In Traunreut kommt es zum Bürgerentscheid

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Foto: dpa

Traunreut – Der Traunreuter Stadtrat hat sich am gestrigen Mittwoch in einer Sondersitzung mit großer Mehrheit darauf geeinigt, das Bürgerbegehren »Öffnung des Franz-Haberlander-Freibads Traunreut trotz Sanierungsarbeiten« nicht zu übernehmen. Damit kommt es am Sonntag, 1. März, zu einem Bürgerentscheid.


Mit Ausnahme der Bürgerliste sprachen sich alle anderen Fraktionen für einen Bürgerentscheid aus. Die Bürgerinitiative »Pro Freibad« hofft jetzt darauf, dass viele Traunreuter am 1. März von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. »Bis dahin werden wir richtig Gas geben und informieren«, sagte Elke Janschke unmittelbar nach der Entscheidung dem Traunsteiner Tagblatt.

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Wie wiederholt berichtet, hatte der Stadtrat beschlossen, das Bad während der Sanierung des Nichtschwimmerbeckens zwischen Mai und Ende Juli dieses Jahres zu schließen. Die Entscheidung stieß bei vielen Freibad-Besuchern, vor allem bei den Senioren und jungen Familien, auf massive Kritik. Spontan wurden 1000 Unterschriften gegen eine Vollschließung gesammelt und an Bürgermeister Klaus Ritter überreicht. Nach dem der Einwand aber kein Gehör gefunden hatte, wurde durch die Bürgerinitiative »Pro Freibad« ein Bürgerbegehren angeleiert.

Zur formellen Zulässigkeit des Begehrens waren die Unterschriften von acht Prozent der 16 878 wahlberechtigten Gemeindebürger nötig. Der Initiative »Pro Freibad« gelang es schließlich leicht, die nötige Anzahl an Unterschriften vorzulegen: von den eingereichten 2058 Unterschriften erwiesen sich bei der Überprüfung durch die Stadtverwaltung 1522 als gültig.

In der Jahresabschlusssitzung verständigte sich der Stadtrat darauf, die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens erst im neuen Jahr festzustellen und gleichzeitig zu entscheiden, ob es zu einem Bürgerentscheid kommt oder nicht. (Ein ausführlicher Bericht folgt). ga

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