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»In Traunstein hat sich das wirklich super eingespielt«

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Noch ist viel Platz auf den Wahlanschlagtafeln der Stadt Traunstein am Maxplatz. Hier veranstalten die Parteien auch jeden Samstag ihre Infostände. Diese müssen bei der Stadt angemeldet werden, wie auch die Plakate. (Foto: Reiter)

Traunstein – Der Bundestagswahlkampf geht in die heiße Phase. Das zeigt sich jetzt auch in der Großen Kreisstadt.


Jeden Samstag veranstalten verschiedene Parteien ihre Infostände am Maxplatz, es gibt verstärkt Wahlkampfveranstaltungen mit den Direktkandidaten und die zahlreichen Wahlplakate in der Stadt sind nicht zu übersehen. Damit das Ganze auch geordnet abläuft, dafür ist Manfred Bulka, der Leiter des Städtischen Ordnungsamts, zuständig. »Die Parteien haben im Vorfeld Informationen bekommen, was erlaubt ist und was nicht. Aber ich muss sagen: In Traunstein hat sich das wirklich super eingespielt.«

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Wer in Traunstein ein Plakat im öffentlichen Raum aufstellen oder aufhängen möchte, der muss das bei der Stadt anmelden. Dafür wird in der Regel eine Gebühr von einem Euro pro Plakat fällig. Anders ist das im Wahlkampf innerhalb eines Zeitraums von sechs Wochen vor der Wahl, informiert Manfred Bulka.

In der Stadt Traunstein dürfe jede Partei maximal 50 Plakate kostenlos aufhängen, 20 im Innenbereich und 30 im Außenbereich. Nicht dazu zählen würden hier die Plakate für die zwei großen Wahlanschlagtafeln am Maxplatz und am Bahnhofsplatz. Außerdem könnten die Parteien für Hinweise auf Wahlkampfveranstaltungen noch zusätzliche Plakate anmelden, dann allerdings kostenpflichtig. Die Parteien erhalten einen gelben Aufkleber der Stadt, damit deutlich wird, dass die Wahlwerbung angemeldet ist. »Wenn der Aufkleber fehlt oder etwas anderes nicht stimmt, dann bekommen wir meistens Hinweise von anderen Parteien«, sagt Manfred Bulka. Mit einem Schmunzeln ergänzt er: »Diese Kontrolle funktioniert wirklich sehr gut.«

Auf den Wahlanschlagtafeln am Maxplatz und am Bahnhofsplatz fällt auf, dass noch ziemlich viele Plätze frei sind, auch der der stärksten Partei, der CSU. »Die Plakate hängen wir selbstverständlich noch auf«, betont CSU-Ortsvorsitzender Dr. Christian Hümmer auf Nachfrage des Traunsteiner Tagblatts. »Wir wollen zum Ende hin verstärkt auftreten«, sagt er und ergänzt: »Am Wochenende hängen sie.«

Die FDP wiederum hat gleich zwei Plakate aufgeklebt. »Das ist sicher kein böser Wille«, betont Dr. Walter Buggisch vom FDP-Kreisverband Traunstein. Es gebe vier, fünf Leute, die im gesamten Wahlkreis – also im Landkreis Traunstein und im Landkreis Berchtesgadener Land – die Plakate aufhängen würden. Er wisse nicht, wer in diesem Fall zuständig gewesen sei. Der FDP-Direktkandidat, Alexander Reich, hat im Gespräch mit uns zugesagt, sich darum zu kümmern.

Denn auf den Wahlanschlagtafeln in Traunstein – das wird überall anders gehandhabt – hat jede Partei einen festen Platz, der sich an der Reihenfolge auf dem Stimmzettel und somit am Ergebnis der vergangenen Wahl orientiert. Das Plakatieren übernehmen die jeweiligen Ortsverbände oder die Kreisverbände.

Nicht erlaubt sind Plakate an Bäumen, im Bereich der Rathausaufgänge am Karl-Theodor-Platz und am Stadtplatz. »Damit dieser nicht verunstaltet wird«, erklärt Manfred Bulka.

Außerdem darf keine Wahlwerbung in Wahllokalen und im direkten Umfeld der 18 Wahllokale gemacht werden. Verboten sind des Weiteren Plakatträger an amtlichen Verkehrszeichen, die sich auf den fließenden Verkehr beziehen, oder an Ampeln. Auf Gehwegen müssen die Plakataufsteller darauf achten, dass Fußgänger nicht behindert werden. »Ich muss aber sagen, dass die Parteien wirklich sehr diszipliniert sind«, sagt Manfred Bulka. »Da haben wir in Traunstein kein Problem.«

Als Direktkandidaten zur Bundestagswahl am 24.  September treten an:

  • Dr. Peter Ramsauer (CSU)
  • Dr. Bärbel Kofler (SPD)
  • Andreas Herden (Grüne)
  • Alexander Reich (FDP)
  • Hansjörg Müller (AfD)
  • Norbert Eberherr (Die Linke)
  • Agnes Thanbichler (ÖDP)
  • Konrad Baueregger (Bayernpartei)

KR