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Grabenstätt will bis 2016 kräftig investieren

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Grabenstätt. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für 2013 verabschiedet. Bürgermeister Georg Schützinger bezeichnete diesen Haushalt als »wichtigen Beitrag zu einer soliden Finanzwirtschaft in unserer Gemeinde«. Wie seinen Ausführungen zu entnehmen war, sinke das Volumen im Vergleich zum Vorjahr um 1,3 Millionen auf 11,69 Millionen Euro.


Der letzte Haushalt sei aufgrund der großen Investitionen der bisher größte gewesen. Der Verwaltungshaushalt gehe von 8,39 Millionen auf 7,86 Millionen Euro zurück, der Vermögenshaushalt von 4,58 auf rund 3,83 Millionen Euro. »Nach 20 Jahren ohne Kreditaufnahmen und einem Schuldenstand von null Euro seit 2006 sind zur Finanzierung aller vorgesehenen Investitionen 903 935 Euro als Darlehen aufzunehmen«, erklärte das Gemeindeoberhaupt. Der auf soliden Füßen stehende Finanzplan sehe jedoch vor, dass man das Darlehen bereits 2014 wieder tilgen könne.

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»Von 2012 bis 2016 gehen wir von Investitionen von über zehn Millionen Euro aus«, so der Rathauschef weiter. Im Verwaltungshaushalt schlage sich auf der Einnahmeseite die vorsichtige Kalkulation der Gewerbesteuer auf 3,3 Millionen nieder. Der Wegfall der Schlüsselzuweisung, die auch andere Gemeinden im Landkreis betreffe, sei »der guten und beständigen Steuerkraft Grabenstätts« geschuldet, lobte Schützinger.

Bei der Steuerkraft liege man pro Einwohner an sechster Stelle im Landkreis und damit in der Spitzengruppe. Auf der Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts sind die Beteiligung an der Einkommensteuer mit voraussichtlich 1,65 Millionen Euro, Benutzungsgebühren und ähnliches in Höhe von 608 000 Euro und Grundsteuer B in Höhe von 440 000 Euro kalkuliert. Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes steige die Kreisumlage um 268 000 auf rund 2,26 Millionen Euro, was Schützinger zufolge »der höchste Stand aller bisherigen Jahre ist«. Die Personalausgaben liegen bei rund 1,37 Millionen Euro. Des Weiteren nannte der Rathauschef die Gewerbesteuerumlage in Höhe von 851 000 Euro, die Betriebskostenumlage an den Umwelt- und Abwasserverband Chiemsee (AZV) mit 242 000 Euro, den Straßenunterhalt inklusive Winterdienst mit 225 000 Euro, die Betriebskostenförderungen nach dem Kindergartengesetz von gut 197 000 Euro, die Planungskosten für Bebauungspläne und 124 000 Euro und die Schulverbandsumlage mit 87 000 Euro.

Insgesamt schließe der Verwaltungshaushalt mit einer Zuführung von 611 765 Euro an den Vermögenshaushalt ab. Man rechne auch in den nächsten Jahren mit Zuführungen zwischen 612 000 und 1 Million Euro, erklärte Schützinger. Voraussetzung dafür sei natürlich der Erhalt der guten Steuerkraft. 2014 bis 2016 rechne man weiterhin mit jährlich 3,3 Millionen Gewerbesteuereinnahmen.

Im Vermögenshaushalt habe man Schützinger zufolge wieder viele kostenintensive Investitionen vorgesehen. Die Baumaßnahme Sport- und Mehrzweckhalle Grabenstätt sei mit 700 000 Euro der größte Posten. Hier werde man auch noch Haushaltsreste aus 2012 bilden. Als zweite Rate sei aus der schulischen Förderung mit 145 000 Euro zu rechnen. Ins Gewicht fallen auch Grundstückskäufe für 550 000 Euro sowie die Ausgaben für den Chiemseerundweg. Für die Unterführung an der Hirschauer Bucht wird mit Kosten von 414 000 Euro und mit einem Zuschuss von 183 000 Euro gerechnet. Für das Musikprobenhaus des Musikvereins werden wohl 150 000 Euro fällig, bei der angedachten Generalsanierung der Fassaden des Rathauses 120 000 Euro.

Auf der Einnahmenseite des Vermögenshaushaltes gehe man Schützinger zufolge nach Abschluss der Hochbaumaßnahme Kinderkrippe und Kindergarten St. Maximilian von 223 000 Euro an Zuwendungen aus. 237 100 Euro habe man bereits 2011 erhalten. Ein wesentlicher Faktor im Vermögenshaushalt seien die eingeplanten Grundstücksverkäufe (Wohnbauflächen) an der Erlstätter Straße und am Birkenhain die 672 000 Euro in die Gemeindekasse bringen sollen. mmü