazu auf, den Blick auf den Festsaal zu rücken. »Hier haben wir sehr geringe Einnahmen und hohe fixe Kosten. Ebenso ist der Badepark ein Energiefresser. Man muss sich die Frage stellen, ob die Rutsche den touristischen Wert bringt, den sie kostet«. Ebenso sei sie mit dem Zwischenbau des Verwaltungsgebäudes zur Aicher-Arena nicht ganz glücklich.

Niedrige Energiepreise

Bürgermeister Hans Egger betonte, die Aufstellung des Haushalts sei gegenüber den Vorjahren relativ leicht gefallen. Auch die niedrigen Energiepreise hätten ihren Teil dazu beigetragen. Ausdrücklich würdigte er Kämmerin Maria Hardt für die gute Vorbereitung. »Es hat alles sehr gut funktioniert mit der Vorinformation und der Abstimmung untereinander«.

Zum Finanzplan für die Folgejahre hieß es, trotz stetig steigender Ausgaben im Verwaltungshaushalt könne in den kommenden Haushaltsjahren nicht nur die Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt erreicht werden. Trotzdem könne eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage künftig nicht ausgeschlossen werden. Für die kommenden Jahre würden bereits jetzt große Investitionen dargestellt, unter anderem die Anschaffung eines neuen Drehleiterfahrzeugs für die Feuerwehr Inzell, die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule sowie die Generalsanierung des Hallenbads im Badepark. Auch die Sanierung der Gemeindestraße und damit verbunden die Sanierung der Wasser- und Abwasserversorgung bedürften entsprechender Haushaltsmittel.

Eine Entnahme der Rücklagen oder weitere Kreditaufnahmen könnten aber nicht ausgeschlossen werden, hieß es. Die Finanzplanung sieht aber für die Jahre 2016 bis 2019 vorerst keine neuen Kreditaufnahmen vor. Der Gemeinderat stimmte auch der Finanzplanung für die kommenden Jahre zu. hw