weather-image
18°

Haushaltslage in Unterwössen »ganz entspannt«

3.0
3.0

Unterwössen – »Sehr zufrieden« zeigte sich Bürgermeister Ludwig Entfellner mit dem zweiten Haushaltsplan seiner Amtsperiode in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Und auch Geschäftsleiter Thomas Müllinger sprach seit Jahren wieder einmal von »einer entspannten Haushaltslage«. Im Einzelnen schließt der 8,6-Millionen-Euro Haushalt mit 6 Millionen Euro im Verwaltungs- und 2,6 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. Man rechnet sogar mit einem weiteren Schuldenabbau.


Entgegen früherer Gepflogenheiten mit Vorberatungen über den Etat in einem fünfköpfigen Haushaltsausschuss, hatte das gesamte Gremium zum zweiten Mal in einer ganztägigen Klausur den geplanten Haushalt durchleuchtet. Der Bürgermeister lobte alle Teilnehmer für »die sehr sachliche und konstruktive Arbeit«.

Anzeige

Hocherfreut berichtete zunächst Geschäftsleiter Müllinger über das positive Haushaltsergebnis von 2015. Mit 1,13 Millionen Euro habe man dem Vermögenshaushalt eine noch nie da gewesene Rekordsumme aus dem Verwaltungshaushalt zuführen können. Er begründete dies mit der günstigen Entwicklung bei den Steuereinnahmen, aber auch mit einer sparsamen und disziplinierten Haushaltspolitik aller Beteiligten. Abgesehen davon habe man die Schulden um 220 000 Euro tilgen und einen Ist-Überschuss von 673 000 Euro erreichen können. »Bei dieser entspannten Finanzlage werden wir den Umbau des Hallenbads schultern können«, so Müllinger.

Detaillierter Investitionsplan hätte zu viele Unwägbarkeiten

Hinsichtlich seiner vorsichtigen Finanzkalkulation für 2017 und 2018 schätzte er den möglichen Eigenanteil der Gemeinde an Investitionen auf etwa 750 000 Euro und ab 2019 auf eine Million Euro. Der Vorschlag von Sandra Sonntag für einen detaillierten Investitionsplan stieß im Gremium wegen zu unsicherer Prognosen überwiegend auf Skepsis.

Sehr viele positive Aspekte präsentierte Bürgermeister Ludwig Entfellner im aktuellen Etat. So werden keine Kreditaufnahmen nötig sein, und mit einer weiteren Schuldentilgung von 176 000 Euro könnte man die Schulden auf 2,1 Millionen Euro reduzieren. Das käme einer Pro-Kopf-Verschuldung von 595 Euro gleich, die unter dem Landesdurchschnitt liegt.

Zudem rechnet Entfellner mit einer weiteren positiven Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen und relativ konstanten Personal- und Sachausgaben. Bei der Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt geht er von 658 000 Euro aus. Wegen der guten Gesamtsituation bleiben auch die Hebesätze von 350 Prozent für Grund- und Gewerbesteuer unangetastet.

An Investitionen sind für heuer 2,43 Millionen Euro mit einem Eigenteil der Gemeinde von 1,34 Millionen Euro vorgesehen. Zu den kostenintensivsten Projekten gehören nach seinen Worten Maßnahmen zur Dorferneuerung (426 000 Euro) und für die alte Schule in Oberwössen (770 000 Euro), die Oberflächenentwässerung in Hinterwössen (286 000 Euro), die Umnutzung des alten Bads (170 000 Euro) und die Erschließungsstraße Unterbergen (250 000 Euro). Wegen der derzeitigen Zuschussmöglichkeiten von durchschnittlich 60 Prozent bestehe grundsätzlich der Konsens »zu investieren, wenn Geld da ist.« Nach seinen Erläuterungen lobte Bürgermeister Entfellner den Kämmerer Wolfgang Kaindl für sein umfangreiches Zahlenwerk.

Zu einer Haushaltsdebatte kam es nicht, weil laut Dr. Manfred Enzinger (FWG) »in der Klausur alles prima erläutert wurde und keine Fragen mehr offen sind.« Auch Markus Entfellner (FDP) sah das so. Lediglich Dr. Dieter Stein (OWG) äußerte sich unzufrieden, weil man in punkto Musikschule frühere Beschlüsse nicht einhalte. Angesichts der Kosten-Unterdeckung bei der Musikschule vor gut vier Jahren von 60 000 Euro hatte man seinerzeit eine entsprechende Deckelung der Zuschüsse beschlossen. Heute zahle man Zuschüsse aufgrund einer Unterdeckung von 91 000 Euro.

Sonntag: Haushalt müsste öffentlich beraten werden

Als Sandra Sonntag eine Grundsatzdebatte zur Musikschule beginnen wollte, meinte Dr. Enzinger: »Das haben wir alles ausführlich in der Klausur besprochen.« Seinem Antrag auf ein Ende der Debatte wurde mit elf zu vier Stimmen stattgegeben. Sonntag kritisierte noch einmal die zu späte Information über den Klausurtag und die nichtöffentliche Vorberatung des Haushalts, weil nach ihrer Meinung der Etat öffentlich zu beraten sei. Ihre Stimme war die einzige Gegenstimme. So wurde schließlich der Haushaltsentwurf 2016 sowie das geplante Investitions- und Finanzprogramm bis zum Jahr 2019 beschlossen. bvd