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Grassauer Haushalt ist »grundsolide«

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Grassau – Der gemeindliche Haushalt 2016 kommt ohne Kreditaufnahmen aus, die Verschuldung kann verringert werden. Einstimmig wurde der von Bürgermeister Rudi Jantke als grundsolide bezeichnete Haushalt in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung beschlossen.


Neben dem weiteren Abbau der Verschuldung, die zum Jahresende auf 3,7 Millionen Euro und eine Pro-Kopf-Verschuldung von 550 Euro sinken wird, gelingt es sogar erstmals in der Geschichte der Marktgemeinde, die Rücklage auf über zwei Millionen Euro zu erhöhen. 330 000 Euro werden der Rücklage zugeführt. Laut Jantke bleiben die Steuersätze bei Grund- und Gewerbesteuer gleich. Auch die freiwilligen Leistungen, wie Förderung der Jugendarbeit und Vereine werden unverändert fortgeführt.

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Verwaltungshaushalt umfasst 15,7 Millionen Euro

Der Verwaltungshaushalt umfasst ein Volumen von 15,7   Millionen Euro. Davon sind 22,4 Prozent Personalkosten. Die Gewerbesteuer wird vorsichtig auf 1,5 Millionen veranschlagt, obwohl zum Jahresende 1,7 Millionen erreicht wurden.

Der größte Einnahmeposten ist nach wie vor die Einkommensteuerbeteiligung mit 2,77 Millionen Euro. Eine weitere Einnahme ist die Schlüsselzuweisung aus dem kommunalen Finanzausgleich: 2,16 Millionen Euro, also um 173 000 Euro mehr als im Vorjahr. Laut Jantke sei diese Zuweisung höher, da die zu Grunde liegende Finanzkraft der Gemeinde vor zwei Jahren geringer war. Zum anderen sei auch die Menge, die der Staat verteilt, gestiegen.

Schlüsselzuweisungen geringer als Kreisumlage

Allerdings reichen die Schlüsselzuweisungen noch nicht einmal, um die Kreisumlage zu tilgen. Diese steigt auf die Rekordsumme von 2,95 Millionen Euro, die Grassau an den Landkreis abführen muss. An Gewerbesteuerumlage muss die Gemeinde 302 000 Euro entrichten. Entscheidend sei aber, so Jantke, dass aus dem Verwaltungshaushalt mit 1,54 Millionen Euro eine zufriedenstellende Zuführung an den Vermögenshaushalt (insgesamt 2,96 Millionen Euro) erwirtschaftet werden kann. Dies sei auch erforderlich, um die geplanten Projekte finanzieren zu können.

Allein für die Erweiterung der Feuerwehr Grassau werden 429 000 Euro veranschlagt, darunter 250 000 Euro für die Vergrößerung der Fahrzeughalle, 120 000 Euro für die Parkplätze und 59 000 Euro für die Erschließung. Weitere 100 000 Euro werden für das Fahrgestell des neuen Löschfahrzeugs bereitgestellt. Für 2017 seien bereits weitere 320 000 Euro für den feuerwehrtechnischen Aufbau vorgesehen.

Für Straßenerschließungen sind 626 000 Euro und weitere 100 000 Euro für Straßensanierungen eingerechnet. Die Schulhaussanierung mit Bau einer Turnhalle schlägt heuer mit 100 000 Euro Planungskosten zu Buche. Baubeginn sei voraussichtlich 2017, nachdem der Marktgemeinderat über den Umfang entschieden habe. Wie Jantke mitteilte, werden neben der Zuführung von 1,54 Millionen weitere 602 000 Euro an Erschließungsbeiträgen und 328 000 Euro für den Verkauf von vier Einheimischengrundstücken in Rottau eingenommen. Weitere 168 000 Euro erzielt die Gemeinde aus dem Verkauf eines Baugrundstücks am Stadelbauerweg. An Investitionspauschale erhält die Gemeinde 126 000 Euro.

Zum Investitionsprogramm erklärte Jantke, dass dort die umfangreichen Bauarbeiten im Schulbereich von 2017 bis 2019 eingerechnet wurden. Die genauen Kosten der Schulhaussanierung und des Turnhallenneubaus könnten aber erst nach Vorlage von Kostenschätzungen und staatlicher Förderung benannt werden.

Schuldentilgung wird auf 410 000 Euro festgelegt

Trotz der Ausgaben für Feuerwehr, Schule und Straßensanierung wird die Tilgung der Schulden auch in den kommenden Jahren mit jährlich 410 000 Euro fortgesetzt. Somit sei sicher, dass die Projekte für den Markt durchaus finanzierbar sind, so Jantke. »Eine bessere Investition in die Zukunft der Gemeinde als für Bildung und Sport gibt es nicht«.

Zum Ende des Finanzzeitraums wird auch, so Jantke, der beschlossene Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Rottau aus Eigenmitteln ohne Kredit möglich werden. Nach dem Investitionsprogramm werden für 2017 5,6 Millionen, für 2018 nur 2,3 Millionen und für 2019 rund 4,6 Millionen Euro angesetzt. Ohne Fragen wurde der Haushaltsplan einstimmig beschlossen. tb