Rückblickend stellte Jantke fest, dass sich das vergangene Jahr besser entwickelt habe, als befürchtet und diese Tendenz setze sich auch in 2014 fort. Als »wohltuenden Ausgleich« für die extrem hohen Gewerbesteuerrückzahlungen der vergangenen Jahre – insgesamt 1,8 Millionen Euro – bezeichnete Jantke die hohe Schlüsselzuweisung von 2,254 Millionen Euro im kommunalen Finanzausgleich. Besonders erfreulich sei, dass der Anteil an der Lohn- und Einkommenssteuer auf die Rekordhöhe von 2,427 Millionen Euro steige.
An Gewerbesteuer erhofft sich der Markt 1,4 Millionen Euro. Zudem muss Grassau 280 000 Euro weniger Kreisumlage an den Landkreis Traunstein entrichten; es sind aber immer noch 2,2 Millionen Euro und damit fast so viel wie die Schlüsselzuweisung. Der Anteil der Personalkosten am Verwaltungshaushalt beträgt 21,5 Prozent – eine im Vergleich zu anderen Kommunen »sehr verträglich niedrige Quote«, so der Bürgermeister.
Verwaltungshaushalt: 2,139 Millionen Überschuss
Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem Überschuss in Rekordhöhe von 2,139 Millionen Euro, der sich als freie Finanzspanne an den Vermögenshaushalt zuführen lässt. Jantke betonte, dass mit 12,37 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt wie auch mit 5,1 Millionen Euro im Vermögenshaushalt und dementsprechend mit 17,4 Millionen Euro Gesamthaushalt ein bislang noch nie dagewesenes Rekordniveau erreicht werde.
Im Vermögenshaushalt sei dies durch hohe Einnahmen aber auch durch große Investitionen bedingt. Zu den großen Einnahmen zählen die Zuführung vom Verwaltungshaushalt von 2,14 Millionen Euro, Grundstücksverkäufe im Wert von 1,288 Millionen, wie auch Mittel aus der Städtebauförderung von 450 000 Euro.
Zu den hohen Investitionen gehören, neben dem Neubau des BRK-Gebäudes mit 1,3 Millionen Euro auch die Neugestaltung der Ortsmitte Mietenkam mit 1,22 Millionen Euro, Grundstückskäufe für 380 000 Euro sowie Straßensanierungen in Höhe von 218 000 Euro. Zudem werden dem Kommunalunternehmen Wärmeversorgung 200 000 Euro an Eigenkapital-einlage zugeführt. Im kommenden Jahr, so Jantke, sollen hier nochmals 250 000 Euro fließen. Dann sei das Kommunalunternehmen mit 450 000 Euro an Eigenkapital ausgestattet.
Trotz planmäßiger Tilgungen von 382 000 Euro und der hohen Investitionen sei lediglich eine Kreditaufnahme von 354 000 Euro erforderlich. Zudem könne der Schuldenstand der Gemeinde, wenn auch gering, nämlich um 28 000 Euro, weiter abgebaut werden. Die Verschuldung der Gemeinde werde sich zum Jahresende auf 4,37 Millionen Euro und die Rücklage auf 713 000 Euro belaufen.
Jantke zeichnete für die folgenden Jahre ein positives Bild, denn die großen Investitionen, Städtebausanierungen Grassau, Rottau und Mietenkam, seien dann abgeschlossen und in den kommenden Jahren keine großen Baumaßnahmen und Anschaffungen vorgesehen.
Dennoch werden Ersatzbeschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und Sanierungen von gemeindlichen Gebäuden, allen voran des Schulgebäudes, wie auch die Sanierung von Gemeindestraßen wieder große Herausforderungen für die Gemeindefinanzen darstellen. Der Bürgermeister betonte, dass jedoch für die kommenden drei Finanzplanungsjahre keine Kredite vorgesehen seien und es möglich sei, Rücklagen aufzubauen.
»Die finanzielle Basis der Gemeinde ist solide«, versicherte der Rathauschef. Trotz Finanzkrise und Gewerbesteuerrückzahlungen von 1,8 Millionen Euro konnte in der vergangenen Wahlperiode sehr viel geschaffen und erreicht werden, was auf die verantwortungsvollen Entscheidungen des Marktgemeinderats wie auch die umsichtige und intelligente Haushaltsführung des Gemeindekämmerers Peter Enzmann zurückzuführen sei.
Im Investitionprogramm für 2015 bis 2017 seien keine größeren Ausgaben eingestellt, wohl aber würden die Summen für Straßenerneuerungen drastisch angehoben, sodass Grassau in den nächsten drei Jahren zwischen 1,1 und 1,2 Millionen Euro in die Sanierung der Gemeinde- und Wohnstraßen stecken wird.
Einstimmig beschloss der Marktgemeinderat den Haushaltsplan wie auch das Investitions- und Finanzprogramm der Gemeinde Grassau. tb
