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»Große Wahlbeteiligung zeichnet sich ab«

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15 900 Traunsteiner sind am Sonntag wahlberechtigt. Sie können darüber abstimmen, ob die Güterhalle saniert oder das Jugendzentrum neu gebaut wird.
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Findet in der Großen Kreisstadt 2022 eine Landesgartenschau statt oder nicht? – Auch darüber können die Traunsteiner am Sonntag entscheiden.

Traunstein – Die Stadt Traunstein steht vor zwei spannenden Entscheidungen: Am Sonntag stimmen die Bürger darüber ab, ob in der Großen Kreisstadt die Landesgartenschau 2022 stattfindet und ob das Jugendzentrum in die sanierte Güterhalle kommt oder nicht. Wahlberechtigt sind 15 900 Traunsteiner.


»Nachdem sich im Vorfeld bereits abgezeichnet hat, dass es eine große Wahlbeteiligung geben wird, haben wir dieses Mal zwölf Urnenwahllokale und drei Briefwahllokale«, sagt Manfred Bulka, der Leiter des Ordnungsamts. Beim letzten Bürgerentscheid habe es nur fünf Urnen- und zwei Briefwahllokale gegeben.

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Immer wieder bekommt Manfred Bulka Anrufe von Bürgern, die Fragen haben. Denn das Ganze ist nicht ganz einfach. Insgesamt gibt es am Sonntag vier Bürgerentscheide: Das Bürgerbegehren gegen die Sanierung der Güterhalle und für einen Neubau des Jugendzentrums, das Ratsbegehren für die Sanierung der Güterhalle mit Jugendzentrum, das Bürgerbegehren gegen die Landesgartenschau 2022 und das Ratsbegehren für die Landesgartenschau.

Jeder Bürgerentscheid steht für sich

Wichtig zu wissen sei dabei, dass jeder Bürgerentscheid für sich steht, betont Manfred Bulka. Falls nun jemand beispielsweise für und gegen die Landesgartenschau stimmen sollte – was ja eigentlich unsinnig ist – dann wird je eine Stimme für und eine gegen die Landesgartenschau auch gezählt. Gewonnen hat der Bürgerentscheid, der das Quorum erreicht hat, für den also mehr als 20 Prozent der stimmberechtigten Traunsteiner votiert haben (das sind derzeit 3197).

Für den Fall, dass sowohl der Bürgerentscheid für als auch der gegen die Landesgartenschau – das Gleiche gilt selbstverständlich für die Güterhalle – mehr als 20 Prozent bekommen sollte, gibt es die Stichfrage. Dabei spielt es keine Rolle, wie viele Bürger genau für oder gegen die Landesgartenschau gestimmt haben. Entscheidend ist allein, dass das Quorum erreicht wurde. Bei der Stichfrage zählt dann aber die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Aus diesem Grund empfiehlt Manfred Bulka, »am besten überall ein Kreuzerl zu machen.«

Falls das Quorum nicht erreicht wird, dann bleibt es bei den Stadtratsbeschlüssen: Die Güterhalle wird saniert und die Landesgartenschau 2022 kommt.

Abriss der Güterhalle nicht zwingend

Auf den Stimmzetteln zur Güterhalle und der Landesgartenschau finden die Bürger jeweils zwei Bürgerentscheide (ein Bürgerbegehren und ein Ratsbegehren) und eine Stichfrage. Die Frage des Bürgerentscheids 1 zur Güterhalle lautet: »Sind Sie dafür, dass die Stadt Traunstein die Planungen zur Sanierung der Güterhalle stoppt und stattdessen den kostengünstigeren Neubau eines Jugendzentrums im Bahnhofsgelände anstrebt, unter Berücksichtigung aller zulässigen Möglichkeiten?« – Wer hier mit »Ja« stimmt, ist für einen Neubau des Jugendzentrums. Ein Abriss der Güterhalle ist allerdings nicht unbedingt zwingend.

Auf dem Stimmzettel ist desweiteren der Bürgerentscheid 2 zu finden, das Ratsbegehren »für die Sanierung der Güterhalle mit Jugendzentrum«. Die Fragestellung des Ratsbegehrens lautet: »Sind Sie dafür, dass die Stadt Traunstein entsprechend den gefassten Beschlüssen des Stadtrats die Planungen zur Sanierung der Güterhalle fortsetzt und dadurch mit Einsatz von Städtebaufördermitteln ein Jugendzentrum mit einer Fläche von rund 565 Quadratmetern und eine vielfältig nutzbare, weitere Fläche von rund 920 Quadratmetern entstehen?« – Wer hier mit »Ja« stimmt, möchte, dass die Güterhalle saniert wird und die Jugendlichen dort einziehen.

Bei den Bürgerentscheiden zur Landesgartenschau lautet die Frage des Bürgerbegehrens: »Sind Sie dafür, dass die Stadt Traunstein alle Möglichkeiten ausschöpft, damit in Traunstein keine Landesgartenschau 2022 stattfindet?« – Wer hier mit »Ja« stimmt, ist gegen die Landesgartenschau.

Beim Ratsbegehren für die Landesgartenschau wird folgende Frage gestellt: »Sind Sie dafür, dass die Stadt Traunstein entsprechend den gefassten Beschlüssen des Stadtrats die Landesgartenschau 2022 ausrichtet?« – Wer hier mit »Ja« stimmt, möchte, dass die Landesgartenschau kommt.

Und abschließend noch etwas in eigener Sache: Mit der heutigen Ausgabe beenden wir unsere Vorberichterstattung zu den Themen Landesgartenschau und Güterhalle. KR