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Grassau kann 500 000 Euro auf die »hohe Kante« legen

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Als solide und zufriedenstellend bezeichnete der Grassauer Bürgermeister Rudi Jantke den Haushaltsplan der Marktgemeinde für das Jahr 2015. Neue Kredite sind nicht nötig, dafür kann die Kommune 500 000 Euro auf die »hohe Kante« legen. (Foto: dpa)

Grassau – Als soliden und zufriedenstellenden Haushaltsplan hat Bürgermeister Rudi Jantke den zur Abstimmung im Grassauer Marktgemeinderat vorgetragenen Entwurf bezeichnet. Das Zahlenwerk überzeugte auch das Gremium, das in seiner jüngsten Sitzung sein einstimmiges Votum erteilte.


Positiv sei, so Jantke, dass sich die im Nachtragshaushalt 2014 erforderlichen Kreditaufnahmen durch Tilgungen von 987 000 Euro sofort wieder zurückführen lassen und zudem ein hoher Betrag von knapp 500 000 Euro auf das gemeindliche Rücklagenkonto, also auf die »hohe Kante«, gelegt werden kann. Die gemeindlichen Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben auch im Haushalt 2015 unverändert.

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Das Gesamtvolumen des Haushalts 2015 beträgt 16,15 Millionen Euro, wobei der Verwaltungshaushalt mit 12,26 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 3,9 Millionen Euro angesetzt ist. Laut Jantke verringert sich der Ansatz im Verwaltungshaushalt um zwei Prozent und im Vermögenshaushalt sogar um 28 Prozent. Dies begründete er mit geringeren Investitionen in diesem Jahr. Die Personalausgaben der Gemeinde gehen um 45 000 Euro auf 2,7 Millionen Euro zurück. Eingerechnet wurde bereits die geplante Tariferhöhung von 2,4 Prozent.

Die Einnahmen im Verwaltungshaushalt bleiben im Bereich der Steuern in etwa gleich. So erwartet die Gemeinde Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro, um 100 000 Euro mehr als im Ansatz von 2014. Die größte Einnahme ist der Anteil an der Lohn- und Einkommenssteuer. Mit 2,63 Millionen Euro werde heuer die bislang höchste Summe erreicht. An Schlüsselzuweisung, also der Summe für den kommunalen Finanzausgleich, werden 1,98 Millionen erwartet – 269 000 Euro weniger als im Vorjahr.

Rekord bei den Ausgaben

Leider sei auch bei den Ausgaben ein Rekord zu verzeichnen, bedauerte Jantke. »2015 hat der Markt Grassau mit 2 934 000 Euro so viel wie noch nie an den Landkreis Traunstein als Kreisumlage zu überweisen.« Dies seien rund 725 000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Jantke erklärte, dass die hohe Kreisumlage Folge der guten Steuerkraft der Gemeinde im Jahr 2013 und der hohen Schlüsselzuweisung im Jahr 2014 sei. An Bund und Land müsse zudem eine Gewerbesteuerumlage von 272 000 Euro, rund 10 000 Euro mehr als im Vorjahr, entrichtet werden. Jantke resümierte, dass im Bereich der Abgaben und Steuern die Gemeinde letztlich rund 110 000 Euro weniger an Einnahmen und zudem um 734 000 Euro höhere Ausgaben als 2014 haben wird.

Allein für den Kinder- und Jugendbereich – Krippen, Kindergärten, Schulen, Jugendtreff, Nachmittagsbetreuung, Familienstelle und mehr – gebe die Gemeinde jährlich mehr als 812 000 Euro aus. Dies entspreche 690 Euro pro Kind und Jugendlichem im Jahr. Im Bereich Kultur, Heimatpflege und Vereinswesen werden jährlich 167 000 Euro ausgegeben, in die Bildung, außerhalb der Pflichtaufgaben investiert die Gemeinde 143 000 Euro und im Bereich Sport und Freizeit unterstützt die Kommune mit 158 000 Euro.

Dennoch lassen sich dem Vermögenshaushalt 1,44 Millionen Euro zuführen. Weitere Einnahmen resultieren aus dem Verkauf von Einheimischen-Bauland mit 935 000 Euro und aus Straßen- und Kanalherstellungsbeiträgen mit 829 000 Euro. Ausständig sind noch 400 000 Euro Städtebauförderung für die Ortskerngestaltung Mietenkam und 127 000 Euro staatliche Investitionspauschale. Für den Breitbandausbau wird eine Förderung von 50 000 Euro erwartet.

740 000 Euro für Erschließung neuer Baugebiete

Investiert werden die Einnahmen von insgesamt 3,88 Millionen Euro zum einen in die Erschließung der neuen Baugebiete in Grassau und Rottau mit 740 000 Euro. 250 000 Euro werden als weitere Kapitaleinlage in das Kommunalunternehmen Wärmeversorgung überführt und weitere 200 000 Euro für die Erweiterung der Fahrzeughalle am Feuerwehrhaus Grassau bereitgestellt.

175 000 Euro werden für Straßen- und Brückensanierungen eingestellt und 125 000 Euro in den gemeindlichen Bauhof für ein Fahrzeug, Geräte und für den Neubau eines Aufenthaltsgebäudes investiert. Der Breitbandausbau wird 79 000 Euro kosten, die Urnenwände in den Friedhöfen Grassau und Rottau schlagen mit 70 000 Euro zu Buche.

Eine Kreditaufnahme sei nicht vorgesehen. Am Jahresende bleiben dann noch Schulden von 4,3 Millionen, was einer Pro-Kopf Verschuldung von 664 Euro entspricht. Erfreulich sei, so Jantke, das das Rücklagenkonto zum Jahresende 1,64 Millionen Euro umfasse, so viel, wie noch nie in der Geschichte der Gemeinde.

Im Investitionsprogramm für 2016 und 2017 sind 1,3 Millionen Euro für die Generalsanierung der Schule eingeplant und für das neue Feuerwehrfahrzeug sind 2017 350 000 Euro vorgesehen. Zwischen 2016 und 2018 sollen rund 1,1 Millionen Euro in Straßensanierungen gesteckt werden. Nach vorsichtigen Prognosen zur Entwicklung kann es sein, dass sich Schulden und Rücklagen in drei Jahren die Waage halten. Laut Jantke könne es dann möglich sein, Vorhaben wie den Bau eines neuen Feuerwehrhauses in Rottau oder einer Turnhalle zu realisieren.

Mit einem Dank an den umsichtigen Kämmerer Peter Enzmann und ohne weitere Diskussion genehmigte der Gemeinderat den Haushaltsplan und das Investitionsprogramm einstimmig. tb