weather-image

Inzell prüft Bedarf zu »Breitbandinitiative Bayern«

0.0
0.0

Inzell. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Inzell stellte Josef Klapf, Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Traunstein, die geänderten Richtlinien zur Teilnahme an der »Breitbandinitiative Bayern« vor. Die Gemeinde ist nun gefordert, den Bedarf zu prüfen und gegebenenfalls einen Antrag zu stellen. Insgesamt stehen für dieses Förderprogramm bayernweit 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.


In Bezug auf die »Breitbandinitiative Bayern« legte Klapf großen Wert darauf, die wesentlich einfacheren Vorgaben zur Teilnahme darzustellen. So wurden nicht nur die Fördermittel zur Abdeckung der Wirtschaftlichkeitslücke bei einem Ausbau auf 1,5 Milliarden Euro verdoppelt, sondern auch die Förderrichtlinien wesentlich liberaler gestaltet. Um schneller zum Erfolg zu kommen, müssen die Netzanbieter bereits nach spätestens 12 Monaten (vorher 36 Monate) erklären, ob sie einen eigenen Netzausbau in einem von der Gemeinde definierten Fördergebiet planen oder nicht.

Anzeige

Neu ist auch die Einführung eines Startgeldes von 5000 Euro zur Deckung erster Planungskosten. Gebündelt werden alle Anträge neu im Bayerischen Breitbandzentrum Amberg. Dort gibt es auch umfassende Informationen. Den Bedarf muss nun die Gemeinde ermitteln. Unterstützende Informationen über die derzeitige Versorgung finden sich laut Klapf im Breitbandatlas des Bundes.

Für Inzell käme nur eine Förderung für eine Anbindung mit einer Datengeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde in Frage. Die Höhe der Fördersumme liegt zwischen 500 000 und 900 000 Euro, beziehungsweise zwischen 70 und 90 Prozent der veranschlagten Wirtschaftlichkeitslücke und richtet sich nach der wirtschaftlichen Gewichtung und Situation der Gemeinden. Derzeit wird für Bayern eine Karte erstellt, in der diese Werte für jede Kommune hinterlegt sind.

Wird ein Gebiet mit Fördermitteln erschlossen, muss gewährleistet sein, dass dieses Netz alle Netzbetreiber sieben Jahre lang uneingeschränkt nutzen können. Ein bestehendes LTE-Mobilfunknetz ist laut Klapf kein Hinderungsgrund für die Förderung.

Wie der Leiter des Amtes weiter informierte, haben in dessen Zuständigkeitsbereich derzeit bereits neun Kommunen einen Förderantrag gestellt. Bürgermeister Hans Egger wird als nächsten Schritt die Situation in Inzell, auch auf Grundlage einer Voruntersuchung von 2013, den Bedarf ermitteln lassen, um danach eine Entscheidung herbeiführen zu können.

Passend zu diesem Thema findet am Dienstag, 8. Juli, von 14 bis 16 Uhr für Gemeindevertreter in Engelsberg eine Informationsveranstaltung über die Umsetzung des Breitbandausbaues dort statt. wb