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Hohes Kliniken-Defizit wurde beinahe zur Nebensache

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Die Klinik in Traunstein ist das größte von insgesamt sechs Krankenhäusern, die zur Kliniken-Südostbayern-AG gehören. Im vergangenen Jahr schrieb die AG wieder tiefrote Zahlen, weswegen laut Medienbericht das Vertrauen der Kommunalpolitik in die Klinikenleitung bröckeln würde. Empörung herrschte nun gestern in der gemeinsamen Kreistagssitzung über den »Maulwurf«. (Foto: Artes)

Die Kliniken-Südostbayern-AG kommt nicht aus den roten Zahlen – ganz im Gegenteil. Sie hat ihr Geschäftsjahr sogar doppelt so schlecht abgeschlossen, wie erwartet: Von einem Minus von 8,8 Millionen Euro (2012: 5,8 Millionen Euro) ist die Rede. Allerdings erregten bei der Sitzung am gestrigen Freitag in Teisendorf nicht in erster Linie diese Zahlen die Gemüter der Kreistagsmitglieder beider Landkreise, wie es schien. Vielmehr ging es im öffentlichen Teil der Sitzung um die Tatsache, dass Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung an die Öffentlichkeit gelangt waren.


Das Trostberger Tagblatt hatte in der gestrigen Ausgabe Details aus den nicht-öffentlichen Sitzungen des Kliniken-Verwaltungsrates und der Kreisausschüsse veröffentlicht und aus dem jüngsten Geschäftsbericht zitiert. Wer diese Informationen weitergegeben hat, wollen die Landräte Siegfried Walch und Georg Grabner nun herausfinden und kündigten an, »rechtliche Schritte« zu prüfen. Grabner: »So geht’s nicht. Wir haben ein gemeinsames Ziel. Wir haben die Verantwortung für hervorragende Mitarbeiter in den Kreiskliniken, für die flächendeckende Versorgung der Bürger und für die wirtschaftliche Seite. Wir haben schwierige Zeiten zu bestehen. Aber wir werden es schaffen. Das ist nur möglich, wenn man Vertrauen hat zueinander. Wenn nicht – dann ist das keine gute Basis.«

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Einmal im Jahr findet die gemeinsame Sitzung der Kreistage Traunstein und Berchtesgadener Land zum einzigen Tagesordnungspunkt »Kliniken Südostbayern AG« statt. Dafür trafen sich die Kommunalpolitiker im »Poststall« in Teisendorf. Die Beratungen fanden im nicht-öffentlichen Teil statt mit anschließender Pressekonferenz (siehe unten). Öffentlich diskutiert wurde indes über den »Maulwurf«.

Laut Medienbericht war durchgesickert, dass »angesichts der anhaltend schlechten Entwicklung das Vertrauen der Kommunalpolitik in die Klinikleitung zu bröckeln beginnt«.

Im Verwaltungsrat habe demnach mindestens ein Mitglied gegen die Entlastung des Vorstands gestimmt und in der gemeinsamen Sitzung der beiden Kreisausschüsse am Donnerstagnachmittag sogar drei Traunsteiner und zwei Berchtesgadener Ausschussmitglieder. »Auch wurden Stimmen laut, die zum Umdenken aufforderten: Die Schließung eines oder mehrerer Krankenhäuser dürfe nicht tabu sein«, heißt es weiter.

Grabner machte gestern in Teisendorf deutlich: »So können wir nicht arbeiten.« Aufsichtsratssitzungen seien grundsätzlich nicht öffentlich. Traunsteins Landrat Siegfried Walch unterstützte ihn: »Wir sprechen über eine ernste Lage. Jeder muss sich über die Verantwortung klar sein. Es geht nicht, solche Dinge sofort an die Öffentlichkeit zu tragen. Wir prüfen, ob das Verhalten jener Person strafrechtlich relevant ist oder gegen das Aktionärsrecht verstößt. Das ist im Sinn aller Beteiligten.« Die Mitglieder beider Kreistage reagierten mit zustimmendem Applaus.

Die Kliniken-Südostbayern-AG mit rund 3700 Mitarbeitern hatte 2013 an sechs Klinikstandorten – Bad Reichenhall, Berchtesgaden, Freilassing, Ruhpolding, Traunstein und Trostberg – 1248 Planbetten, 16 teilstationäre Plätze und 62 Betten in der geriatrischen Rehabilitation.

Sie ist eine gemeinnützige Aktiengesellschaft, die in ihren Krankenhäusern jährlich über 55 000 Patienten stationär versorgt. Die Kliniken AG wird gehalten von den beiden Landkreisen als einzige Aktionäre, die wiederum von den beiden Landräten vertreten werden. ka/kd