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Grassau nimmt am Digitalfunk-Probebetrieb teil

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Grassau. Die Probleme des Digitalfunks wurden in der jüngsten Marktgemeinderats-sitzung durchaus gesehen. Dennoch fiel das Votum zugunsten der Erstteilnahme am Probebetrieb für die Einführung des Digitalfunks bei fünf Gegenstimmen deutlich aus. Ein wesentlicher Aspekt für die Teilnahme am Probebetrieb war die hohe staatliche Förderung der Funkgeräte.


Der bisher genutzte Analogfunk soll durch den Digitalfunk abgelöst werden. Damit wollen Bund und Länder ein einheitliches, sicheres Sprech- und Datenfunksystem für Sicherheitseinrichtungen, wie die Feuerwehren, einführen. Zur zeitlichen Vorgabe informierte Bürgermeister Rudi Jantke, dass mit dem Umstellungsprozess im Juli begonnen werden soll. An diese Migration schließe sich im Oktober 2015 ein sechsmonatiger erweiterter Probebetrieb an und erst danach werde zum 2. Quartal 2016 der echte Wirkbetrieb erfolgen. Die Förderung der Funkendgeräte sei zeitlich begrenzt und werde vom Freistaat Bayern gewährt. In Grassau gebe es, so Jantke, keine Diskussion über Standorte für Digitalfunkmasten, denn das Gebiet werde von den Masten in Agersgschwendt und dem an der Autobahn Bernau abgedeckt. Der Digitalfunk werde kommen, so Jantke, denn im Landkreis werde es keine »weißen Flecken« geben. Stimme man dem Probetrieb nicht zu, so hätte dies keinen Vorteil, sondern eher einen Nachteil, da man keine Förderung erhalte, folgerte Jantke.

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Ob bereits über Kosten für die Gemeinde gesprochen wurde, interessierte Doris Noichl (CSU). Gemäß Jantke kommen sicher Kosten auf die Gemeinde zu. Man könne aber davon ausgehen, dass die Funkendgeräte zu 80 Prozent, teils noch höher, bezuschusst werden. Wie Alfred Körner (SPD) wusste, seien in den Feuerwehren Grassau und Rottau rund 100 Funkwecker im Einsatz.

Gegen den Tetrafunk sprach sich Josef Sichler (CSU) aus. Zum einen sei die Technik bereits veraltet und halte nicht, was sie verspreche, denn nach dem NSA-Skandal wisse man, dass die Technik nicht abhörsicher sei. Außerdem würden auf Kommune und Staat ungeheure Kosten zukommen, wobei wiederum die Industrie gefördert werde. Was für Sichler schwer wiegt, ist auch der gesundheitliche Aspekt. So sende der Tetrafunk rund um die Uhr und nicht nur, wie beim Analogfunk, wenn das Gerät benutzt wird. Die Strahlung sei also immer präsent, ob sie nun benötigt werde oder nicht, führte Sichler aus. Die Zustimmung der Gemeinden zum Probebetrieb sah er als Hintertür für die Zustimmung zum Tetrafunk. »Die Regierung beschließt und wir sollen die Verantwortung übernehmen«, betonte er.

Die Diskussion über Tetrafunk sei bereits geführt worden, ergänzte Jantke. Jetzt aber gehe es um den Probebetrieb. Wenn sich die Gemeinde beteiligt, werden auch die Endgeräte bezuschusst. Nicht zustimmen würde zulasten der Gemeinde gehen, sagte der Rathauschef.

Für Hans Münch (CSU) gibt es zu viele Unklarheiten, um dem Probebetrieb zustimmen zu können. Man müsse dagegen sein, wenn gesundheitliche Fragen und auch Kostenfragen nicht geklärt sind. Letztendlich würde bei einer Ablehnung ein Schaden für die Gemeinde entstehen, entgegnete Jantke, ein Schaden auch, wenn die Feuerwehr nicht funken könne. »Wir können den Digitalfunk nicht aufhalten. Aber wie es gemacht wird, ist obergemein«, so Sichler. Werde nicht mitgemacht, müsse man alles selbst zahlen. Sichler berichtete über die »Salzburger Experten-Gruppe«, die den Funk als problematisch einstuft und wusste zudem von einem Versuch mit Schweinen, die der Strahlung ausgesetzt wurden und in der dritten Generation unfruchtbar waren. Die Bedenken konnte auch Jantke teilen, allerdings betonte er, dass die Gemeinde nicht zur Einführung des Digitalfunks, sondern zur Teilnahme des Probebetriebs gefragt werde. Zudem kennen Strahlen auch keine Gemeindegrenzen, ergänzte er. Letztlich einigte sich der Rat bei fünf Gegenstimmen auf die Teilnahme. tb