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Haushalt 2015 gestaltet sich schwierig

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Inzell – Die Gemeinde Inzell ist finanziell nicht gerade auf Rosen gebettet und das spiegelte sich auch in der Gemeinderatssitzung um den Haushaltsplan 2015 wider.


Innerhalb des Gesamthaushalts mit einem Volumen von 16,182 Millionen Euro wird allein der Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 13,414 Millionen Euro festgelegt. Dabei schlagen bei den Ausgaben die sächlichen Verwendungen und Betriebsaufwendungen mit 3,459 Millionen Euro zu Buche, aber auch die Personalausgaben (2,801 Millionen Euro) und die Kreisumlage mit 1,985 Millionen Euro sind dicke Brocken. Der Großteil der Einnahmen liegt bei den Benutzungsgebühren (2,437 Millionen Euro), der Einkommen- und UmsatzSteuer (1,981 Millionen Euro), dem Fremdenverkehrsbeitrag (1,551 Millionen Euro) und den Schlüsselzuweisungen (1,485 Millionen Euro).

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Der Vermögenshaushalt schließt für 2015 mit 2,768 Millionen Euro ab. Die Haupteinnahmen dabei sind die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (1,221 Millionen Euro) und der Verkauf von Anlagevermögen (1,015 Millionen Euro). Der überwiegende Teil der Ausgaben beläuft sich auf die Hoch- und Tiefbaumaßnahmen mit über 1,5 Millionen Euro. Dazu kommen als große Brocken die Tilgungen (772 000 Euro) und der Vermögenserwerb (360 000 Euro). Aufgrund des straffen Haushalts mussten zahlreiche geplante Maßnahmen verschoben werden – viele Instandsetzungs- und Unterhaltsarbeiten an Gebäuden sowie Energiesparmaßnahmen sind im Haushalt nur in geringem Umfang vorgesehen und können nur nach und nach umgesetzt werden.

Sepp Rieder (SPD) lobte die Verwaltung für die gute Ausarbeitung, stellte aber gleichzeitig fest, dass der Haushalt genau so schlecht ist, wie in den letzten Jahren. Ziel der Gemeinde müsse sein, dass die Finanzierung des Haushalts ohne Grundstücksverkäufe sichergestellt werden kann. Der gleichen Ansicht war Annette Schneider (CSU), die die hohen Ausgaben der Gemeinde monierte. »Mein Vorschlag ist, dass wir uns alle zusammensetzen und nach Lösungen suchen. Die Musikschule und der Kindergarten sind 'heilige Kühe' und sollten auch genau überprüft werden. Vielleicht gibt es auch hier Einsparungspotenzial«, so die Fraktionsvorsitzende der CSU.

Annelie Gromoll (OBIC) schlug vor, bei den Personalkosten stärker ins Controlling einzusteigen. »Gerade beim Baugebiet Gschwall und beim Gewerbegebiet Sulzbach sollte die Werbung verstärkt werden, um die Attraktivität zu steigern. Hinzu kommt der Festsaal, bei dem mehr Auslastung möglich ist. Das sind lauter kleine Mosaiksteine, die uns helfen könnten«. Bürgermeister Hans Egger entgegnete, dass sich gerade beim Gewerbegebiet Sulzbach die Sache wegen den geforderten Gutachten der Fachbehörden schwierig gestalte. »Die Bewerber wollen vorrangig den Grundstückspreis wissen und der konnte bisher noch nicht festgelegt werden. Deshalb auch keine Werbung für das neue Gewerbegebiet«.

Willi Hess (SPD) meinte, dass alles auf den Prüfstein gestellt werden müsse, um den Haushalt auf gesunde Füße zu stellen. Auch die Einnahmenseite gehöre dazu und das wäre in einer Klausur möglich. »In Inzell haben wir vier große Defizitbringer, die der Gemeinde viel Geld kosten und das ist zur Zeit nur durch Grundstücksverkäufe aufzufangen. Wir müssen unsere Finanzen in Ordnung bringen«, so Hess.

Stefan Steinbacher (Junge Liste) missfiel, dass bei der angespannten Haushaltslage eine neue Pistenraupe zur Loipenpräparierung angeschafft wurde. Bürgermeister Egger erklärte dazu, dass eine Zusammenarbeit mit Liftbetreiber Korbinian Steinbacher (eigene Pistenraupe) nicht ganz einfach sei, denn gerade an Tagen mit Neuschnee bräuchten beide Seiten ein Gerät zur Präparierung. »Inzell wirbt mit seinen Langlaufloipen und muss diese auch in einwandfreiem Zustand zur Verfügung stellen«, so Egger. Ähnlich sei es beim Kessellift, sodass es zwangsläufig zu Überschneidungen komme.

Markus Maier (CSU) lobte die Mitglieder des Gartenbauvereins, die ehrenamtlich dafür Sorge getragen haben, dass der Bauzaun um das Hotel Post so schön gestaltet wurde und sich gemäß der Jahreszeit an die Gegebenheit anpasst. Es ist zweifelsohne eine Verschönerung des Ortsbildes. hw