Bereits das vierte Jahr in Folge könne über eine erfreuliche Entwicklung der Finanzen berichtet werden, so der Rathauschef. Der zusätzliche Bedarf an Finanzmitteln könne aus der hohen Rücklage gedeckt werden. Bei gleichen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen werde 2020 das Schulhausprojekt, die neue Turnhalle, Feuerwehrerweiterung Grassau, Feuerwehrhaus-Neubau Rottau sowie Sanierungen von Erschließungsstraße umgesetzt werden, ohne die Verschuldung markant zu erhöhen, so Jantke. Es könne sogar der Rücklagenstand der Gemeinde auf ein hohes Niveau anwachsen.
Der Rathauschef sprach von einer tatsächlichen Verschuldung in 2020 von unter 100 Euro pro Kopf. Nicht berücksichtigt wurde eine mögliche Investition im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus. In Verbindung mit dem geplanten neuen Seniorenheim könnte die Gemeinde dort barrierefreie Wohnungen schaffen. Trotz der hierfür geschätzten Kosten von 1,3 Millionen Euro, abzüglich eines 30-prozentigen Zuschusses, wäre auch dieses Projekt in den nächsten Jahren ohne große Anstrengung möglich, so Jantke. Er informierte, dass die Befragung zur Bebauung des Roßangers mit einem Seniorenheim vom 13 bis 17. März stattfinden werde.
Rekordvolumen von 18,6 Millionen Euro
Der Haushalt erreiche heuer das Rekordvolumen von 18,6 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt steigt um 1,8 Prozent auf 13,5 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt sogar um 50 Prozent auf 5,2 Millionen Euro. Die gemeindlichen Steuersätze bleiben gleich. Die größten Einnahmen erzielt Grassau aus der Lohn- und Einkommenssteuerbeteiligung mit fast drei Millionen Euro. An kommunalem Finanzausgleich erhält die Gemeinde 2,1 Millionen Euro und an Gewerbesteuer ist mit mindestens 1,6 Millionen Euro zu rechnen. Die Grundsteuern belaufen sich auf 870 000 Euro. Ein weiterer großer Einnahmeposten ist der Umsatzsteuer- und Einkommenssteuerersatz mit rund einer halben Million Euro.
Die größte Ausgabe ist die Kreisumlage mit 3,16 Millionen Euro und erreicht damit ebenfalls eine Rekordhöhe. An Gewerbesteuerumlage muss Grassau 291 000 Euro abführen. Die bisher geleisteten freiwilligen Leistungen der Gemeinde bleiben unangetastet. Im Verwaltungshaushalt seien zudem hohe Pflichtausgaben für den Kinderbetreuungs- und Schulbereich eingeplant. Der Überschuss von 1,76 Millionen Euro aus dem Verwaltungshaushalt könne dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, erklärte Jantke.
Besonders umfangreich gestaltet sich heuer der Vermögenshaushalt mit den großen Investitionen. So werden die Kosten für die neue Turnhalle zur Hälfte mit 2,2 Millionen Euro im Plan festgestellt. Für den Rückkauf des Minigolf-Grundstücks werden 448 000 Euro festgesetzt. Ebenfalls im Vermögenshaushalt aufgelistet ist die Erweiterung der Feuerwehrfahrzeughalle mit 370 000 Euro sowie das neue Tanklöschfahrzeug mit 300 000 Euro. Die Sanierung von Reichenbacher- und Ringstraße wird auf 380 000 Euro geschätzt. Weitere 150 000 Euro werden für die Erschließung des zurückgekauften Grundstücks an der Mietenkamer Straße eingeplant.
Zuschüsse und Grundstücksverkäufe
An Einnahmen im Vermögenshaushalt wurden 937 000 Euro für den Verkauf von Grundstücken sowie der Zuschuss für die Errichtung der Turnhalle mit 912 000 Euro eingestellt. Hinzu kommt auch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt mit 1,76 Millionen Euro. Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts wird eine Rücklagenentnahme von 577 000 Euro erforderlich. Die Rücklage werde zum Ende des Jahres immer noch knapp zwei Millionen Euro hoch sein, so Jantke. Eine Kreditaufnahme ist nicht notwendig.
Schuldenstand kann weiter reduziert werden
Vielmehr könne, so Jantke weiter, durch Tilgung von Darlehen der Schuldenstand um 245 000 Euro auf 3,1 Millionen reduziert werden. Werden Schuldenstand und Rücklage gegengerechnet, verbleibt zum Ende des Jahres eine Verbindlichkeit von 1,1 Millionen Euro. »Bei diesen hohen Investitionen eine beachtliche Bilanz«, betonte Jantke. Dieser Trend setze sich auch in den folgenden Jahren fort.
Dies wiederum wurde aus dem Investitionsprogramm und der Finanzplanung für die kommenden drei Jahre deutlich. Die freie Finanzspanne der Gemeinde wird sich zwischen 1,8 und 2 Millionen Euro bewegen. Einstimmig und ohne Diskussion genehmigte der Marktgemeinderat neben der Haushaltssatzung auch das Investitionsprogramm und die Finanzplanung. tb
